NDR Info Nachrichten vom 18.07.2018:

Zu Unrecht Abgeschobener wird zurückgeholt

Berlin: Der zu Unrecht nach Afghanistan abgeschobene Asylbewerber aus Neubrandenburg soll nach Deutschland zurückkehren. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums teilte mit, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge werde zeitnah die notwendigen Schritte einleiten, um ihn zurückzuholen. Dazu stehe die Behörde mit der Anwältin des Asylbewerbers, dem Land Mecklenburg-Vorpommern und mit der deutschen Botschaft in Kabul in Kontakt. Der 20-Jährige war am 3. Juli trotz einer laufenden Asylklage nach Kabul abgeschoben worden. Zu diesem Zeitpunkt des Verfahrens hätte das nicht geschehen dürfen. Bundesinnenminister Seehofer räumte Fehler beim Bamf ein, die Behörde habe die Identität des Mannes falsch zugeordnet. Nach Recherchen des NDR handelt es sich bei dem Afghanen um einen jener 69 Menschen, die am 3. Juli nach Kabul geflogen worden waren.| 18.07.2018 19:15 Uhr

Rundfunkbeitrag im Wesentlichen rechtmäßig

Karlsruhe: Der Rundfunkbeitrag ist grundsätzlich rechtens. Die Bundesverfassungsrichter beanstandeten in ihrem Urteil lediglich, dass Inhaber mehrerer Wohnungen den Beitrag bislang mehrmals zahlen müssen. Der Gesetzgeber hat jetzt zwei Jahre Zeit, das zu ändern. Bis dahin können sich Betroffene auf Antrag befreien lassen. Die Beiträge, die Unternehmen zahlen müssen, sind dagegen mit dem Grundgesetz vereinbar. Der ARD-Vorsitzende Wilhelm sprach von einer zukunftsweisenden Entscheidung. Das Gericht habe die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestärkt. ZDF-Intendant Bellut betonte, das Gericht habe nicht nur die Haushaltsabgabe bestätigt, sondern auch, dass die Höhe des Rundfunkbeitrags dem Angebot entspreche und der öffentliche-Rundfunk für die Demokratie wichtig ist.| 18.07.2018 19:15 Uhr

Kabinett will Maghreb-Staaten als sicher einstufen

Berlin: Die Bundesregierung versucht zum zweiten Mal, Tunesien, Algerien und Marokko auf die Liste sicherer Herkunftsstaaten zu setzen. Das Kabinett billigte einen entsprechenden Gesetzentwurf. Neben den drei Maghreb-Staaten soll auch Georgien als sicheres Herkunftsland eingestuft werden. Dadurch sollen Asylverfahren beschleunigt und abgelehnte Bewerber schneller abgeschoben werden können. Laut Innenministerium haben Flüchtlinge aus den vier betroffenen Ländern schon jetzt kaum Chancen auf politisches Asyl in Deutschland. 2017 lag die Anerkennungsquote bei den Maghreb-Staaten zwischen zwei und vier Prozent, bei Georgien bei 0,6 Prozent. Insgesamt ging es um weniger als 9.000 Fälle.| 18.07.2018 19:15 Uhr

Streaming-Angebote erstmals gefragter als CDs

Berlin: Die Musikindustrie in Deutschland hat erstmals mehr Geld durch Streaming-Angebote im Internet verdient, als durch den Verkauf von CDs. Wie der zuständige Bundesverband mitteilte, machten Streaming-Anbieter wie Spotify, Apple Music oder Tidal im ersten Halbjahr 2018 einen Umsatz von 348 Millionen Euro. Im gleichen Zeitraum sei der Umsatz mit CDs auf 250 Millionen Euro eingebrochen. Ihr Anteil am Gesamtmarkt mache inzwischen nur noch gut 34 Prozent aus. Im ersten Halbjahr 2017 waren es noch knapp 45 Prozent.| 18.07.2018 19:15 Uhr

UN: Rückschläge im Kampf gegen Aids

Paris: Im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids sind nach Angaben der Vereinten Nationen Rückschläge zu verzeichnen. In rund 50 Ländern steige die Zahl der neuen Infektionen mit dem HI-Virus an, teilte das Hilfsprogramm Unaids in Paris mit. Ganze Regionen machten Rückschritte. So habe sich in Osteuropa und Zentralasien die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 20 Jahren verdoppelt, im Nahen Osten und in Nordafrika sei sie um ein Viertel gestiegen. Weltweit hätten sich 2017 rund 1,8 Millionen Menschen neu mit HIV angesteckt.| 18.07.2018 19:15 Uhr