NDR Info Nachrichten vom 17.05.2019:

Bundesrat entscheidet über Tretroller

Berlin: Der Bundesrat entscheidet heute über die Zulassung von Elektro-Tretrollern im Straßenverkehr. Es wird erwartet, dass die Ländervertretung der Verordnung von Verkehrsminister Scheuer zustimmen wird - allerdings mit Änderungen. So werden die Roller nicht auf Gehwegen fahren dürfen, Fahrer müssen den Radweg benutzen. Diskutiert wird noch darüber, ob die Fahrer mindestens 14 oder 15 Jahre alt sein müssen. Zugelassen werden sollen E-Tretroller, die höchstens 20 Kilometer pro Stunde schnell fahren. Eine Helmpflicht soll es nicht geben. Anders als Fahrräder sollen die neuen E-Scooter versicherungspflichtig sein. Weiterhin befasst sich der Bundesrat mit einer von den Ländern Bremen und Niedersachsen eingebrachten Initiative zur leichteren Einführung von Messerverboten an belebten Orten.| 17.05.2019 09:15 Uhr

Weiteres TV-Duell von Timmermans und Weber

Mainz: Gut eine Woche vor der Europawahl haben sich die Spitzenkandidaten von Christdemokraten und Sozialdemokraten, Weber und Timmermans, ein weiteres TV-Duell geliefert. Unterschiede in den Positionen zeigten sich unter anderem in der Frage einer europäischen Armee. Während Weber deren Aufbau befürwortete, erklärte Timmermans, eine solche Armee sei auf absehbare Zeit nicht realistisch. Beide sprachen sich grundsätzlich dafür aus, Kurzstreckenflüge durch attraktive Bahnverbindungen zu ersetzen. Weber lehnte allerdings eine gesetzliche Regelung dazu ab.| 17.05.2019 09:15 Uhr

Luxemburg weiter Ziel für Steuersparmodelle

Hamburg: Auch rund fünf Jahre nach den Berichten zu den sogenannten "Luxemburg Leaks" nutzen offenbar noch immer viele deutsche Unternehmerfamilien Firmen im Großherzogtum, um Steuern zu sparen. Das haben Recherchen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" ergeben. Demnach dienen mehrere Firmenkonstruktionen vor allem dazu, Gewinne zu verlagern, um deutlich höhere Steuerabgaben zum Beispiel in Deutschland zu vermeiden. EU-Finanzkommissar Moscovici rief die Mitgliedstaaten auf, mehr gegen solche Praktiken zu tun.| 17.05.2019 09:15 Uhr

Große Koalition uneins über Kopftuchverbot an Schulen

Berlin: In der Großen Koalition gibt es unterschiedliche Ansichten über ein Kopftuchverbot für Kinder an Grundschulen. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Widmann-Mauz, sprach sich für die Prüfung eines Verbots aus. Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen, sei absurd, sagte die CDU-Politikerin. Der SPD-Politiker Lauterbach schrieb auf Twitter, Kinder in einen Konflikt mit ihren Eltern zu zwingen sei "unehrenhaft". Auch der familienpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Weinberg, ist gegen ein Verbot und verwies auf die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit.| 17.05.2019 09:15 Uhr

Urteil im Prozess zum Köthen-Fall erwartet

Dessau-Roßlau: Im Prozess um den Tod eines 22-Jährigen in Köthen wird heute das Urteil erwartet. Zwei junge Afghanen sind vor dem Landgericht Dessau-Roßlau wegen Körperverletzung mit Todesfolge angeklagt. Nach einem nächtlichen Streit auf einem Spielplatz war ein 22-jähriger Deutscher an einem Herzinfarkt gestorben. Die Staatsanwaltschaft geht inzwischen nur noch von Körperverletzung aus, da die Angeklagten nicht mit dem Herzfehler ihres Gegenüber hätten rechnen können. Sie fordert Jugendstrafen, die Verteidigung plädiert auf Freispruch. Der Fall hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. Kurz darauf hatte die rechte Szene mehr als 2.500 Menschen zu einem sogenannten Trauermarsch mobilisiert.| 17.05.2019 09:15 Uhr

Börse Kompakt

Der Dax fällt um 0,6 Prozent auf 12.233 Punkte. Der japanische Nikkei-Index schließt um 0,9 Prozent höher bei 25.250. Der Euro kostet einen Dollar 11 82.| 17.05.2019 09:15 Uhr

Das Wetter

Heute im Verlauf zeitweise sonnig, im Westen, Norden und Nordosten auch gebietsweise Schauer möglich. Höchstwerte 11 Grad am Kap Arkona bis 20 Grad in Lüchow.| 17.05.2019 09:15 Uhr