NDR Info Nachrichten vom 04.06.2019:

Berlin: Die Bundesregierung will die Situation in der Alten- und Krankenpflege verbessern. Die Minister für Gesundheit, Familie und Arbeit, Spahn, Giffey und Heil präsentierten dazu Vorschläge, die Arbeitsgruppen aus Verbänden und Fachleuten ausgearbeitet hatten. So sollen Pflegekräfte künftig besser bezahlt werden. Noch bis zur Sommerpause wollen die drei Minister die Voraussetzungen für einen einheitlichen Mindestlohn schaffen. Vorgesehen ist zudem, die Ausbildung in der Pflege zu verbessern. Auch sollen Kräfte aus dem Ausland leichter und schneller ins Land kommen können. In der Alten- und Krankenpflege arbeiten rund 1,6 Millionen Menschen, fast 40. 000 Stellen sind aber unbesetzt.| 04.06.2019 19:15 Uhr

Berlin: Andrea Nahles ist nicht mehr Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Sie erklärte wie angekündigt in der Sitzung der Fraktion ihren Rücktritt. Nahles habe in ihren Abschiedsworten die Abgeordneten zum Zusammenhalt aufgerufen, berichten Teilnehmer. Den Parteivorsitz hatte die 48-Jährige bereits gestern niedergelegt. Sie will sich komplett aus der Politik zurückziehen und zeitnah auch ihr Bundestagsmandat aufgeben. Den Vorsitz der SPD-Fraktion übernimmt vorerst Rolf Mützenich, der bisherige Stellvertreter Nahles". Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig sprach sich dafür aus, vor der Ernennung einer neuen SPD-Spitze zunächst ein Meinungsbild an der Parteibasis einzuholen. Schwesig sagte, man wolle erst einmal der Basis zuhören und Vorschläge sammeln. Ähnlich äußerte sich SPD- Generalsekretär Klingbeil auf NDR Info.| 04.06.2019 19:15 Uhr

Dortmund: Der Deutsche Städtetag hat sich für eine CO2-Bepreisung ausgesprochen. Vizepräsident Maly sagte bei der Eröffnung der Hauptversammlung des Städtetages, eine Abgabe auf CO2-Emissionen halte das Präsidium für notwendig, um die Klimaziele schneller zu erreichen. Soziale Ungleichheiten müssten durch einen Teil der Einnahmen aufgefangen werden. Er forderte zudem, die Energiewende mit Investitionen in erneuerbare Energien voranzutreiben.| 04.06.2019 19:15 Uhr

Kassel: Krankenhäuser dürfen Ärzte nur im Ausnahmefall als freie Mitarbeiter beschäftigen. Das geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichts hervor. Die Kasseler Richter entschieden in einem Fall aus Bayern, der Vorbildcharakter hat. Demnach unterliegen Honorarärzte meist der Sozialversicherungspflicht, und die Kliniken müssen entsprechende Abgaben abführen. Der Präsident des Gerichts sagte, zwingende Regelungen des Rechts könnten nicht dadurch außer Kraft gesetzt werden, dass Arbeitsverhältnisse als Honorartätigkeit bezeichnet werden.| 04.06.2019 19:15 Uhr

London: Die britische Premierministerin May hat beim Staatsbesuch von US-Präsident Trump die tiefgreifende Freundschaft zwischen beiden Ländern gelobt. In einer Pressekonferenz sagte May, die USA und Großbritannien teilten demokratische Werte und Interessen. Unterschiedlich beurteilten beide Länder aber den Atomvertrag mit dem Iran und das Pariser Klima-Abkommen. Beide Verträge hatte der US-Präsident einseitig aufgekündigt. Trump stellte weitere Verhandlungen über ein Handelsabkommen in Aussicht. Die Vereinigten Staaten und Großbritannien könnten ihren Handel um das Zwei- oder Dreifache ausweiten. Er sprach sich erneut für einen Austritt des Landes aus der EU aus. Es wäre sehr gut für Großbritannien.| 04.06.2019 19:15 Uhr

Paris: Die Regierung in Frankreich will es künftig verbieten, Textilien, Elektroartikel oder andere Waren zu vernichten. Premierminister Philippe sagte, ein entsprechendes Gesetz sei in Vorbereitung. Die Waren sollen stattdessen recycelt oder gespendet werden. Philippe zufolge werden jedes Jahr Neuwaren im Wert von mehr als 650 Millionen Euro vernichtet.| 04.06.2019 19:15 Uhr

In der Nacht vom Emsland bis nach Nordfriesland teils kräftige Schauer und Gewitter, sonst leicht bewölkt oder trocken. Tiefstwerte 20 bis 12 Grad.| 04.06.2019 19:15 Uhr