NDR Info Nachrichten vom 15.05.2018:

New York: Nach den schweren Ausschreitungen im Gazastreifen lehnen die USA offenbar eine unabhängige Untersuchung der Ereignisse ab. Unter den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates kursierte der Entwurf für eine gemeinsame Stellungnahme, in dem eine solche Untersuchung gefordert wird. Diesen Entwurf wollen die USA aber unbestätigten Angaben zufolge blockieren. Der UN-Sicherheitsrat kommt heute in New York zu einer Sondersitzung zusammen, um über die Lage zu beraten. Nach Angaben palästinensischer Behörden wurden bei den gestrigen gewaltsamen Massenprotesten an der Grenze zum Gazastreifen 58 Palästinenser von israelischen Soldaten erschossen und mindestens 2.700 weitere verletzt. Die USA gaben der radikal-islamischen Hamas die Schuld an der eskalierenden Gewalt. In einer Erklärung des Weißen Hauses hieß es, die Hamas provoziere absichtlich und zynisch die Reaktion Israels.| 15.05.2018 07:15 Uhr

Berlin: Der Bundestag nimmt heute seine Beratungen über den Bundeshaushalt auf. Zum Auftakt der Debatte stellt Finanzminister Scholz seinen Etatentwurf vor, den das Kabinett bereits vorläufig abgesegnet hat. Unklar ist noch, wie genau die Gelder verteilt werden sollen. So haben Verteidigungsministerin von der Leyen und Entwicklungsminister Müller für ihre Ressorts in den kommenden Jahren mehr Geld gefordert. Im Anschluss an den Bundeshaushalt werden die Einzeletats für die Bereiche Verkehr, Umwelt, Ernährung und Landwirtschaft in erster Lesung beraten.| 15.05.2018 07:15 Uhr

Berlin: Außenminister Maas hat sich vor einem Treffen mit Vertretern des Iran klar zum internationalen Atomabkommen bekannt. Solange sich der Iran daran halte, werde Europa dies auch tun, sagte Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Nach dem Ausstieg der USA lotet die EU heute Möglichkeiten aus, die Vereinbarung zu retten. In Brüssel trifft sich Maas zunächst mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien sowie mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini. Im Anschluss sind Beratungen mit dem iranischen Außenminister Sarif geplant. Der Iran ist bereit, das Atomabkommen aufrechtzuerhalten. Teheran fordert von den Europäern allerdings einen Ausgleich für die von den USA wiedereingeführten Wirtschaftssanktionen.| 15.05.2018 07:15 Uhr

Karlsruhe: Der Bundesgerichtshof entscheidet heute, ob die Aufnahmen von Mini-Kameras im Auto als Beweismittel benutzt werden dürfen. Den Richtern liegt ein Fall aus Sachsen-Anhalt vor. Dort will ein Autofahrer mit Aufzeichnungen seiner Dashcam beweisen, dass er keine Schuld an einem Unfall hat. Allerdings wollten weder das Amts- noch das Landgericht die Bilder als Beweismittel berücksichtigen. Zur Begründung hieß es, die Aufnahmen verstießen gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen. Der Ausgang des Verfahrens wird mit Spannung erwartet, weil Gerichte in ähnlichen Fällen auch schon anders entschieden haben und die Rechtslage somit unklar ist.| 15.05.2018 07:15 Uhr

Der japanische Nikkei-Index liegt bei 22.851 Punkten. Das ist ein Minus von 0,1 Prozent. Der Dow Jones schloss bei 24.899 Punkten; plus 0,3 Prozent. Der Dax bei 12.969 Punkten; minus 0,3 Prozent. Der Euro steht bei einem Dollar 19 17 .| 15.05.2018 07:15 Uhr