NDR Info Nachrichten vom 12.09.2018:

Merkel: Deutschland ist lebenswert

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat im Zusammenhang mit den jüngsten Vorkommnissen in Chemnitz Verständnis für die Sorgen von Bürgern geäußert. Ihre Regierung sei sich der Verantwortung bewusst, die damit einhergehe und habe bereits Maßnahmen getroffen, um dieser gerecht zu werden, sagte Merkel in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Es gebe aber kein Recht für Hetze und Hass gegen Ausländer und Andersdenkende. Das Wesen des Rechtsstaates sei es, geltende Regeln einzuhalten und sie nicht durch Emotionen zu ersetzen. Die Kanzlerin stellte klar, dass Minderheiten wie Juden oder Muslime genauso in die Mitte der Gesellschaft gehörten wie Christen oder Atheisten. Zu Beginn der Debatte hatte der Fraktionsvorsitzende der AfD, Gauland, die Regierung davor gewarnt, militärisch in den Syrien-Konflikt einzugreifen. Dies würde nur wieder zu neuen Flüchtlingsströmen führen. Die Bundestagsdebatte wird auf NDR Info Spezial übertragen: im Digitalradio DAB+, über DVB-S-Radio und im Internet unter ndr.de/infospezial.| 12.09.2018 10:45 Uhr

Maaßen erklärt sich zu Chemnitz-Einschätzung

Berlin: Kurz vor der Befragung von Verfassungsschutz-Präsident Maaßen durch Ausschüsse des Bundestages sind weitere Einzelheiten aus seinem Bericht zu den Vorkommnissen in Chemnitz bekannt geworden. Nach Informationen der DPA hat Maaßen in dem Schreiben an Innenminister Seehofer seine Äußerungen mit der Sorge vor Desinformation begründet. Auf der Twitter-Seite des Nutzers "Antifa Zeckenbiss" sei ein Video veröffentlicht worden, das die Überschrift "Menschenjagd in Chemnitz" getragen habe. Diese Bezeichnung sei vorsätzlich gewählt und falsch gewesen. Alle zuständigen Sicherheitsbehörden seien zu der Erkenntnis gelangt, dass es keine Hetzjagd gegeben habe. Maaßen muss heute Nachmittag zunächst dem Parlamentarischen Kontrollgremium Rede und Antwort stehen, anschließend kommt der Innenausschuss des Bundestages zusammen. Dort wird auch Innenminister Seehofer erwartet.| 12.09.2018 10:45 Uhr

Putin: mutmaßliche Skripal-Attentäter sind identifiziert

Moskau: Im Fall des vergifteten Ex-Doppelagenten Skripal haben die russischen Behörden nach den Worten von Präsident Putin mehrere Verdächtige identifiziert. Es handele sich um Zivilisten, sagte Putin auf einer Wirtschaftskonferenz in Wladiwostok. Weitere Einzelheiten nannte er nicht. Die britische Regierung hatte in der vergangenen Woche zwei Mitglieder des russischen Geheimdienstes für den Giftanschlag auf Skripal verantwortlich gemacht. Laut Premierministerin May sollen sie im Auftrag der russischen Regierung gehandelt haben. Der ehemalige russische Doppelagent Skripal und seine Tochter waren im März in England mit dem Stoff Nowitschok vergiftet worden, der ursprünglich in der Sowjetunion entwickelt worden war.| 12.09.2018 10:45 Uhr

Erneut Abschiebeflug nach Afghanistan

München: Die deutschen Behörden haben erneut mehrere Afghanen in ihre Heimat abgeschoben. Nach Angaben des Bayerischen Flüchtlingsrates brachte eine Maschine gestern Abend 22 abgelehnte Asylbewerber vom Flughafen München nach Kabul. Zur gleichen Zeit hätten etwa 400 Menschen in der Münchner Innenstadt gegen das Vorgehen der Behörden protestiert. Sie halten die Sicherheitslage in Afghanistan für zu schlecht und verlangen, Abschiebungen dorthin auszusetzen.| 12.09.2018 10:45 Uhr

Bericht: Werneke soll Bsirske bei Verdi folgen

Berlin: In der Gewerkschaft Verdi ist offenbar eine Vorentscheidung über die Nachfolge des Vorsitzenden Bsirske gefallen. Nach Informationen der "Stuttgarter Zeitung" hat sich eine Findungskommission auf den bisherigen Stellvertreter Bsirskes, Werneke, als künftigen Chef festgelegt. Der Vorschlag soll demnach im November vom ehrenamtlichen Gewerkschaftsrat beraten werden. Die Wahl des neuen Vorsitzenden soll auf dem Verdi-Bundeskongress in einem Jahr erfolgen.| 12.09.2018 10:45 Uhr

Das Wetter

Heute allmählich südwärts ziehender Regen, in Südniedersachsen noch länger freundlich, im Norden am Nachmittag wieder sonnig. Höchstwerte 16 Grad in Schleswig bis 26 Grad in Hann. Münden.| 12.09.2018 10:45 Uhr