NDR Info Nachrichten vom 09.11.2018:

Gedenkveranstaltung zum 9. November

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat den Antisemitismus als besorgniserregend bezeichnet. Auf der Zentralen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Pogromnacht sagte sie, Antisemitismus bedrohe jüdisches Leben in Deutschland und an anderen sicher geglaubten Orten der Welt. Merkel betonte die Bedeutung der Demokratie. Der Staat müsse entschlossen und konsequent gegen Verunglimpfung, Ausgrenzung, Antisemitismus, Rassismus und Rechtsradikalismus vorgehen. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Schuster, sagte, Demokratie sei kein Selbstläufer. Man müsse sowohl die nachwachsenden Generationen als auch die Menschen aus anderen Kulturen und politischen Systemen zu überzeugten Demokraten machen. Heute wird mit einer Reihe von Veranstaltungen an die Pogromnacht von 1938 sowie die Novemberrevolution 1918 und den Mauerfall 1989 erinnert.| 09.11.2018 13:00 Uhr

Bundestag billigt Pflege-Sofortprogramm

Berlin: Der Bundestag hat ein Gesetzespaket der Großen Koalition verabschiedet, mit dem die Situation in der Alten- und Krankenpflege verbessert werden soll. Im Rahmen des Sofortprogramms werden 13.000 zusätzliche Pflegestellen in Altenheimen geschaffen - 5.000 mehr als im Koalitionsvertrag vorgesehen. In Kliniken soll zudem unter anderem jede zusätzliche Pflegestelle vollständig von den Krankenkassen finanziert werden. Ziel ist, dass die Krankenhäuser nicht mehr aus wirtschaftlichen Gründen an Mitarbeitern in dem Bereich sparen. Politiker der Grünen und Linken kritisierten die Neuregelungen als nicht weitgehend genug.| 09.11.2018 13:00 Uhr

Bundeshaushalt 2019 steht

Berlin: Die große Koalition will im kommenden Jahr deutlich mehr für Verteidigung, Entwicklungshilfe und Soziales ausgeben. Der Bundeshaushalt für 2019 sieht insgesamt Ausgaben in Höhe von gut 356 Milliarden Euro vor. Das hat der zuständige Bundestagsausschuss in einer Nachtsitzung vereinbart. Der Etat des Verteidigungsministeriums steigt um etwa fünf Milliarden Euro, das Entwicklungsministerium bekommt zusätzlich knapp eine Milliarde und das Ressort Arbeit und Soziales gut sechs Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. Von der Opposition kam Kritik. FDP-Experte Fricke sagte, die Koalition habe keinerlei neue Zeichen gesetzt und keine Subventionen abgeschafft. Grünen-Haushaltsexperte Kindler warf der großen Koalition vor, das Geld mit der Gießkanne ohne klaren Kompass zu verteilen.| 09.11.2018 13:00 Uhr

Kartellamt erlaubt Karstadt-Kaufhof-Fusion

Bonn: Der Weg für die Fusion der Warenhausketten Karstadt und Galeria Kaufhof ist frei. Das Bundeskartellamt hat den Zusammenschluss genehmigt. Behörden-Präsident Mundt erklärte, es gebe weder aus Sicht der Verbraucher noch aus Sicht der Hersteller und Lieferanten wettbewerbliche Bedenken. Die Fusion der beiden Unternehmen könnte nun in den kommenden Wochen offiziell vollzogen werden. Der neue Einzelhandelsriese wird europaweit mehr als 240 Standorte haben und rund 32.000 Mitarbeiter beschäftigen. Noch ist unklar, ob Filialen geschlossen und Stellen abgebaut werden sollen.| 09.11.2018 13:00 Uhr

Scholz geht auf Distanz zu Schulze

Berlin: Das Bundesfinanzministerium hat dem Vorstoß von Umweltministerin Schulze zu einer CO2-Abgabe für den Klimaschutz eine Absage erteilt. Ein Sprecher von Ressortchef Scholz sagte, es gebe keinerlei entsprechende Überlegungen. Schulze hatte eine solche Abgabe auf fossile Brennstoffe wie Benzin, Gas oder Heizöl in Aussicht gestellt. Im Gegenzug solle der Strompreis so gesenkt werden, dass kein Bürger zusätzlich belastet werde. Die Ministerin hatte zudem erklärt, sie wolle ein Konzept für eine CO2-Abgabe gemeinsam mit ihrem Parteifreund Scholz erarbeiten. Auch in der Union gibt es erheblichen Widerstand gegen eine solche Abgabe.| 09.11.2018 13:00 Uhr

Afghanistan-Konferenz in Moskau

Moskau: In der russischen Hauptstadt hat eine internationale Afghanistan-Konferenz begonnen. Außenminister Lawrow sagte laut Medienberichten zum Auftakt, einen Beitrag für Frieden in dem Land könne die Teilnahme der radikalislamischen Taliban an dem Treffen sein. Dies könne günstige Bedingungen für direkte Verhandlungen zwischen der Regierung, den Taliban und anderen politischen Kräften in Afghanistan schaffen. Nach russischen Angaben wurden zu der Konferenz außerdem die USA, Indien, Iran, China, Pakistan und mehrere ehemalige Sowjetrepubliken eingeladen.| 09.11.2018 13:00 Uhr

Wettervorhersage

Nachmittags dichte Wolken, der Regen zieht ostwärts ab, im Verlauf einige Auflockerungen. Temperaturen von 9 Grad in Nordfriesland, bis 15 Grad im Osnabrücker Land. Überwiegend schwachwindig. Nachts fast überall trocken, an der Nordsee einzelne Schauer, Tiefstwerte 9 bis 5 Grad. Morgen zeitweise etwas Niederschlag, in Vorpommern mehr Sonne, Temperaturen von 12 Grad auf Rügen, bis 16 Grad im Harzvorland. Am Sonntag meist trocken bei 11 bis 16 Grad. Auch am Montag bleibt die Wetterlage unverändert.| 09.11.2018 13:00 Uhr