NDR Info Nachrichten vom 11.09.2018:

Maaßen relativiert Äußerungen zu Chemnitz

Berlin: Verfassungsschutz-Präsident Maaßen hat offenbar seine umstrittenen Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz relativiert. Nach übereinstimmenden Berichten schreibt Maaßen in einem Bericht an Bundesinnenminister Seehofer, ein entsprechendes Video sei nicht gefälscht. Allerdings seien Zweifel angebracht, ob es authentisch eine Menschenjagd zeige. Maaßen hatte unter anderem gesagt, seinem Amt lägen keine belastbaren Informationen vor, dass es in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen Hetzjagden auf Ausländer gegeben habe. Damit hatte er Kanzlerin Merkel widersprochen.| 11.09.2018 02:00 Uhr

Bundestag debattiert über Haushalt für 2019

Berlin: Der Bundestag debattiert von heute an über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Finanzminister Scholz plant Ausgaben von knapp 357 Milliarden Euro, das sind etwa 13 Milliarden mehr als im laufenden Jahr. Angesichts steigender Einnahmen und niedriger Zinsen will der SPD-Politiker dabei ohne neue Schulden auskommen. Die Opposition kritisiert eine Ausgabenpolitik nach dem Gießkannenprinzip. Linke und Grüne fordern zudem mehr Geld für den Kampf gegen Kinder- und Altersarmut.| 11.09.2018 02:00 Uhr

Brüssel könnte bei Asylverfahren helfen

Brüssel: Die EU-Staaten könnten bei der Bearbeitung von Asyl-Anträgen offenbar Hilfe der EU-Kommission erhalten. Die Zeitung "Die Welt" berichtet von einem entsprechenden Gesetzvorschlag der Kommission. Demnach könnte die europäische Asylbehörde Entscheidungen über Asyl-Anträge soweit vorbereiten, dass sie von nationalen Behörden nur noch formal abgesegnet werden müssten. EU-Parlament und Einzelstaaten müssen dem Vorschlag noch zustimmen. Dem Bericht zufolge könnte er etwa das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erheblich entlasten.| 11.09.2018 02:00 Uhr

USA drohen Strafgerichtshof mit Sanktionen

Washington: Die USA haben dem Internationalen Strafgerichtshof mit Sanktionen gedroht. Hintergrund ist ein Ermittlungsersuchen wegen möglicher Kriegsverbrechen der US-Streitkräfte in Afghanistan. Der Nationale Sicherheitsberater Bolton sagte, im Fall von Ermittlungen könnten Richter des Strafgerichtshofes ein Einreiseverbot erhalten oder in den USA angeklagt werden. Der Internationale Strafgerichtshof wurde im Jahr 2002 gegründet und ist unter anderem für Kriegsverbrechen und Völkermord zuständig.| 11.09.2018 02:00 Uhr

Zoll geht gegen Mindestlohn-Betrug vor

Berlin: Der deutsche Zoll will zwei Tage lang verstärkt gegen Betrug beim Mindestlohn vorgehen. An der heute startenden Aktion beteiligen sich etwa 6.000 Fahnder. Immer wieder stehen Branchen wie Bau-, Fleisch-, Reinigungs- und Gastgewerbe im Verdacht, dass einzelne Unternehmer den gesetzlichen Mindestlohn von 8 Euro 84 pro Stunde unterlaufen. Die Aktion des Zolls richtet sich außerdem gegen Schwarzarbeit.| 11.09.2018 02:00 Uhr

Deutschlandwetter

Im Norden und Nordosten einzelne Schauer, im Süden klar und trocken. Tiefstwerte 16 bis 9 Grad. Tagsüber im Norden oft stark bewölkt und gebietsweise Regen, nach Süden hin zunehmend sonnig und trocken. 18 bis 30 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Norden zeitweise Regen, sonst meist sonnig, 17 bis 32 Grad. Am Donnerstag gebietsweise Schauer, nach Südosten hin länger sonnig und trocken, 17 bis 28 Grad.| 11.09.2018 02:00 Uhr