NDR Info Nachrichten vom 30.06.2018:

Merkel: EU-Staaten zu Rückführungen bereit

Berlin: Deutschland hat offenbar von mehreren EU-Staaten politische Zusagen, Rückführungsabkommen für dort registrierte Flüchtlinge abzuschließen. Das geht nach ARD-Informationen aus einem Papier von Kanzlerin Merkel hervor, mit dem sie die Spitzen der Koalition informiert hatte. Zu den Ländern zählen demnach auch Polen, Ungarn, Frankreich und Dänemark. Die Staaten hätten sich zu entsprechenden Verwaltungsabkommen bereit erklärt. Deren Ziel sollten beschleunigte Rückführungen sein. Auf diese Weise könne Deutschland bei der Dublin-Rücküberstellung deutlich effektiver arbeiten, wird aus dem Papier weiter zitiert. Allerdings hat Tschechien inzwischen dementiert, dass entsprechend verhandelt worden sei. Bereits vor dem EU-Gipfel in Brüssel hatte Ministerpräsident Babis erklärt, er werde kein bilaterales Rückführungsabkommen mit Deutschland unterzeichnen.| 30.06.2018 15:15 Uhr

Nahles zu Merkels Aufnahmeabkommen

Berlin: Angesichts der Asyl-Vereinbarungen beim EU-Gipfel hat SPD-Chefin Nahles von der CSU ein Ende der Eskalation in der Bundesregierung verlangt. Nahles sagte, sie fordere die Christsozialen auf, die Instrumentalisierung dieses Themas jetzt einzustellen und wieder zur Vernunft zu kommen. Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten Söder ließen die Interpretation zu, dass die CSU möglicherweise auf dem Weg dahin sei. Zuvor hatte Söder auf einem Bezirksparteitag gesagt, in Brüssel sei mehr erreicht worden als gedacht. Die Ergebnisse gestatteten aber nationale Maßnahmen, so der Ministerpräsident.| 30.06.2018 15:15 Uhr

Keine Suizid-Mittel an Schwerkranke

Berlin: Schwer kranke Patienten in Deutschland sollen nicht mit staatlicher Erlaubnis an Medikamente für eine Selbsttötung kommen können. Das Bundesgesundheitsministerium hat das zuständige Bundesinstitut aufgefordert, entsprechende Anträge abzulehnen. In einem Schreiben von Staatssekretär Stroppe an die Behörde heißt es, es sei nicht Aufgabe des Staates, Selbsttöten zu unterstützen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im vergangenen Jahr entschieden, dass es für sterbewillige Patienten in Extremfällen einen Zugang zu einer tödlichen Dosis Betäubungsmittel geben kann. Das Ministerium argumentiert nun, das Betäubungsmittelgesetz diene der medizinischen Versorgung. Eine Selbsttötung könne keine Therapie sein.| 30.06.2018 15:15 Uhr

Thailand: Jugendliche in Höhle weiter vermisst

Chiang Rai: In Thailand suchen Rettungskräfte noch immer nach in einer Höhle verschollenen Jugendlichen. Taucher konnten heute wieder in die Felsspalten vordringen, nachdem das Flutwasser etwas zurückgegangen war. Die 12 jungen Fußballspieler und ihr Trainer waren vor gut einer Woche in die unterirdischen Gänge im Norden Thailands eingestiegen. Die Behörden vermuten, dass die Gruppe von einer Sturzflut überrascht wurde und sich in tiefere Bereiche der Höhle rettete. Regen behindert die Rettungsarbeiten, auch die Suche nach anderen Eingängen blieb bislang ohne Erfolg.| 30.06.2018 15:15 Uhr

Käßmann geht in den Ruhestand

Hannover: Die ehemalige Bischöfin Margot Käßmann verabschiedet sich in den Ruhestand. Zur Stunde findet ein Festgottesdienst in der Marktkirche von Hannover statt. Neben kirchlichen Würdenträgern nimmt auch der frühere Bundespräsident Wulff daran teil. Nach der Feier gibt es einen öffentlichen Empfang vor der Kirche. Käßmann war 2010 nach einer Alkoholfahrt am Steuer von allen kirchlichen Spitzenämtern zurückgetreten. Neben ihrem Bischofsamt hatte sie auch den Ratsvorsitz der Evangelischen Kirche in Deutschland inne.| 30.06.2018 15:15 Uhr