NDR Info Nachrichten vom 16.05.2018:

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat im Bundestag für die Erhöhung des Verteidigungsetats geworben. In der Generaldebatte sagte die CDU-Politikerin, Deutschland fühle sich dem Nato-Ziel verpflichtet, langfristig zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die zentrale Frage sei aber, was für eine Bundeswehr heute nötig ist. Anders als in der Vergangenheit gewinne die Landes- und Bündnisverteidigung an Bedeutung. Das Militär müsse daher in viel größerer Breite Material bereithalten. Der Verteidigungsetat soll dieses Jahr um etwa 1,5 Milliarden wachsen - auf dann 38,5 Milliarden. Ressortchefin von der Leyen will für ihren Bereich in den kommenden Jahren mehr Geld.| 16.05.2018 11:15 Uhr

Washington: Die USA haben die nordkoreanische Kritik an ihrem Militärmanöver mit dem Süden zurückgewiesen. Eine Regierungssprecherin sagte, die gemeinsamen Übungen seien keine Provokation. Man gehe deshalb auch davon aus, dass das Gipfeltreffen zwischen Machthaber Kim Jong Un und Präsident Trump wie geplant stattfinde. Nordkorea hatte wegen des laufenden Militärmanövers ein für heute geplantes Versöhnungstreffen mit Vertretern des Südens abgesagt. Außerdem stellte die Führung in Pjöngjang die geplante Zusammenkunft von Trump und Kim Jong Un im Juni infrage. Der Vize-Verteidigungsminister verwies in diesem Zusammenhang auch auf das Atomprogramm des Landes. Nordkorea sei an Gesprächen nicht interessiert, wenn es einseitig seine Atomwaffen aufgeben solle.| 16.05.2018 11:15 Uhr

Berlin: Das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern stößt bei der Gewerkschaft der Polizei auf Skepsis. Die Proteste gegen die Neuregelung zeigten eine mangelnde Akzeptanz in Teilen der Bevölkerung, sagte Gewerkschaftschef Malchow im ARD-Morgenmagazin. Die Polizei sei aber dringend auf das Vertrauen der Bürger angewiesen. Das neue Polizeigesetz war gestern mit der Mehrheit der CSU vom bayerischen Landtag verabschiedet worden. Es weitet die Befugnisse der Polizei deutlich aus. Sie darf künftig auch ohne konkreten Verdacht auf eine geplante Straftat Überwachungen anordnen, DNA-Proben nehmen oder Online-Durchsuchungen durchführen.| 16.05.2018 11:15 Uhr

Berlin: Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zu sogenannten Dash-Cams wollen auch die Versicherungskonzerne Konsequenzen ziehen. Es sei davon auszugehen, dass die Unternehmen künftig die Aufnahmen der Minikameras nutzen werden, um die Aufklärung von Auto-Unfällen zu erleichtern. Das sagte ein Vertreter des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft. Eine positive Folge könne zum Beispiel sein, dass Kunden ihren Rabatt bei der Versicherung trotz eines Unfalls behalten dürfen. Der Bundesgerichtshof hatte gestern entschieden, dass Aufnahmen von Dash-Cams zur Klärung der Schuldfrage verwendet werden können. Das permanente Filmen des Verkehrs bleibt aber verboten.| 16.05.2018 11:15 Uhr

Berlin: Trotz gestiegener Lebensmittelpreise bleibt die Inflation in Deutschland vergleichsweise niedrig. Wie das Statistische Bundesamt heute früh mitteilte, legten die Verbraucherpreise im April im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,6 Prozent zu. Verteuert haben sich vor allem Milchprodukte, Äpfel und leichtes Heizöl. Für Gas mussten die Verbraucher dagegen weniger zahlen als vor einem Jahr.| 16.05.2018 11:15 Uhr

Der Dax steigt um 0,1 Prozent auf 12.986 Punkte. Der japanische Nikkei-Index schließt um 0,4 Prozent niedriger bei 22.717. Der Euro kostet einen Dollar 18 35.| 16.05.2018 11:15 Uhr