NDR Info Nachrichten vom 22.09.2018:

Moorbrand: Von der Leyen besucht Übungsgelände

Meppen: Verteidigungsministerin von der Leyen wird am Vormittag im Emsland erwartet. Die CDU-Politikerin will sich nach Angaben des Ministeriums auf dem Übungsgelände der Bundeswehr ein Bild von dem Moorbrand machen und den rund 1000 Einsatzkräften danken. Das Feuer war Anfang September bei Raketentests auf dem Bundeswehr-Gelände ausgebrochen. Der Landkreis Emsland rief den Katastrophenfall aus um gegebenenfalls schnell die Evakuierung von Dörfern einleiten zu können. Es wird wegen fahrlässiger Brandstiftung ermittelt. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Bartels, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", der Moorbrand sei ein weiterer Hinweis auf große Mängel bei der Bundeswehr. Der Truppe fehle es in wirklich allen Bereichen an einsetzbarem Gerät. Am Mittwoch werde sich der Verteidigungsausschuss im Bundestag mit dem Moorbrand befassen, so Bartels. Die Abgeordneten wollten genau erfahren, was bei der Bekämpfung des Brandes nicht funktioniert hat.| 22.09.2018 10:15 Uhr

Kahrs: Merkel muss Seehofer einfangen

Hamburg: Der SPD-Politiker Kahrs hat die Neuverhandlungen über die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Maaßen begrüßt. Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises sagte auf NDR Info, die faktische Beförderung von Maaßen zum Staatssekretär verstehe niemand. Der Schritt sei zustande gekommen, weil Kanzlerin Merkel ihren Innenminister Seehofer nicht einfangen könne. Das sei aber nötig, damit sich die Regierung wieder auf Sachpolitik konzentrieren könne, so Kahrs. Der CDU-Innenpolitiker Amthor sieht die Verantwortung für wochenlange Auseinandersetzungen hingegen bei der SPD. Parteichefin Nahles habe offensichtlich Probleme, der Basis Entscheidungen zu vermitteln. Die Spitzen der Großen Koalition beraten nach einem Vorstoß von Nahles erneut über den Verfassungsschutzpräsidenten. Maaßen sollte nach umstrittenen Aussagen zu Chemnitz eigentlich Staatssekretär im Innenministerium werden.| 22.09.2018 10:15 Uhr

Demonstrationen im Vorfeld des Erdogan-Besuchs

Berlin: Knapp eine Woche vor dem geplanten Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland haben zumeist kurdische Organisationen zu Protesten aufgerufen. Demonstrationen gegen Erdogan sollen heute in neun Städten stattfinden, darunter in Berlin, Hamburg, Bremen und Hannover. Der türkische Präsident kommt auf Einladung von Bundespräsident Steinmeier von Donnerstag bis Sonnabend nächster Woche nach Deutschland und will Berlin und Köln besuchen. Unterdessen sagten offenbar mehrere Bundestagsabgeordnete ihre Teilnahme am Staatsbankett für Erdogan ab. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Djir-Sarai, sagte der "Welt", er könne als Bundestagsabgeordneter nicht mit Erdogan dinieren, während deutsche Staatsangehörige in türkischen Gefängnissen sitzen. Die Linken-Politikerin Dagdelen erklärte, sie sei zwar für den Dialog mit der Türkei, halte aber den jetzt gesetzten Rahmen eines Staatsbesuchs mit Bankett und militärischen Ehren für völlig unangemessen.| 22.09.2018 10:15 Uhr

Zollstreit: Peking sagt offenbar Handelsgespräche mit USA ab

Peking: Die chinesische Regierung hat nach einem Bericht des "Wall Street Journal" die für kommende Woche geplanten Handelsgespräche mit den USA abgesagt. Grund dafür sei die neueste Runde von Strafzöllen, die von beiden Seiten in dieser Woche verhängt wurden. Ursprünglich wollte Chinas Vizepremier Liu in der kommenden Woche auf Einladung von Finanzminister Mnuchin nach Washington reisen, um über eine Deeskalation des aktuellen Handelskriegs zwischen China und den USA zu reden. US-Präsident Trump hatte Anfang dieser Woche beschlossen, die Hälfte aller Wareneinfuhren aus China mit Sonderzöllen zu überziehen. Peking kündigte umgehend Vergeltung an.| 22.09.2018 10:15 Uhr

Kurzwetter

Das Wetter: Heute Wechsel von Sonne und Wolken, vereinzelte Schauer möglich. Höchstwerte 13 bis 18 Grad.| 22.09.2018 10:15 Uhr