NDR Info Nachrichten vom 10.09.2019:

Schwerin: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig legt ihr Amt als kommissarische SPD-Vorsitzende nieder. Zur Begründung teilte Schwesig mit, sie sei an Brustkrebs erkrankt. Ihre Arbeit als Regierungschefin in Mecklenburg-Vorpommern werde sie aber fortsetzen. Dasselbe gelte für ihr Amt als Vorsitzende der Landespartei, so die SPD-Politikerin. Vertreter aller Parteien im Schweriner Landtag äußerten sich bestürzt über die Nachricht von der Erkrankung und wünschten Schwesig eine schnelle und vollständige Genesung. Die Ministerpräsidentin erklärte, sie sei zuversichtlich, wieder gesund zu werden. Wegen der medizinischen Behandlung könne sie in den kommenden Monaten aber nicht an allen Tagen öffentliche Termine wahrnehmen.| 10.09.2019 15:45 Uhr

Berlin: Oppositionspolitiker haben kritisiert, dass Bundesfinanzminister Scholz an einem Haushalt ohne neue Schulden festhält. Der Grünen-Finanzpolitiker Kindler sagte, man müsse jetzt investieren und nicht an der schwarzen Null klammern. Es sei ein falsches Signal, dass die Summe der Investitionen zwar stabil bleibe, im Verhältnis zum gesamten Etat aber zurückgehe. Der FDP-Politiker Fricke mahnte, die Regierung ignoriere wirtschaftliche Warnsignale und schaue nicht in die Zukunft. Die Haushaltsexpertin der Linken, Lötzsch sieht in dem Entwurf fürs kommende Jahr zu viel Geld für Rüstung und zu wenig für Soziales. Der Bundestag berät bis Freitag über die vorgesehenen Mittel der einzelnen Ressorts. In den vorgesehenen Gesamtausgaben von 360 Milliarden Euro sind aber noch keine Zusatzkosten für den Klimaschutz eingerechnet. Eckpunkte dazu will die Bunderegierung am 20. September beschließen.| 10.09.2019 15:45 Uhr

Husum: Die Landesregierung in Schleswig-Holstein hat die Bundesregierung aufgefordert, wieder mehr für den Ausbau der Windenergie zu tun. Der Innovationsmotor Windkraft sei ins Stottern gekommen, sagte Ministerpräsident Günther zur Eröffnung der Branchenmesse "Wind 2019" in Husum. Der Netzausbau erfolge zu langsam, Windräder stünden oft still und das System an Abgaben und Umlagen in Deutschland sei nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Umweltminister Albrecht ergänzte, die Windkraft sei keine Belastung, sondern die einzige Chance, das Ziel des Ausbaus der erneuerbaren Energien auf 65 Prozent überhaupt zu erreichen.| 10.09.2019 15:45 Uhr

Valetta: Nach tagelager Blockade auf dem Mittelmeer gibt es nun auch für die fünf verbliebenen Migranten auf dem deutschen Rettungsschiff "Alan Kurdi" eine Lösung. Nach Angaben der maltesischen Regierung haben sich zwei EU-Länder bereiterklärt, die Menschen aufzunehmen. Um welche Staaten es sich handelt, blieb unklar. Das Schiff der Regensburger Organisation Sea-Eye hatte vor etwa anderthalb Wochen 13 tunesische Flüchtlinge von einem nicht seetüchtigen und überladenen Holzboot gerettet. Die meisten wurden inzwischen bereits als Notfälle an Land gebracht.| 10.09.2019 15:45 Uhr

Bremen: Im Streit über die Kosten von Polizeieinsätzen im Umfeld von Bundesliga-Spielen will die Deutsche Fußball Liga die Gebührenbescheide vorerst begleichen. Wie die DFL mitteilte, werde sie die knapp 1,2 Millionen Euro fristgerecht an das Bundesland Bremen überweisen. Zugleich sei Widerspruch gegen alle Gebührenbescheide eingelegt worden. Die DFL will den Betrag zudem nicht allein begleichen, sondern die Hälfte des Betrages von Bundesligist Werder Bremen zahlen lassen. Um die Erstattung von Polizeikosten bei Hochrisikospielen gibt es seit längerem Streit zwischen dem Land Bremen und der Bundesliga. Im vergangenen März hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass eine Beteiligung der Vereine grundsätzlich rechtens ist.| 10.09.2019 15:45 Uhr

Im Nordosten wolkig und gebietsweise Regen, in Niedersachsen freundlicher. 16 Grad in Stralsund und bis 21 Grad in Göttingen.| 10.09.2019 15:45 Uhr