NDR Info Nachrichten vom 15.05.2018:

Paris: Frankreichs Präsident Macron hat sich besorgt über die Gewalt im Gazastreifen geäußert. In einem Telefonat mit Israels Regierungschef Netanjahu verurteilte Macron die Ausschreitungen am Grenzzaun. Dem Elyseepalast zufolge wies der Präsident zudem daraufhin, wie wichtig der Schutz der Zivilbevölkerung und das Recht auf friedlichen Protest seien. Auch Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich besorgt. Laut Regierungssprecher Seibert sagte sie in einem Telefonat mit Netanjahu, dass Deutschland Verständnis für die Sicherheitsbelange Israels habe. Nach Angaben der Behörden in Gaza kamen bei den gestrigen Ausschreitungen 60 Palästinenser ums Leben. Bei neuen Zusammenstößen heute wurde demnach ein weiterer Demonstrant erschossen. Zur Stunde berät der UN-Sicherheitsrat über die Lage in Nahost.| 15.05.2018 19:45 Uhr

Berlin: Bundesfinanzminister Scholz hat seinen Haushaltsentwurf gegen den Vorwurf verteidigt, es fehle an Investitionen. Der SPD-Politiker sagte im Bundestag, die Große Koalition verfolge eine sozial gerechte und zukunftsorientierte Politik. 2018 stiegen die Investitionen um fast zehn Prozent auf 37 Milliarden Euro. Angesichts der geplanten deutschen Mehrausgaben für den EU-Haushalt sagte Scholz, nach dem Brexit fehle ein Nettozahler. Daher sei es richtig, dass die Bundesrepublik mehr Geld aufbringe. Für das laufende Jahr sieht die Regierung Ausgaben von 341 Milliarden Euro vor. Dabei wird das Arbeitsministerium mit 140 Milliarden den größten Etat verwalten. Für die Verteidigung sollen 38,5 Milliarden Euro ausgegeben werden. Die Opposition kritisierte den Haushaltsplan und sprach von einem Fehlstart.| 15.05.2018 19:45 Uhr

Karlsruhe: Aufnahmen sogenannter Dash-Cams dürfen nach einem Autounfall zur Klärung der Schuldfrage verwendet werden. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Grundsatzurteil entschieden. Danach verstößt das permanente Filmen des Verkehrs zwar gegen den Datenschutz. In Einzelfällen könne die Aufklärung eines Unfalls aber wichtiger sein als die Persönlichkeitsrechte der anderen Verkehrsteilnehmer. Dash-Cams werden auch in Deutschland immer populärer. Dabei handelt es sich um kleine Videokameras, die an Windschutzscheibe oder Amaturenbrett montiert werden und die beim Autofahren automatisch filmen.| 15.05.2018 19:45 Uhr

Edinburgh: Das schottische Regionalparlament hat den Entwurf für das Brexit-Gesetz abgelehnt. 93 Abgeordnete stimmten gegen die Vorlage aus London, 30 dafür. Zwar hat das Regionalparlament kein Vetorecht bei dem Gesetz. Das Votum könnte aber eine Verfassungskrise heraufbeschwören. London und Edinburgh streiten vor allem darüber, wer nach dem EU-Austritt derzeit in Brüssel liegende Entscheidungskompetenzen erhält, unter anderem in der Landwirtschaft und Fischerei. Die schottische Regierung möchte in diesen Bereichen selbst die Kontrolle übernehmen. Premierministerin May will hingegen einheitliche Regelungen im gesamten britischen Wirtschaftsraum.| 15.05.2018 19:45 Uhr

Hamburg: Wesentliche Passagen aus dem Schmähgedicht des Satirikers Böhmermann über den türkischen Staatschef Erdogan bleiben weiterhin verboten. Das Hamburger Oberlandesgericht bestätigte das Urteil der Vorinstanz. Zugleich wies es damit Böhmermanns Berufung ab. Auch die Forderung Erdogans nach einem vollständigen Verbot des Gedichts wurde abgelehnt. Zur Begründung hieß es, das Gericht bezweifele, dass der Beitrag als Kunst im Sinne des Grundgesetzes einzustufen sei. Gegen diese Entscheidung ist Beschwerde beim Bundesgerichtshof möglich. Böhmermann hatte 2016 in einer ZDF-Sendung ein Gedicht verlesen, in dem Erdogan unter anderem verbotener sexueller Handlungen bezichtigt worden war.| 15.05.2018 19:45 Uhr

Dortmund: Nationalmannschafts-Kapitän Manuel Neuer darf weiter auf seine Teilnahme an der Weltmeisterschaft in Russland in knapp einem Monat hoffen. Der Torhüter wurde von Bundestrainer Joachim Löw ins vorläufige Aufgebot für die Titelverteidigung berufen. Nicht im Kader stehen der WM-Finaltorschütze von 2014 Mario Götze und Bayern-Stürmer Sandro Wagner. Eine Chance erhält dagegen der Freiburger Angreifer Nils Petersen.| 15.05.2018 19:45 Uhr

Herning: Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft hat ihr letztes Spiel bei der Weltmeisterschaft in Dänemark verloren. Die DEB-Auswahl unterlag Kanada mit 0 zu 3 und schließt das Turnier als Elfter ab.| 15.05.2018 19:45 Uhr

Heute Nacht wechselnde Bewölkung und im Binnenland gebietsweise Regen möglich. Höchstwerte von 9 bis 14 Grad. Morgen über den Tag verteilt sehr wechselhaft. Gelegentlich lokale Schauer und vereinzelt auch Gewitter möglich mit Höchstwerten von 18 bis 23 Grad. An der See starke Böen bei 15 bis 17 Grad Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag wechselhaft und vereinzelt Gewitter möglich bei 15 bis 21 Grad. Am Freitag ebenfalls wechselhaft bei 15 bis 20 Grad.| 15.05.2018 19:45 Uhr