NDR Info Nachrichten vom 16.05.2018:

Washington: Die USA haben die nordkoreanische Kritik an ihrem Militärmanöver mit dem Süden zurückgewiesen. Eine Regierungssprecherin sagte, die gemeinsamen Übungen seien keine Provokation. Man gehe deshalb auch davon aus, dass das Gipfeltreffen zwischen Machthaber Kim Jong Un und Präsident Trump wie geplant stattfinde. Nordkorea hatte wegen des laufenden Militärmanövers ein für heute geplantes Versöhnungstreffen mit Vertretern des Südens abgesagt. Außerdem stellte die Führung in Pjöngjang die geplante Zusammenkunft von Trump und Kim Jong Un im Juni infrage. Der Vize-Verteidigungsminister verwies in diesem Zusammenhang auch auf das Atomprogramm des Landes. Nordkorea sei an Gesprächen nicht interessiert, wenn es einseitig seine Atomwaffen aufgeben solle.| 16.05.2018 09:15 Uhr

New York: Der UN-Sicherheitsrat hat sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung zur Gewalt im Gaza-Streifen einigen können. Die Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung scheiterte offenbar am Widerstand der USA. Die amerikanische UN-Botschafterin Haley erklärte, Israel habe sich zurückgehalten. Die europäischen UN-Botschafter forderten sowohl die Palästinenser als auch Israel zur Deeskalation auf. Bei teils gewaltsamen Protesten an der Grenze des Gaza-Streifens waren etwa 60 Palästinenser von israelischen Einsatzkräften getötet worden. Der türkische Präsident Erdogan hat für Freitag zu einem Sondergipfel islamischer Staaten eingeladen, um über die Lage zu beraten. Dem israelischen Regierungschef Netanjahu warf Erdogan vor, Blut an den Händen zu haben.| 16.05.2018 09:15 Uhr

Berlin: Die Abgeordneten des Bundestages debattieren zur Stunde über den Haushalt des Kanzleramtes. Die Generalaussprache gilt als Höhepunkt der Etat-Beratungen. Regierung und Opposition nutzen sie traditionell für einen Schlagabtausch über die Regierungspolitik. Anders als bei den Debatten über die Einzeletats, die von den jeweiligen Fachpolitikern bestritten werden, ergreifen hier Kanzlerin Merkel sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen das Wort. Wegen der langen Regierungsbildung kommt es erst jetzt zu den Beratungen über den Haushalt 2018. Bis Anfang Juli soll der Bundestag den Etat entgültig beschließen.| 16.05.2018 09:15 Uhr

Berlin: Das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern stößt bei der Gewerkschaft der Polizei auf Skepsis. Die Proteste gegen die Neuregelung zeigten eine mangelnde Akzeptanz in Teilen der Bevölkerung, sagte Gewerkschaftschef Malchow im ARD-Morgenmagazin. Die Polizei sei aber dringend auf das Vertrauen der Bürger angewiesen. Das neue Polizeigesetz war gestern mit der Mehrheit der CSU vom bayerischen Landtag verabschiedet worden. Es weitet die Befugnisse der Polizei deutlich aus. Sie darf künftig auch ohne konkreten Verdacht auf eine geplante Straftat Überwachungen anordnen, DNA-Proben nehmen oder Online-Durchsuchungen durchführen.| 16.05.2018 09:15 Uhr

München: Im Mobilfunknetz von Telefónica O2 kommt es seit gestern zu Störungen. Das Unternehmen sprach auf Twitter von Einschränkungen bei der mobilen Telefonie und der Datennutzung. Auch Kunden von Aldi Talk, Fonic oder Blau waren betroffen. In der Nacht teilte Telefonica mit, Techniker hätten die Störung eindämmen können. Man arbeite mit Hochdruck an einer vollständigen Lösung. Die Ursache des Ausfalls ist noch unklar.| 16.05.2018 09:15 Uhr

Der Dax steigt um 0,1 Prozent auf 12.989 Punkte. Der japanische Nikkei-Index schließt um 0,4 Prozent niedriger bei 22.717 . Der Euro kostet einen Dollar 18 34 .| 16.05.2018 09:15 Uhr