NDR Info Nachrichten vom 17.02.2018:

USA verteidigen neue Atomwaffen

München: Die USA haben die geplante Entwicklung kleinerer Atomwaffen als Vorsichtsmaßnahme gegen die Aufrüstung Russlands verteidigt. Man wolle die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen damit nicht senken, sondern erhöhen, sagte der Nationale Sicherheitsberater, McMaster, auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Dies sei eine Reaktion darauf, dass Russland gegen Abrüstungsverträge verstoße. McMaster warnte zudem vor Massenvernichtungswaffen im Besitz gefährlicher Staaten, wie Nordkorea oder den Iran. Zuvor hatte Außenminister Gabriel für eine enge Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und den USA geworben. Die Welt stehe derzeit an einem gefährlichen Abgrund. Er verwies auf den anhaltenden Bürgerkrieg in Syrien und den Streit über das Atomprogramm Nordkoreas.| 17.02.2018 16:15 Uhr

Nahles zieht positive Bilanz von Regionalkonferenz

Hamburg: Die designierte SPD-Vorsitzende Nahles hat ein positives Fazit der ersten Regionalkonferenz ihrer Partei zum Koalitionsvertrag mit der Union gezogen. Nahles sagte nach der Veranstaltung in Hamburg, sie habe das Gefühl, dass die Vereinbarung über eine neue Große Koalition bei den Mitgliedern sehr große Unterstützung gefunden habe. Sie sei deshalb in Bezug auf den anstehenden Basis-Entscheid sehr optimistisch. Zur Stunde findet in Hannover eine ähnliche Veranstaltung statt. Daran nimmt auch Niedersachsens SPD-Landeschef Weil teil. Die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder sind aufgerufen, bis zum 2. März über eine Koalition mit der Union abzustimmen.| 17.02.2018 16:15 Uhr

Polizei könnte Fahrverbote nicht kontrollieren

Berlin: Die Polizei kann nach Angaben ihrer beiden Gewerkschaften ein Dieselfahrverbot nicht kontrollieren. Die Beamten müssten sich angesichts der Personaldecke auf Kernaufgaben konzentrieren, sagte der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei, Plickert, der "Welt am Sonntag". Denkbar seien nur temporäre Aktionen in Form von Stichproben mit oder ohne Einführung einer neuen blauen Plakette. Ähnlich äußerte sich auch die Deutsche Polizeigewerkschaft. Es gebe keine Hundertschaften im Keller, die nur auf neue Aufgaben warteten, betonte der Bundesvorsitzende Wendt. Man habe nicht das Personal, um neben dem Schutz der Bevölkerung auch noch Fahrverbote durchzusetzen.| 17.02.2018 16:15 Uhr

Von der Leyen bald NATO-Generalsekretärin?

Berlin: Verteidigungsministerin von der Leyen ist angeblich als künftige Nato-Generalsekretärin im Gespräch. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" ist von der Leyen in ranghohen Kreisen des Militärbündnisses als Nachfolgerin von Amtsinhaber Stoltenberg gesetzt. Ein Nato-Funktionär wird mit den Worten zitiert, die 59-Jährige habe strategisches Gespür, Sachkenntnis und stets ein offenes Ohr auch für die kleineren Länder der Allianz. Die Amtszeit Stoltenbergs endet in zwei Jahren. Von der Leyen wäre die erste Frau in diesem Amt.| 17.02.2018 16:15 Uhr

Oxfam-Skandal: DRK fordert Konsequenzen

Berlin: Deutsche Hilfsorganisationen haben den Sexskandal bei Oxfam verurteilt und Konsequenzen verlangt. Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, Hasselfeldt, sagte, solche Vorfälle seien völlig inakzeptabel und dürften unter keinen Umständen toleriert werden. Das DRK habe schon seit Jahren Vorkehrungen getroffen, um so etwas möglichst zu verhindern. Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Krüger, befürchtet, dass die Arbeit von Hilfsorganisationen belastet werden könnten. Wem es darum gehe, an einer gerechteren Welt mitzuarbeiten, müsse sich allerhöchsten Maßstäben stellen, betonte er. Vor Kurzem war bekanntgeworden, dass Oxfam-Mitarbeiter in Haiti und dem Tschad Sex-Partys mit Prostituierten gefeiert hatten.| 17.02.2018 16:15 Uhr