NDR Info Nachrichten vom 18.07.2018:

Zu Unrecht Abgeschobener wird zurückgeholt

Berlin: Der zu Unrecht nach Afghanistan abgeschobene Asylbewerber aus Neubrandenburg soll nach Deutschland zurückkehren. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums teilte mit, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge werde zeitnah die notwendigen Schritte einleiten, um ihn zurückzuholen. Dazu stehe die Behörde mit der Anwältin des Asylbewerbers, dem Land Mecklenburg-Vorpommern und mit der deutschen Botschaft in Kabul in Kontakt. Der 20-Jährige war am 3. Juli trotz einer laufenden Asylklage nach Kabul abgeschoben worden. Zu diesem Zeitpunkt des Verfahrens hätte das nicht geschehen dürfen. Bundesinnenminister Seehofer räumte Fehler beim Bamf ein, die Behörde habe die Identität des Mannes falsch zugeordnet. Nach Recherchen des NDR handelt es sich bei dem Afghanen um einen jener 69 Menschen, die am 3. Juli nach Kabul geflogen worden waren.| 18.07.2018 17:15 Uhr

Rundfunkbeitrag im Wesentlichen rechtmäßig

Karlsruhe: Der Rundfunkbeitrag ist grundsätzlich rechtens. Die Bundesverfassungsrichter beanstandeten in ihrem Urteil lediglich, dass Inhaber mehrerer Wohnungen den Beitrag bislang mehrmals zahlen müssen. Der Gesetzgeber hat jetzt zwei Jahre Zeit, das zu ändern. Bis dahin können sich Betroffene auf Antrag befreien lassen. Die Beiträge, die Unternehmen zahlen müssen, sind dagegen mit dem Grundgesetz vereinbar. Der ARD-Vorsitzende Wilhelm sprach von einer zukunftsweisenden Entscheidung. Das Gericht habe die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestärkt.| 18.07.2018 17:15 Uhr

Rekord-Kartellstrafe gegen Google

Brüssel: Die EU-Kommission hat gegen Google eine Rekord-Kartellstrafe verhängt. Wegen Rechtsverstößen muss das Unternehmen 4,3 Milliarden Euro zahlen. Begründet wird dies damit, dass Google Herstellern von Smartphones und Betreibern von Mobilfunknetzen unzulässige Vorschriften über die Verwendung seines Betriebssystems Android macht. Und zwar verlange Google, bestimmte Apps vorzuinstallieren. Dadurch habe der Internetkonzern versucht, die marktbeherrschende Stellung seiner Suchmaschine zu festigen, so EU-Wettbewerbskommissarin Vestager. Google legte Einspruch gegen die Entscheidung ein.| 18.07.2018 17:15 Uhr

Kabinett billigt Programm für Hartz4-Empfänger

Berlin: Langzeitarbeitslose in Deutschland sollen über einen staatlich geförderten Arbeitsmarkt neue Jobchancen bekommen. Das Kabinett hat den entsprechenden Gesetzentwurf gebilligt. Profitieren sollen Hartz IV-Empfänger, die seit Jahren keine Chance auf eine reguläre Beschäftigung haben. Arbeitsminister Heil will sie mit staatlichen Lohnzuschüssen und zusätzlichen Betreuungsangeboten wieder in den normalen Arbeitsmarkt eingliedern. Dazu plant er Ausgaben von vier Milliarden Euro. Voraussetzung ist, dass die Betroffenen mindestens 25 Jahre alt sind und sieben Jahre lang Hartz-IV-Leistungen bezogen haben.| 18.07.2018 17:15 Uhr

Streaming-Angebote erstmals gefragter als CDs

Berlin: Die Musikindustrie in Deutschland hat erstmals mehr Geld durch Streaming-Angebote im Internet verdient, als durch den Verkauf von CDs. Wie der zuständige Bundesverband mitteilte, machten Streaming-Anbieter wie Spotify, Apple Music oder Tidal im ersten Halbjahr 2018 einen Umsatz von 348 Millionen Euro. Im gleichen Zeitraum sei der Umsatz mit CDs auf 250 Millionen Euro eingebrochen. Ihr Anteil am Gesamtmarkt mache inzwischen nur noch gut 34 Prozent aus. Im ersten Halbjahr 2017 waren es noch knapp 45 Prozent.| 18.07.2018 17:15 Uhr

Die Börse

Der Dax liegt bei 12.750 Punkten. Das ist ein Plus von 0,7 Prozent. Der Dow Jones: 25.160 Punkte; plus 0,2 Prozent. Der Euro kostet einen Dollar 16 44 .| 18.07.2018 17:15 Uhr