NDR Info Nachrichten vom 17.05.2018:

EU hält an Atomabkommen mit Iran fest

Sofia: Die Europäische Union hält an dem Atom-Abkommen mit dem Iran fest. Darauf haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU laut Diplomaten bei ihrem Treffen in Sofia geeinigt. Vorraussetzung ist demnach, dass die Führung in Teheran auch in Zukunft ihren Verpflichtungen aus dem Abkommen nachkommt. Gleichzeitig sucht die EU nach Möglichkeiten, im Iran tätige Unternehmen vor amerikanischen Sanktionen zu schützen. Auch im Handelsstreit mit den USA sollen sich die EU-Staaten auf eine Strategie geeinigt haben. Demnach bleibt die EU bei ihrer Forderung, dauerhaft von Sonderzöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen zu werden. Im Gegenzug werde man Washington Handelserleichterungen anbieten, etwa bei Autos und Flüssiggas aus den USA.| 17.05.2018 06:45 Uhr

Bund erhält 3,2 Milliarden Euro für Mautausfället

Berlin: Der Bund und der Mautbetreiber Toll Collect haben ihren jahrelangen Streit um Einnahmeausfälle bei der Lkw-Maut beendet. Das teilte das Verkehrsministerium mit. Demnach zahlen die Hauptgesellschafter von Toll Collect, die Deutsche Telekom und der Daimler-Konzern, rund 3,2 Milliarden Euro an den Bund. Verkehrsminister Scheuer sprach von einem historischen Durchbruch. Man habe einen für beide Seiten fairen Vergleich erzielt. Damit geht ein 14-jähriger Rechtsstreit zu Ende. Ursprünglich sollte die Lkw-Maut von 2003 an kassiert werden. Das System von Toll Collect konnte aus technischen Gründen aber erst 2005 in Betrieb genommen werden.| 17.05.2018 06:45 Uhr

Müller offen für Steuer auf Plastik

Berlin: Bundesentwicklungsminister Müller hat sich offen dafür gezeigt, eine Steuer auf Einmal-Produkte aus Plastik einzuführen. Der CSU-Politiker sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es sei nicht hinnehmbar, dass immer mehr Mikroplastik die Weltmeere verschmutzt. Wenn mit freiwilligen Vereinbarungen keine Lösung möglich sei, müsse der Gesetzgeber reagieren. Anstelle einer Plastiksteuer sei es aber auch möglich, die Mehrwertsteuer auf Produkte aus wiederverwertetem Plastik zu senken. Zuvor hatten sich die Grünen für eine Plastiksteuer ausgesprochen. Umweltministerin Schulze lehnt einen solchen Schritt hingegen ab - die SPD-Politikerin bezweifelt die Wirksamkeit. Stattdessen sprach Schulze sich jetzt für ein europaweites Verbot von Mikroplastik aus.| 17.05.2018 06:45 Uhr

Schmutzige Luft: Brüssel entscheidet über Klage

Brüssel: Nach jahrelangem Streit über zu schmutzige Luft in vielen deutschen Städten gibt die EU-Kommission am Donnerstag bekannt, ob sie Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Hintergrund sind die zu hohen Stickoxid-Werte in zuletzt 70 deutschen Kommunen, die maßgeblich von Diesel-Autos verursacht werden. Auch mehreren weiteren EU-Ländern drohen Klagen. Damit dürfte die Diskussion über Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge neuen Auftrieb bekommen.| 17.05.2018 06:45 Uhr

Sex-Skandal: Oxfam-Chef tritt zurück

London: Der Chef der Hilfsorganisation Oxfam in Großbritannien hat als Konsequenz aus dem Sex-Skandal in seiner Organisation seinen Rücktritt angekündigt. Zum Jahresende wolle er seinen Posten abgeben, schrieb Goldring in einer Mitteilung, die auf der Webseite der Organisation veröffentlicht wurde. Er reagierte damit auf den Skandal um Sex-Orgien von Oxfam-Mitarbeitern mit Prostituierten in Haiti nach dem verheerenden Erdbeben im Jahr 2010.| 17.05.2018 06:45 Uhr

Atletico Madrid gewinnt Fußball Europa League

Zum Sport: Atletico Madrid hat das Finale der Fußball-Europa-League gewonnen. Die Spanier setzten sich in Lyon mit 3:0 gegen Olympique Marseille durch.| 17.05.2018 06:45 Uhr