NDR Info Nachrichten vom 04.07.2019:

Lügde: Die neuen Ermittlungen auf einem Campingplatz in Nordrhein-Westfalen richten sich offenbar gegen einen Bekannten eines der Hauptverdächtigen. Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung hatte es gegen den 57-jährigen Mann aus dem Kreis Höxter im vergangenen Jahr schon ein Verfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung gegeben. Die Ermittlungen waren aber aus Mangel an Beweisen eingestellt worden. Der jetzt neu Beschuldigte sei durch die Vernehmung eines minderjährigen Opfers wieder in den Fokus der Ermittler geraten, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Gegen ihn sei ein Verfahren wegen schweren sexuellen Missbrauchs eingeleitet. Polizisten durchsuchten die Parzelle des Mannes auf dem Campingplatz in Lügde nach möglichen Beweismitteln.| 04.07.2019 14:45 Uhr

Karlsruhe: Die Deutsche Umwelthilfe bewegt sich mit ihren Verbraucherschutz-Klagen gegen Unternehmen im gesetzlichen Rahmen. Der Bundesgerichtshof entschied, es gebe keine Anhaltspunkte für Rechtsmissbrauch. Damit gelang es einem Autohaus aus dem Raum Stuttgart nicht, der Umwelthilfe Profitabsichten und unzulässige Querfinanzierungen nachzuweisen. Der Kläger hatte die Frage bis vor den BGH gebracht, nachdem auch seine Firma abgemahnt worden war. Sie hatte im Internet einen Neuwagen beworben und dabei nicht korrekt über Kraftstoffverbrauch und CO2-Ausstoß informiert. DUH-Bundesgeschäftsführer Resch äußerte sich erleichtert. Von den insgesamt 20 Branchen, die der Verband stichprobenartig überwache, sei die Automobilindustrie die einzige, die sich derart hartnäckig gegen die Kontrollen zur Wehr setze. Nach eigenen Angaben mahnt die Umwelthilfe jede Woche etwa 30 Verstöße ab und führt rund 400 Gerichtsverfahren im Jahr. Daraus erzielte sie zuletzt gut ein Viertel ihrer Einnahmen.| 04.07.2019 14:45 Uhr

Straßburg: EU-Ratspräsident Tusk hat Kritik an der Nominierung von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen als Kommissionschefin zurückgewiesen. Der Europäische Rat sei genauso demokratisch legitimiert wie das EU-Parlament, so Tusk. Außerdem habe er sich vor der Entscheidung immer wieder mit Abgeordneten besprochen. Aus dem EU-Parlament war Kritik laut geworden, weil die Staats- und Regierungschefs sich nicht auf einen der Spitzenkandidaten der Europawahl einigen konnten. Auch die SPD in Deutschland ist unzufrieden mit dem Vorschlag. Die kommissarische Parteichefin Dreyer hat aber ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition ausgeschlossen. Da Kanzlerin Merkel sich bei der entscheidenden Abstimmung enthalten hatte, habe sie gemäß des Koalitionsvertrages gehandelt, so Dreyer im Morgenmagazin von ARD und ZDF.| 04.07.2019 14:45 Uhr

Lübtheen: Die Bewohner der Ortschaft Alt Jabel in Mecklenburg-Vorpommern warten weiter darauf, in ihre Häuser zurückzukehren. Es ist das letzte von vier Dörfern, das wegen der Waldbrände auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Lübtheen noch gesperrt ist. Die Evakuierung könne erst aufgehoben werden, wenn das Feuer mindestens 1.000 Meter von der Ortsgrenze entfernt sei, teilten die Behörden mit. Das sei derzeit noch nicht der Fall. Die Einsatzkräfte kommen im Kampf gegen die Flammen allerdings voran. Nach Angaben des Landkreises Ludwigslust-Parchim haben Bergungspanzer mehrere Schneisen in das betroffene Gebiet geschlagen, um das Feuer einzudämmen. Probleme gebe es aber noch wegen des starken Windes, der die Brände jederzeit wieder anfachen könne.| 04.07.2019 14:45 Uhr

Nachmittags meist bewölkt, örtlich etwas Regen. Im südlichen Niedersachsen sonnig. Höchstwerte 17 Grad in Flensburg, bis 24 Grad in Osnabrück.| 04.07.2019 14:45 Uhr