NDR Info Nachrichten vom 10.07.2019:

Berlin: Patienten sollen bestimmte Gesundheits-Apps fürs Handy künftig auf Kassenrezept bekommen. Das sieht ein Entwurf von Bundesgesundheitsminister Spahn vor, den das Kabinett am Vormittag auf den Weg gebracht hat. Dabei geht es etwa um Anwendungen, die beim regelmäßigen Einnehmen von Medikamenten helfen. Außerdem sollen Patienten leichter Arztpraxen finden können, die Videosprechstunden anbieten. Spahn sagte, es gehe darum, die Versorgung der Patienten besser und die Arbeit von Ärzten einfacher zu machen. Die Ministerrunde billigte außerdem ein neues gesamtdeutsches Fördersystem, in dem der Bund die Hilfen für strukturschwache Regionen bündeln will. Die genauen Pläne zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland werden am Mittag vorgestellt.| 10.07.2019 12:45 Uhr

Brüssel: Eine Woche vor der möglichen Wahl eines neuen EU-Kommissionspräsidenten wirbt die Kandidatin von der Leyen weiter um Unterstützung. Die CDU-Politikerin steht den Abgeordneten des EU-Parlaments in mehreren Anhörungen Rede und Antwort. Den Auftakt macht die Fraktion der Sozialdemokraten, in deren Reihen die Widerstände gegen von der Leyen besonders groß sind. Es folgen die Liberalen und am späten Nachmittag die Abgeordneten der Grünen. Der bisherige Zeitplan sieht vor, dass das EU-Parlament am kommenden Dienstag über die Nachfolge von Kommissionschef Juncker entscheidet. Die Grünen haben allerdings eine Verschiebung der Wahl ins Spiel gebracht. Sie machen ihre Zustimmung von Zugeständnissen von der Leyens abhängig.| 10.07.2019 12:45 Uhr

Berlin: Bundespräsident Steinmeier hat dazu aufgerufen, Kommunalpolitikern mehr Respekt und Anerkennung zukommen zu lassen. Vor dem Hintergrund des Mordes an dem Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke sagte Steinmeier, Angriffe auf Amts- und Mandatsträger seien eine Gefahr für die Demokratie. Die Gesellschaft brauche Menschen, die sich nach Feierabend um Öffnungszeiten eines Schwimmbads oder den Bau von Straßen kümmerten. Der Bundespräsident empfing zahlreiche ehren- und hauptamtliche Bürgermeister sowie andere Kommunalpolitiker, um mit ihnen über Gefährdungen vor Ort zu sprechen.| 10.07.2019 12:45 Uhr

Berlin: Der Richtungsstreit in der AfD spitzt sich zu. In einem heute bekannt gewordenen Brief werfen einhundert AfD-Parteifunktionäre dem Thüringer Landesvorsitzenden Höcke Spaltungstendenzen und exzessiv zur Schau gestellten Personenkult vor. Er habe mit seiner Kyffhäuser-Rede die innerparteiliche Solidarität verletzt und sei den Mitgliedern in den Rücken gefallen. Die AfD sei und werde keine Björn-Höcke-Partei. Zu den Unterzeichnern gehören mehrere Mitglieder des AfD-Bundesvorstands und Landesvorsitzende. Höcke selbst wollte sich zu den Vorwürfen gegen ihn bislang nicht äußern. Der Thüringer Landeschef hatte am Sonnabend auf dem jährlichen Kyffhäuser-Treffen seiner AfD-Rechtsaußengruppe "Flügel" die Bundesspitze scharf attackiert. Er garantiere, dass der Bundesvorstand in dieser Zusammensetzung nicht wiedergewählt werde, so Höcke. Zu Beginn des Treffens war er flankiert von fahnenschwenkenden Anhängern in den Saal eingezogen.| 10.07.2019 12:45 Uhr

Luxemburg: Online-Plattformen wie Amazon sind nicht verpflichtet, telefonisch erreichbar zu sein. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Allerdings müssen die Händler ein Kommunikationsmittel bereitstellen, über das ein Kunde die Plattform schnell erreichen kann. Hintergrund des Urteils ist eine Klage aus Deutschland. Der Verbraucherzentrale Bundesverband hielt dem US-Konzern Amazon vor, nicht ausreichend über die Erreichbarkeiten per Telefon informiert zu haben. Schon in den Vorinstanzen waren die Verbraucherschützer mit ihrem Anliegen gescheitert.| 10.07.2019 12:45 Uhr

Nachmittags wechselnd wolkig, zum Teil sonnig, in Vorpommern etwas Regen, 17 Grad in Rantum, bis 23 Grad in Salzgitter.| 10.07.2019 12:45 Uhr