NDR Info Nachrichten vom 16.05.2018:

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat im Bundestag für eine breite Debatte über die Verteidigungspolitik geworben. In der Generaldebatte sagte die CDU-Politikerin, Deutschland fühle sich dem Nato-Ziel verpflichtet, langfristig zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die eigentliche Frage sei aber, was für eine Bundeswehr heute nötig ist. Anders als in der Vergangenheit gewinne die Landes- und Bündnisverteidigung an Bedeutung. Das Militär müsse daher in viel größerer Breite Material bereithalten. Der Verteidigungsetat ist ein zentraler Streitpunkt im Bundeshaushalt. Ressortchefin von der Leyen fordert für ihren Bereich mehr Geld.| 16.05.2018 10:15 Uhr

Washington: Die USA haben die nordkoreanische Kritik an ihrem Militärmanöver mit dem Süden zurückgewiesen. Eine Regierungssprecherin sagte, die gemeinsamen Übungen seien keine Provokation. Man gehe deshalb auch davon aus, dass das Gipfeltreffen zwischen Machthaber Kim Jong Un und Präsident Trump wie geplant stattfinde. Nordkorea hatte wegen des laufenden Militärmanövers ein für heute geplantes Versöhnungstreffen mit Vertretern des Südens abgesagt. Außerdem stellte die Führung in Pjöngjang die geplante Zusammenkunft von Trump und Kim Jong Un im Juni infrage. Der Vize-Verteidigungsminister verwies in diesem Zusammenhang auch auf das Atomprogramm des Landes. Nordkorea sei an Gesprächen nicht interessiert, wenn es einseitig seine Atomwaffen aufgeben solle.| 16.05.2018 10:15 Uhr

New York: Der UN-Sicherheitsrat hat sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung zur Gewalt im Gaza-Streifen einigen können. Die Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung scheiterte offenbar am Widerstand der USA. Die amerikanische UN-Botschafterin Haley erklärte, Israel habe sich zurückgehalten. Die europäischen UN-Botschafter forderten sowohl die Palästinenser als auch Israel zur Deeskalation auf. Bei teils gewaltsamen Protesten an der Grenze des Gaza-Streifens waren etwa 60 Palästinenser von israelischen Einsatzkräften getötet worden. Der türkische Präsident Erdogan hat für Freitag zu einem Sondergipfel islamischer Staaten eingeladen, um über die Lage zu beraten. Dem israelischen Regierungschef Netanjahu warf Erdogan vor, Blut an den Händen zu haben.| 16.05.2018 10:15 Uhr

Berlin: Das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern stößt bei der Gewerkschaft der Polizei auf Skepsis. Die Proteste gegen die Neuregelung zeigten eine mangelnde Akzeptanz in Teilen der Bevölkerung, sagte Gewerkschaftschef Malchow im ARD-Morgenmagazin. Die Polizei sei aber dringend auf das Vertrauen der Bürger angewiesen. Das neue Polizeigesetz war gestern mit der Mehrheit der CSU vom bayerischen Landtag verabschiedet worden. Es weitet die Befugnisse der Polizei deutlich aus. Sie darf künftig auch ohne konkreten Verdacht auf eine geplante Straftat Überwachungen anordnen, DNA-Proben nehmen oder Online-Durchsuchungen durchführen.| 16.05.2018 10:15 Uhr

München: Im Mobilfunknetz von Telefónica O2 kommt es seit gestern zu Störungen. Das Unternehmen sprach auf Twitter von Einschränkungen bei der mobilen Telefonie und der Datennutzung. Auch Kunden von Aldi Talk, Fonic oder Blau waren betroffen. In der Nacht teilte Telefonica mit, Techniker hätten die Störung eindämmen können. Man arbeite mit Hochdruck an einer vollständigen Lösung. Die Ursache des Ausfalls ist noch unklar.| 16.05.2018 10:15 Uhr

Der Dax steigt um 0,2 Prozent auf 12.993 Punkte. Der japanische Nikkei-Index schließt um 0,4 Prozent niedriger bei 22.717 . Der Euro kostet einen Dollar 18 48 .| 16.05.2018 10:15 Uhr