NDR Info Nachrichten vom 14.02.2019:

IG Metall reagiert gelassen auf A380-Aus

Hamburg: Die IG Metall hat gelassen auf das Aus für den Airbus 380 reagiert. Der Bezirksleiter der IG Metall Küste, Geiken, sagte, durch die Maschinen A320, A330 und A350 hätten die Beschäftigten an den norddeutschen Standorten reichlich Arbeit. Nun gehe es darum, den Wechsel für die Mitarbeiter zu regeln, die vom Produktionsende des A380 betroffen seien. Geiken verwies darauf, dass betriebsbedingte Kündigungen bis Ende nächsten Jahres ausgeschlossen seien. Diese Regelung will die Gewerkschaft noch ausbauen. Der europäische Luftfahrtkonzern hatte angekündigt, den Bau des weltweit größten Passagierflugzeugs im Jahr 2021 wegen mangelnder Nachfrage einzustellen. In Deutschland betreibt Airbus Werke in Hamburg-Finkenwerder, Bremen, Stade und Augsburg.| 14.02.2019 12:45 Uhr

Gema lobt EU-Einigung auf Urheberrechtsreform

Berlin: Die Rechteverwertungsgesellschaft Gema hat die Einigung der EU auf eine Reform des Urheberrechts gelobt. Dank der Richtlinie müssten Online-Plattformen in Zukunft die Urheber endlich fair für ihre Werke bezahlen, sagte der Vorstandsvorsitzende Heker. Das sei seit Jahren überfällig. Auch die deutschen Verleger begrüßten die Reform. Aus ihrer Sicht werden dadurch digitale Innovationen gefördert und die Vielfalt an professionellen digitalen Medienangeboten deutlich erhöht. Der Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda im Bundestag, Schulz, kritisierte dagegen, durch den Kompromiss sei das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gefährdet. Das neue Urheberrecht sieht unter anderem vor, dass Online-Plattformen prüfen müssen, ob eine Lizenz für ein geschütztes Werk vorliegt, bevor es auf ihrer Seite zur Verfügung gestellt wird.| 14.02.2019 12:45 Uhr

Koalition uneins bei Grundrente

Berlin: Union und SPD haben im Koalitionsausschuss keine Einigung über die Grundrente erzielt. Das ist ein staatlicher Zuschlag zur Rente von Niedrigverdienern, die viele Jahre in die Versicherung eingezahlt haben. Die Unionsparteien lehnen es im Gegensatz zur SPD ab, die Zahlung ohne Prüfung der Bedürftigkeit zu leisten. CSU-Chef Söder forderte die Sozialdemokraten auf, die kommenden Wochen für eine Denkpause zu nutzen. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Schneider, entgegnete, die Finanzierung der Leistung aus Steuermitteln sei kein Problem.| 14.02.2019 12:45 Uhr

Macht des Vermittlungsausschusses beschränkt

Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte des Vermittlungsausschusses begrenzt. Das Gremium tagt immer dann, wenn sich Bundestag und Bundesrat über Gesetzespläne nicht einig sind. Der Vermittlungsausschuss setzt sich je zur Hälfte aus Vertretern der beiden Häuser zusammen. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt entschieden, dass das Gremium keine eigenen Gesetzeskompromisse ausarbeiten darf, die in der parlamentarischen Debatte bislang keine Rolle gespielt haben. Im konkreten Fall gibt es zwar keine Auswirkungen, da die Gesetze vor vielen Jahren beschlossen wurden und zum Teil schon überholt sind. Allerdings muss der Vermittlungsausschuss künftig die Grenzen seiner Kompromissvorschläge genauer beachten.| 14.02.2019 12:45 Uhr

Grote: Weltkriegsmunition aus Meer holen

Kiel: Schleswig-Holstein plant eine Initiative gegen Weltkriegsmunition in der Nord- und Ostsee. Innenminister Grote sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", es handele sich um eine Aufgabe von nationaler Bedeutung. Deshalb will er das Thema auf der Innenministerkonferenz Mitte Juni in Kiel ansprechen. Grote verwies darauf, dass immer noch fast zwei Millionen Tonnen an gefährlichen Torpedos, Seeminen und Sprengstoffen vor deutschen Küsten lägen. Der Innenminister sieht nicht nur die Umwelt, sondern auch die Wirtschaft in Gefahr, wenn Minen oder Bomben etwa Leitungen auf dem Meeresgrund zerstören oder Windparks beschädigen.| 14.02.2019 12:45 Uhr

Das Wetter

Verbreitet sonnig und trocken, im Ostseeumfeld länger trüb. Höchstwerte 6 Grad auf Rügen bis 12 Grad in Hannover.| 14.02.2019 12:45 Uhr