NDR Info Nachrichten vom 09.05.2019:

USA verhängen weitere Sanktionen gegen Iran

Washington: Die USA verhängen neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran. Diese sollen vor allem die Metallbranche des Landes treffen. US-Präsident Trump erließ dem Weißen Haus zufolge ein entsprechendes Dekret. Darin heißt es, dem Iran sollten damit Einnahmen aus dem Export von Kupfer, Stahl und Aluminium verwehrt werden. Diese Gelder könnten verwendet werden, um Massenvernichtungswaffen zu verbreiten oder Terrorgruppen zu unterstützen. Unter anderem sollen etwa Bankkonten von Iranern in den USA eingefroren werden, die in den entsprechenden Industriezweigen tätig sind. Trump erklärte, das Atomabkommen sei nicht reparabel. Er würde sich jedoch freuen, eines Tages mit der Führung des Iran zusammenzutreffen, um dem Land die Zukunft zu ermöglichen, die es verdiene.| 09.05.2019 00:00 Uhr

Eskalation Mueller-Streit Trump vs Demokraten

Washington: Das US-Präsidialamt will dem Kongress nicht den ungeschwärzten Bericht des Sonderermittlers Mueller zur Russland-Affäre vorlegen. Die Behörde erklärte, dazu werde Präsident Trump sein sogenanntes Exekutivprivileg nutzen. Justizminister Barr hat bislang nur eine Fassung des Berichts veröffentlicht, in dem etliche Stellen geschwärzt sind. Die oppositionellen Demokraten verlangen Einsicht in den unbearbeiteten Bericht. Mueller hatte darin zwar keine hinreichenden Belege für eine Verschwörung des Trump-Teams mit Russland während des Wahlkampfes 2016 gefunden. Vom Verdacht der Justizbehinderung entlastete der Sondermittler den US-Präsidenten allerdings nicht.| 09.05.2019 00:00 Uhr

Steinmeier: Aufruf zu Teilnahme an Europawahl

Berlin: Bundespräsident Steinmeier und 20 weitere Staatschefs der Europäischen Union haben die Bürger dazu aufgerufen, sich an der Europawahl in zwei Wochen zu beteiligten. Laut "Frankfurter Allgemeiner Zeitung" fordern sie zudem gemeinsam eine starke, handlungsfähige EU mit gemeinsamen Institutionen. In diesen Monaten stehe die Europäische Union mehr als je zuvor vor tiefgreifenden Herausforderungen. So werde erstmals seit Beginn der europäischen Integration diskutiert, einzelne oder mehrere Schritte wie die Freizügigkeit rückgängig zu machen oder gemeinsame Institutionen abzuschaffen. Das Blatt schreibt, die Initiative gehe auf Steinmeier zurück. Unterstützung komme von allen Staatschefs mit Ausnahme der gekrönten Häupter, die sich meist nicht politisch äußern.| 09.05.2019 00:00 Uhr

Merkel: Mehr Forschungsausgaben bis 2025

München: Kanzlerin Merkel hat ein deutliches Plus bei den deutschen Forschungsausgaben angekündigt. Staat und Wirtschaft peilten eine Steigerung auf 3,5 Prozent bis 2025 an. Als Beispiele für wichtige Forschungsbereiche nannte Merkel die Künstliche Intelligenz und die Elektromobilität. Die Regierungschefin äußerte sich bei einer Veranstaltung zum 70-jährigen Bestehen der Fraunhofer-Gesellschaft in München. Im vergangenen Jahr hatte Deutschland erstmals das selbst gesteckte Ziel erreicht und drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung investiert.| 09.05.2019 00:00 Uhr

Grote begrüßt Erhöhung des Wohngeldes

Kiel: Schleswig-Holsteins Innenminister Grote hat die Anhebung des Wohngeldes begrüßt. Grote sprach von einer wichtigen Hilfe für Haushalte mit geringem Einkommen. Allerdings nehme weiter nur ein geringer Teil der Berechtigten diese Leistung in Anspruch. Ihnen fehlten häufig nötige Informationen. Laut Grote arbeiten Bund und Länder an einer Vereinfachung der Anträge. In Schleswig-Holstein werde ab Juni das bundesweite Pilotprojekt zur Digitalisierung der Bearbeitung getestet. Grote ist derzeit Vorsitzender der Bauministerkonferenz. Zum 1. Januar soll der staatliche Mietzuschuss etwa für einen Zwei-Personen-Haushalt um 45 auf 190 Euro im Monat steigen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.| 09.05.2019 00:00 Uhr

Ausgesetzter Hartz-IV-Bezug kann Erbe retten

Kassel: Bezieher von Hartz-IV können mit einem vorübergehenden Stopp der Bezüge Teile eines Erbes retten. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Bekommt der Bedürftige zwischen dem Todesfall und der Auszahlung des Erbes mindestens einen Monat kein Hartz-IV, kann bei einem neuen Antrag das Erbe als Vermögen gelten. Dafür gibt es Freibeträge. Geklagt hatte eine alleinerziehende Mutter aus Hamburg. Sie wehrte sich dagegen, dass ihr Erbe als Einkommen gerechnet wurde, das für den Lebensunterhalt eingesetzt werden muss. Für sie gilt jetzt ein Freibetrag von mehreren tausend Euro.| 09.05.2019 00:00 Uhr

Tottenham im CL-Finale

Zum Sport: Die Tottenham Hotspurs stehen im Finale der Fußball-Champions-League. Tottenham gewann das Halbfinal-Rückspiel bei Ajax Amsterdam mit 3:2. Das Hinspiel hatten die Niederländer mit 1:0 für sich entschieden. Im Finale trifft Tottenham jetzt auf den FC Liverpool. Die Begegnung findet am 1.Juni in Madrid statt.| 09.05.2019 00:00 Uhr

Wettervorhersage

Das Wetter: Zurzeit nach Osten ziehender Regen. Später von Westen her auflockernd und dort meist trocken. Tiefstwerte 10 bis 7 Grad. Am Tage wechselnd bewölkt und einige, teils auch gewittrige Schauer. Höchstwerte bei 13 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag leicht unbeständig mit kurzen Regenschauern, maximal 11 bis 16 Grad. Am Sonnabend sehr unbeständiges Schauerwetter,11 bis 17 Grad.| 09.05.2019 00:00 Uhr