NDR Info Nachrichten vom 15.01.2019:

Karlsruhe prüft Sanktionspraxis bei Hartz 4

Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt zur Stunde darüber, ob Leistungskürzungen bei Hartz IV-Empfängern gegen das Grundgesetz verstoßen. Es geht um die Frage, ob die Sanktionen mit dem menschenwürdigen Existenzminimum vereinbar sind. Derzeit müssen Hartz-4-Bezieher jeden zumutbaren Job annehmen oder sich anderweitig in den Arbeitsmarkt eingliedern lassen. Andernfalls können ihnen die Leistungen gekürzt werden. Bundesarbeitsminister Heil verteidigte die Grundprinzipien der Arbeitsmarktregelungen. Im konkreten Fall geht es um einen Arbeitslosen aus Erfurt. Ihm waren die Hartz-4-Bezüge gekürzt worden, weil er eine Stelle als Lagerarbeiter abgelehnt hatte. Auch auf das Angebot des Jobcenters, im Verkauf probezuarbeiten, reagierte er nicht. Mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird erst in einigen Monaten gerechnet.| 15.01.2019 12:45 Uhr

Flugverkehr wegen Streiks massiv eingeschränkt

Hamburg: Warnstreiks des Sicherheitspersonals schränken heute den Flugverkehr im Bundesgebiet massiv ein. Allein am größten deutschen Flughafen Frankfurt am Main fielen mehr als 600 Verbindungen aus. In Hamburg wurden mehr als 200 Starts und Landungen gestrichen. Auch in Hannover und Bremen streiken seit der Nacht Mitarbeiter an den Kontrollstellen. Ebenso betroffen sind München, Leipzig, Dresden und Erfurt. Andere Flughäfen im Bundesgebiet teilten mit, dass es dadurch auch bei ihnen zu Problemen komme. Die Gewerkschaft Verdi verlangt für die Beschäftigten eine Erhöhung des Stundenlohns auf 20 Euro. Die Tarifverhandlungen sollen am 23. Januar weitergehen.| 15.01.2019 12:45 Uhr

Spionageverdacht bei der Bundeswehr

Karlsruhe: Ein Berater der Bundeswehr steht unter Verdacht, für den iranischen Geheimdienst spioniert zu haben. Der 50-jährige Deutsch-Afghane sei heute im Rheinland festgenommen worden, teilte der Generalbundesanwalt in Karlsruhe mit. Der Mann arbeitete demnach als Sprachauswerter und landeskundlicher Berater für die Bundeswehr. Nach Informationen des Magazins "Der Spiegel" soll der mutmaßliche Spion über Jahre hochgeheimes Material an den iranischen Geheimdienst verraten haben. Er habe Zugang zu sensiblen Informationen gehabt, etwa zum Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan.| 15.01.2019 12:45 Uhr

Weiteres Bahn-Spitzentreffen angekündigt

Berlin: Angesichts der Probleme bei der Deutschen Bahn hat Bundesverkehrsminister Scheuer für Donnerstag ein weiteres Spitzentreffen angekündigt. Bei einem ersten Gespräch mit der Unternehmensspitze konnten laut Scheuer heute noch nicht alle Themen besprochen werden. Bahn-Chef Lutz plant Medienberichten zufolge etwa, die Auslandstochter DB Arriva zu verkaufen und den Konzernvorstand zu erweitern. Scheuer verlangt von Lutz Vorschläge, damit die Bahn schon im ersten Halbjahr pünktlicher kommt und sich der Service verbessert. Grünen-Fraktionschef Hofreiter forderte den Verkehrsminister in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" auf, selbst ein Konzept zur Modernisierung der Bahn vorzulegen.| 15.01.2019 12:45 Uhr

"Anti-Abschiebe-Industrie" ist Unwort des Jahres

Darmstadt: Der Begriff "Anti-Abschiebe-Industrie" ist das Unwort des Jahres 2018. Das gab die Sprecherin einer Jury von Sprachwissenschaftlern bekannt. Den Begriff "Anti-Abschiebe-Industrie" hatte der CSU-Politiker Alexander Dobrindt in einem Interview verwendet. Klagen gegen die Rückführung abgelehnter Asylbewerber bezeichnete er gleichzeitig als Sabotage des Rechtsstaats. Von der Darmstädter Jury werden jedes Jahr Begriffe gekürt, die diskriminierend sind oder euphemistisch, verschleiernd oder gar irreführend.| 15.01.2019 12:45 Uhr

Ältere Schüler schlafen zu wenig

Berlin: Vor allem ältere Schüler in Deutschland schlafen offenbar zu wenig. Das geht aus einer Umfrage der Krankenkasse DAK-Gesundheit hervor. Danach fühlt sich etwa die Hälfte der älteren Schüler tagsüber erschöpft und müde. Sie litten an Konzentrationsstörungen und Stress. Grund des Schlafmangels sei in vielen Fällen die Nutzung von Bildschirmgeräten, so die DAK-Studie weiter.| 15.01.2019 12:45 Uhr

Das Wetter

Heute Nachmittag dicht bewölkt und zeitweise etwas Regen, im Südwesten meist trocken. Höchstwerte 6 bis 9 Grad. Starke bis stürmische Böen.| 15.01.2019 12:45 Uhr