NDR Info Nachrichten vom 01.10.2019:

China feiert 70. Geburtstag - Demos in Hongkong

Peking: Die Volksrepublik China hat ihren 70. Gründungstag gefeiert. Bei einer großen Militärparade zogen 15.000 Soldaten über den Platz des Himmlischen Friedens. Gezeigt wurden außerdem hunderte Flugzeuge und Waffensysteme. Es war die größte Militärparade in der Geschichte der Volksrepublik. Präsident Xi sagte, niemand könne das chinesische Volk auf seinem Weg nach vorne stoppen. Parallel zur den Feierlichkeiten in Peking haben in Hongkong Zehntausende Menschen demonstriert. Ein Protestmarsch zog durch das Zentrum der Sonderverwaltungszone. Im Anschluss kam es erneut zu Zusammenstößen radikaler Demonstranten mit der Polizei. Die Behörden hatten alle Protestaktionen am heutigen 70. Jahrestag Chinas verboten.| 01.10.2019 13:00 Uhr

Spahn gibt Startschuss für neuen Pflege-TÜV

Berlin: Bundesgesundheitsminister Spahn hat den neuen Pflege-TÜV gelobt. Das neue System sei ein Riesenschritt für mehr Vertrauen, sagte der CDU-Politiker. Die bisherige Benotung für Pflegeheime sei eine Farce gewesen. Für die Beschäftigten habe es extrem viel Bürokratie gegeben, so Spahn. Künftig gehe es nur noch darum, wie es den Bewohnern wirklich gehe. Die schrittweise Umsetzung des neuen Bewertungssystems beginnt heute. Bereits im Frühjahr kommenden Jahres sollen erste Ergebnisse des neuen Pflege-TÜVs veröffentlicht werden. Dabei geht es vor allem um eine differenzierte Qualitätsdarstellung der Pflege.| 01.10.2019 13:00 Uhr

EuGH-Urteil zu Internet-Cookies

Luxemburg: Internetnutzer müssen dem Setzen sogenannter Cookies aktiv zustimmen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Eine voreingestellte Zustimmung zum Speichern der Daten auf dem Rechner sei unzulässig, urteilten die Luxemburger Richter. Sie gaben damit der Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes gegen den Anbieter eines Online-Gewinnspiels recht. Dort gab es ein Cookie-Zustimmungskästchen, in dem bereits ein Haken gesetzt war. Nutzer mussten also den Haken entfernen, um nicht zuzustimmen. Durch Cookies werden Informationen über das Surfverhalten der Nutzer auf deren Rechner gespeichert.| 01.10.2019 13:00 Uhr

Altmaier will Steuerdeckel für den Mittelstand

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat seine Strategie für eine Stärkung des Mittelstands vorgelegt. Wie der CDU-Politiker erklärte, will er einen Steuerdeckel für die Betriebe einführen. Damit solle die Belastung für Personenunternehmen auf maximal 45 Prozent begrenzt werden. Zudem ist demnach geplant, den Solidaritätszuschlag in absehbarer Zeit ganz abzuschaffen. Auch Entlastungen bei den Sozialabgaben sind vorgesehen. Teile der Mittelstands-Strategie will Altmaier nach eigenen Worten noch in der laufenden Legislatur-Periode umsetzen. Finanzminister Scholz und Arbeitsminister Heil von der SPD vertreten in einigen Punkten allerdings andere Auffassungen.| 01.10.2019 13:00 Uhr

Ex-FPÖ-Chef Strache beendet politische Karriere

Wien: Der frühere Vorsitzende der FPÖ, Strache, hat seine politische Karriere für beendet erklärt. Er strebe keine Funktionen mehr an und lasse auch seine Mitgliedschaft in der FPÖ ruhen, sagte Strache. Die rechtspopulistische Partei wollte ursprünglich heute darüber beraten, ob der 50-Jährige ausgeschlossen wird. Viele Mitglieder werfen ihm vor, für das schlechte Abschneiden bei der österreichischen Parlamentswahl am Sonntag verantwortlich zu sein. Die FPÖ hatte deutlich verloren und ist nur noch drittstärkste Kraft im Nationalrat. Strache war nach Bekanntwerden der Ibiza-Affäre zurückgetreten.| 01.10.2019 13:00 Uhr

Acht deutsche Bewerbungen für Kulturhauptstadt

Berlin: Um den Titel "Kulturhauptstadt Europas 2025" bewerben sich insgesamt acht deutsche Städte. Das hat die Kulturstiftung der Länder mitgeteilt. Aus Niedersachsen sind demnach die Landeshauptstadt Hannover und Hildesheim im Rennen. Bewerbungen gibt es außerdem von Chemnitz, Dresden, Gera, Magdeburg, Nürnberg und Zittau. Der Titel "Kulturhauptstadt Europas" wird seit 1985 jeweils für ein Jahr von der Europäischen Union an zwei zuvor ausgewählte Mitgliedsländer vergeben. 2025 sind Deutschland und Slowenien an der Reihe.| 01.10.2019 13:00 Uhr

Russen trinken weniger Alkohol

Moskau: Russland macht nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation Fortschritte im Kampf gegen die Alkoholsucht. In den Jahren 2003 bis 2016 ist der Konsum danach um 43 Prozent zurückgegangen. 2016 trank ein Russe im Jahres-Durchschnitt 11,7 Liter reinen Alkohol. Das ist weniger als ein Bundesbürger, der im Schnitt 13,4 Liter trank. Russische Regierungen bemühen sich bereits seit längerem, den Alkoholkonsum unattraktiv zu machen, unter anderem durch Preiserhöhungen und nächtliche Verkaufsverbote.| 01.10.2019 13:00 Uhr

Wettervorhersage

Häufig Regen, vereinzelt Gewitter, später kurze Auflockerungen, Höchstwerte 10 Grad in Schleswig, bis 18 Grad in Wolfsburg. Schwacher bis mäßiger Wind aus West. Nachts oft trocken, vom Weserbergland bis zum Braunschweiger Land zeitweise kräftige Regenfälle. Tiefstwerte 10 bis 5 Grad. Morgen vormittags freundlich, in Niedersachsen gelegentlich Regen, nachmittags mehr Wolken und vermehrt Regen. 11 bis 14 Grad. Am Donnerstag im Norden heitere Abschnitte, vereinzelt Niederschlag, 11 bis 15 Grad.| 01.10.2019 13:00 Uhr