NDR Info Nachrichten vom 23.04.2018:

Berlin: Führende SPD-Politiker haben sich zuversichtlich zum geplanten Erneuerungsprozess der Partei geäußert. Die neu gewählte SPD-Vorsitzende Nahles sagte im ZDF, der Prozess solle bis Ende 2019 dauern. In dieser Zeit werde es viele Möglichkeiten geben, auch die Skeptiker einzubinden und zu hören. Sie sei zuversichtlich, dass die Partei bestehende Unzufriedenheit aufnehmen und nach vorne wenden könne. Niedersachsens SPD-Landeschef Weil sagte auf NDR Info, die SPD habe ein großes Potential. Sie müsse aber aus Fehlern der Vergangenheit lernen, mehr im Team arbeiten und bürgernäher werden. Der Juso-Vorsitzende Kühnert mahnte, nach dem Führungswechsel dürfe jetzt keine künstliche Ruhe in der Partei eintreten. Er erwarte Raum für Diskussionen.| 23.04.2018 09:45 Uhr

Berlin: Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr soll offenbar mit Milliarden-Investitionen in die Rüstung verbessert werden. Nach übereinstimmenden Berichten plant das Verteidigungsministerium noch in diesem Jahr mindestens 18 Vertragsabschlüsse. Ihr Wert liege jeweils bei mehr als 25 Millionen Euro, zum Teil sogar deutlich darüber. Den Angaben zufolge sollen unter anderem Raketenwerfer, Transportflugzeuge und Rettungshubschrauber gekauft werden. Allein der Leasing-Vertrag für israelische Drohnen vom Typ Heron TP koste für neun Jahre mehr als eine Milliarde Euro. Die Auftragspläne sollen noch vorläufig sein. In den vergangenen Monaten hatte es zahlreiche Berichte über zum Teil gravierende Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr gegeben.| 23.04.2018 09:45 Uhr

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat jüdischen Bürgern in Deutschland versprochen, alles für deren Sicherheit zu tun. Die Bundesregierung werde konsequent gegen Antisemitismus vorgehen, sagte Merkel einem israelischen Fernsehsender. Sie sei bedrückt wegen der jüngsten judenfeindlichen Vorfälle. Die Kanzlerin räumte ein, dass der Zuzug von Flüchtlingen gerade aus muslimischen Ländern den Antisemitismus verstärkt haben könnte. In Deutschland hatten zuletzt mehrere Angriffe auf jüdische Bürger für Schlagzeilen gesorgt - so in der vergangenen Woche im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg. Dort wurde ein junger Israeli angegriffen, der eine Kippa trug, die traditionelle jüdische Kopfbedeckung.| 23.04.2018 09:45 Uhr

Berlin: Der Grünen-Vorsitzende Habeck hat sich dafür ausgesprochen, eine Sondersteuer auf Wegwerfprodukte aus Plastik zu erheben. Der Zeitung "Die Welt" sagte Habeck, durch eine solche Steuer lasse sich eine Lenkungswirkung erzielen. Der Grünen-Politiker verwies in diesem Zusammenhang auf einen entsprechenden Vorschlag von EU-Haushaltskommissar Oettinger. In der Europäischen Union fallen jährlich rund 26 Millionen Tonnen Kunststoffmüll an. Habeck kritisierte zudem, dass Erdöl für die Produktion von Kunststoffen im Vergleich zu Öl für Kraftstoffe steuerlich bevorzugt werde. Dadurch fördere der Staat die Plastikflut mit mindestens 780 Millionen Euro jährlich. Das sei absurd.| 23.04.2018 09:45 Uhr

Pjönjang: Bei einem Busunglück in Nordkorea sind offenbar chinesische Touristen ums Leben gekommen. Das chinesische Außenministerium bestätigte einen schweren Verkehrsunfall mit einer großen Zahl an Toten und Verletzten. Das chinesische Staatsfernsehen hatte zuvor auf Twitter mehr als 30 Todesopfer gemeldet. Der Bus sei von einer Brücke gestürzt. Der Eintrag wurde allerdings später wieder gelöscht.| 23.04.2018 09:45 Uhr