NDR Info Nachrichten vom 10.09.2019:

Kritik der Opposition an Scholz" Haushaltsentwurf

Berlin: Vertreter der Opposition halten den Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Scholz für unzureichend. In der Haushaltsdebatte des Bundestages kritisierte der AfD-Politiker Boehringer, es gebe zahlreiche unkalkulierbare Risiken wie die Kosten für die Grundrente oder den Brexit. Nach Ansicht des Grünen-Abgeordneten Kindler bremst die Bundesregierung mit ihren Etat-Plänen dringend notwendige Investitionen aus. Scholz selbst sagte in der Debatte, die Bundesregierung sei für die sich abzeichnende schwierige wirtschaftliche Lage gut gewappnet. Der Haushalt 2020 gebe nicht nur Kraft für massive Investitionen, man könne auch gegensteuern, sollte sich die Konjunktur schlechter entwickeln als erwartet. Scholz plant für das kommende Jahr Ausgaben von fast 360 Milliarden Euro. Der neue Bundeshaushalt soll dabei erneut ohne neue Schulden auskommen.| 10.09.2019 15:15 Uhr

Schwesig legt Amt als SPD-Chefin nieder

Schwerin: Wegen einer Krebserkrankung legt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig ihr Amt als kommissarische SPD-Chefin nieder. Die 45-jährige sagte, sie wolle sich nun auf ihre Gesundheit, ihre Familie und auf ihr Bundesland konzentrieren und weiter Ministerpräsidentin bleiben. Nach Schwesigs Rückzug wird die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer die Partei ab Oktober bis zur Wahl einer neuen SPD-Spitze alleine kommissarisch führen. Der dritte Co-Vorsitzende Schäfer-Gümbel will wie geplant seinen Posten als Arbeitsdirektor bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit antreten. Er und Dreyer lobten die Zusammenarbeit mit Schwesig und äußerten gleichzeitig ihr Verständnis für deren Entscheidung. Auch Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich nach Angaben ihres Regierungssprechers Seibert betroffen. In einem Telefonat habe die CDU-Politikerin Schwesig Kraft und Zuversicht gewünscht.| 10.09.2019 15:15 Uhr

Von der Leyen stellt EU-Kommissare vor

Brüssel: Die künftige Präsidentin der EU-Kommission, von der Leyen, will das Gremium künftig gemeinsam mit drei starken Stellvertretern führen. Von der Leyen sagte bei der Vorstellung der künftigen Ressorts, dass sie einen besonderen Schwerpunkt auf die Klimapolitik lege. Dafür ist künftig der niederländische Sozialdemokrat Timmermans zuständig. Die Dänin Vestager als zweite geschäftsführende Vizepräsidentin bleibt Wettbewerbskommissarin und bekommt zusätzlich das Ressort Digitales. Als dritter Stellvertreter soll der Lette Dombrovskis den Bereich Wirtschaft und Soziales koordinieren. Insgesamt gehören 13 Frauen und 14 Männer zur geplanten Kommission.| 10.09.2019 15:15 Uhr

Mutmaßliche Islamistin kommt in Untersuchungshaft

Karlsruhe: Die gestern in Hamburg festgenommene mutmaßliche Islamistin kommt in Untersuchungshaft. Das hat nach Angaben des Generalbundesanwalts ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs entschieden. Die Behörde ermittelt gegen die Deutsch-Tunesierin unter anderem wegen der Mitgliedschaft in der Terror-Vereinigung "Islamischer Staat". Sie soll Anfang 2015 mit ihren Kindern nach Syrien gereist sein und sich dort dem IS angeschlossen haben. Später soll die Beschuldigte den ehemaligen Berliner Gangsterrapper und IS-Terroristen Denis Cuspert geheiratet haben. Dieser war übereinstimmenden Berichten zufolge Anfang vergangenen Jahres in Syrien bei einem Luftangriff getötet worden.| 10.09.2019 15:15 Uhr

Dr. Oetker ruft Thunfisch-Pizza zurück

Bielefeld: Der Lebensmittelkonzern Dr. Oetker warnt vor dem Verzehr seiner Tiefkühlpizzen der Sorte "Die Ofenfrische - Thunfisch". Grund dafür sind nach Angaben des Unternehmens mögliche weiße Plastikteilchen im Belag. In einer Mitteilung machte der Konzern dafür eine fehlerhafte Rohstofflieferung verantwortlich. Betroffen sei demnach nur eine Charge mit dem Verfallsdatum März 2020. Die Pizza wurde seit Juli in diversen Discountern in Norddeutschland angeboten.| 10.09.2019 15:15 Uhr

Börse Kompakt

Der Dax steigt um 0,3 Prozent auf 12.258 Punkte. Der Euro kostet einen Dollar 10 40.| 10.09.2019 15:15 Uhr

Die Wettervorhersage

Im Nordosten wolkig und gebietsweise Regen, in Niedersachsen freundlicher. 16 Grad in Stralsund und bis 21 Grad in Göttingen.| 10.09.2019 15:15 Uhr