NDR Info Nachrichten vom 04.05.2018:

Länder unterstützen Pläne zur Kita-Finanzierung

Kiel: Die Bundesländer wollen, dass sich der Bund auch nach 2021 an der Finanzierung von Kindertagesstätten beteiligt. Das ist das Ergebnis einer zweitägigen Konferenz der Familienminister, die in Kiel zu Ende gegangen ist. Nach den Worten von Schleswig-Holsteins Ressortchef Garg unterstützen fast alle Länder den Plan von Bundesfamilienministerin Giffey für ein sogenanntes Gute-Kita-Gesetz. Danach sollen die Bundesländer bis zum Jahr 2021 3,5 Milliarden Euro aus Berlin erhalten. Mit dem Geld soll erreicht werden, dass Eltern weniger Gebühren zahlen müssen, Betreuungsschlüssel verkleinert und Erzieher besser qualifiziert werden. Im Gegenzug sollen die Länder zusichern, dass sie ihre Investitionen für die Kitas nicht verringern.| 04.05.2018 15:15 Uhr

US-Klage gegen Winterkorn lässt deutsche Ermittler kalt

Braunschweig: Die US-Anklage gegen den ehemaligen VW-Chef Winterkorn hat laut Staatsanwaltschaft keinen Einfluss auf die Ermittlungen in Deutschland. Ein Sprecher der Behörde in Braunschweig sagte, die jüngste Entwicklung im Dieselskandal werde zwar interessiert zur Kenntnis genommen. Es gebe in Deutschland aber ein eigenes Ermittlungskonzept, das abgearbeitet werde. Ein Gericht im US-Bundesstaat Michigan hatte zuvor Anklage gegen Winterkorn erhoben. Die dortige Staatsanwaltschaft wirft ihm Verschwörung und Betrug vor. So soll der frühere VW-Konzernchef bereits im Mai 2014 von den Abgasmanipulationen gewusst haben und damit deutlich früher, als von ihm selbst eingeräumt.| 04.05.2018 15:15 Uhr

EU-Bürger scheitern mit Klage wegen schlechter Luft

Luxemburg: Über 1.400 EU-Bürger sind vor Gericht mit einer Schadenersatzklage wegen zu schlechter Luft gescheitert. Sie hatten der Europäischen Kommission vorgeworfen, beim Prüfverfahren für Autoabgase zu laxe Grenzwerte angesetzt zu haben. Die Kläger forderten einen symbolischen Schadenersatz von jeweils 1.000 Euro, weil die Luft und damit auch ihre Gesundheit schlechter geworden seien. Dies lehnte das Gericht in Luxemburg ab. Schäden und persönliche Beeinträchtigung seien nicht nachgewiesen worden.| 04.05.2018 15:15 Uhr

Grüne: Umbaupläne für Bundeswehr in den Bundestag

Weimar: Eine mögliche Neuausrichtung der Bundeswehr muss nach Ansicht der Grünen im Parlament besprochen werden. Fraktionschef Hofreiter sagte, ein Strategiewechsel gehöre in den Bundestag. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee, so Hofreiter bei einer Fraktionsklausur in Weimar. Zuvor waren Umbaupläne aus dem Verteidigungsministerium in der Öffentlichkeit bekanntgeworden. Bei der Bundeswehr sollen in Zukunft wieder Landes- und Bündnisverteidigung dieselbe Bedeutung haben wie Auslandseinsätze. Das Ministerium arbeite zurzeit an dem Entwurf eines neuen Grundsatzpapiers.| 04.05.2018 15:15 Uhr

Justizreform: Polen macht Zugeständnisse

Warschau: Polens Regierung strebt weitere Zugeständnisse bei ihrer umstrittenen Justizreform an, um das Sanktionsverfahren der EU-Kommission abzuwenden. Wie die polnische Agentur PAP meldete, legte die nationalkonservative PiS dem Parlament eine Novelle zur Abstimmung vor. Diese schränkt unter anderem die Möglichkeit ein, rechtskräftige Urteile durch das Oberste Gericht wieder aufheben zu lassen. Brüssel hatte die bisherige Vorschrift kritisiert. Die Regierungspartei hat seit 2015 mit etlichen Gesetzen die polnische Justiz umgebaut. Kritiker sehen dies als Abkehr vom Rechtsstaat. Die Europäische Kommission leitete deswegen ein Sanktionsverfahren ein.| 04.05.2018 15:15 Uhr

Abi Ofarim mit 80 gestorben

München: Der Sänger Abi Ofarim ist tot. Der in Israel geborene Künstler starb im Alter von 80 Jahren nach schwerer Krankheit. Ofarim war vor allem in den 60er Jahren international bekannt. Gemeinsam mit seiner Frau Esther gewann er dutzende goldene Schallplatten. Zu den bekanntesten Songs gehörten "Sing Halleluja" und "Cinderella Rockafella".| 04.05.2018 15:15 Uhr

Börse Kompakt

Der Dax steigt um 0,4 Prozent auf 12.741 Punkte. Der Euro kostet einen Dollar 19 28 .| 04.05.2018 15:15 Uhr