NDR Info Nachrichten vom 06.02.2019:

Loveparade-Prozess gegen meiste Angeklagte eingestellt

Duisburg: Achteineinhalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe hat das Landgericht das Strafverfahren gegen sieben von zehn Angeklagten eingestellt. Für sie ist der Prozess ohne Strafen und Auflagen beendet. Die Strafkammer sah bei ihnen - wenn überhaupt - nur eine geringe Schuld. Drei Angeklagte, die eine Geldauflage in Höhe von etwa 10 000 Euro hätten zahlen sollen, hatten eine Einstellung abgelehnt. Die Mitarbeiter des Festival-Veranstalters wollen in dem Prozess weiter ihre Unschuld beweisen. Bei einer Massenpanik im Juli 2010 waren auf dem Gelände der Loveparade in Duisburg 21 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 650 verletzt worden.| 06.02.2019 15:45 Uhr

Steinmeier: Brauchen demokratischen Patriotismus

Weimar: Bundespräsident Steinmeier hat zum 100. Jahrestag der Eröffnung der Deutschen Nationalversammlung zu mehr demokratischem Patriotismus aufgerufen. Steinmeier sagte auf dem Festakt in Weimar, eine Demokratie sei auf Loyalität, Vertrauen und das Engagement derer angewiesen, die in ihr lebten. Er hob zudem die Bedeutung der ersten deutschen demokratischen Verfassung hervor, die die Nationalversammlung erarbeitet hatte. Sie habe die Freiheit des Einzelnen festgeschrieben und die Vision einer besseren und gerechteren Gesellschaft entworfen. Der Bundespräsident betonte, Demokratie gelinge oder scheitere jedoch nicht auf dem Papier der Verfassung, sondern in der gesellschaftlichen Realität. An einem Festakt im Deutschen Nationaltheater in Weimar nehmen auch Kanzlerin Merkel und Bundestagspräsident Schäuble teil.| 06.02.2019 15:45 Uhr

Kritik an Tierwohllabel

Berlin: Tier- und Verbraucherschützer haben das geplante sogenannte Tierwohllabel kritisiert. Sie bemängeln vor allem, dass die Kennzeichnung freiwillig und nicht verpflichtend ist. Der Deutsche Tierschutzbund hält zudem die Haltungskriterien für nicht ausreichend. Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner verteidigte ihre Pläne. Die CDU-Politikerin sagte, das Label biete dem Verbraucher Orientierung, so dass dieser eigenständig entscheiden könne, welches Produkt er kaufe. Allein am Preis könne man die Qualität von Fleischwaren heute nicht mehr festmachen. Die Kennzeichnung soll Verbrauchern Aufschluss darüber geben, nach welchen Standards Haltung, Transport und Schlachtung erfolgen. Das staatliche Logo wird voraussichtlich im nächsten Jahr eingeführt, zunächst für Schweinefleisch.| 06.02.2019 15:45 Uhr

Scheuer erleichtert über Maut-Gutachten

Berlin: Bundesverkehrsminister Scheuer hat erleichtert auf ein Gutachten beim Europäischen Gerichtshof zur geplanten Pkw-Maut in Deutschland reagiert. Der CSU-Politiker sagte, dies bestätige klar die Rechtsauffassung, dass es keine Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit gebe. Das Gutachten sei ein wichtiger Schritt, um das Maut-System im Oktober 2020 zum Laufen zu bringen. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof hatte den Richtern empfohlen, die Klage Österreichs gegen die deutsche PKW-Maut abzuweisen. Nach seiner Einschätzung werden ausländische Autofahrer durch die geplante Maut nicht gegenüber deutschen Fahrzeughaltern benachteiligt. Die obersten europäischen Richter folgen in den meisten Fällen dem Gutachten.| 06.02.2019 15:45 Uhr

FIFA-Präsidentschaftswahl: Infantino ohne Gegenkandidaten

Zürich: FIFA-Präsident Infantino kann sich auf eine weitere Amtszeit einstellen. Der 48-Jährige hat bei seiner angestrebten Wiederwahl im Juni keinen Gegenkandidaten. Das teilte der Fußball-Weltverband mit. Infantino war im Februar 2016 zum Nachfolger von Joseph Blatter gewählt worden. Kritik gibt es an dem Schweizer aus europäischen Verbänden. So moniert DFB-Präsident Grindel, dass Infantino keine ausreichenden Informationen zu einer Milliardenofferte für die Rechte an einer reformierten Club-WM und einer globalen Nations League gibt.| 06.02.2019 15:45 Uhr

Das Wetter

Grau und regnerisch, nur im Süden teils noch freundlich und trocken, Höchstwerte 4 Grad auf Rügen bis 7 Grad in der Grafschaft Bentheim.| 06.02.2019 15:45 Uhr