NDR Info Nachrichten vom 31.01.2018:

Bundestag gedenkt der Opfer des Holocaust

Berlin: Die Holocaust-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch hat die Deutschen dazu aufgefordert, die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus wachzuhalten. In der Gedenkstunde anlässlich der Befreiung der Menschen im Konzentrationslager Auschwitz vor 73 Jahren sagte die 92-Jährige, sie könne es der Jugend zwar nicht verübeln, sich nicht damit identifizieren zu wollen. Aber man dürfe nicht leugnen, dass auch das zur deutschen Vergangenheit gehöre. Lasker-Wallfisch war Mitglied des sogenannten Mädchenorchesters in Auschwitz. Bundestagspräsident Schäuble hatte zuvor vor dem verstärkten Aufkeimen von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit gewarnt. Dies sei unerträglich und nicht zu billigen.| 31.01.2018 16:45 Uhr

AFD-Abgeordnete übernehmen Ausschussvorsitz

Berlin: Erstmals übernehmen AfD-Abgeordnete den Vorsitz in drei Bundestagsausschüssen. Sie erhielten in den Gremien für Haushalt, Recht und Tourismus die nötige Mehrheit. Der Abgeordnete Boehringer leitet künftig den Haushaltsausschuss. Er bekam die Stimmen seiner eigenen Partei und der FDP. Union, SPD und Grüne enthielten sich, die Linke stimmte dagegen. Sie hatte Boehringers frühere Äußerungen als rassistisch und frauenfeindlich kritisiert und eine Abstimmung beantragt. Zum Vorsitzenden des Rechtsausschusses wurde der AfD-Abgeordnete Brandner gewählt. Den Tourismusausschuss leitet der AfD-Abgeordnete Münzenmaier. Normalerweise werden die Ausschussvorsitzenden bestimmt und nicht gewählt. Nur wenn eine andere Fraktion Widerspruch einlegt, muss abgestimmt werden.| 31.01.2018 16:45 Uhr

Urteil im Doppelmord-Prozess von Herne

Bochum: Im Prozess um den Doppelmord von Herne ist der Angeklagte zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Bochum stellte zudem eine besondere Schwere der Schuld fest. Damit kann er nach 15 Jahren nicht vorzeitig aus der Haft entlassen werden. Der 20-Jährige hatte im Prozess gestanden, im vergangenen Jahr zunächst einen neunjährigen Nachbarsjungen umgebracht zu haben, und anschließend einen Schulfreund. Die Richter folgten mit ihrem Urteil dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte dafür plädiert, das Jugendstrafrecht anzuwenden.| 31.01.2018 16:45 Uhr

Berlin will Schutz vor Atomunfällen prüfen

Berlin: Die Bundesregierung will prüfen, ob der Katastrophenschutz bei atomaren Unfällen verbessert werden kann. Das Umweltministerium teilte mit, es dränge seit Jahren darauf, die Planungen in Europa stärker anzugleichen. Gleichzeitig betonte das Ministerium, es gebe einen guten Austausch zwischen den Nachbarländern. Der niederländische Untersuchungsrat zu Sicherheitsfragen hat heute eine Studie veröffentlicht, in der das Gremium eine mangelnde Zusammenarbeit von den Niederlanden, Belgien und Deutschland kritisiert. Anlass der Studie waren die Sicherheitsprobleme bei den belgischen Kernkraftwerken Tihange nahe Aachen und Doel bei Antwerpen.| 31.01.2018 16:45 Uhr

Türkei: Kilic unter Auflagen aus Haft entlassen

Istanbul: Der Präsident der türkischen Sektion von Amnesty International, Kilic, ist unter Auflagen aus der Haft entlassen worden. Er saß seit mehr als sieben Monaten im Gefängnis. Der Prozess soll aber fortgesetzt werden. In dem Verfahren sind neben Kilic unter anderem auch der Deutsche Menschenrechtler Steudtner angeklagt. Zum Prozessauftakt Ende Oktober hatte das Gericht alle Beschuldigten bis auf Kilic bereits aus der U-Haft entlassen. Den insgesamt elf Angeklagten wird Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terror-Organisation bzw. Terrorunterstützung zur Last gelegt.| 31.01.2018 16:45 Uhr