NDR Info Nachrichten vom 29.07.2017:

De Maizière zu Messerattacke in HH

Hamburg: Bundesinnenminister de Maizière hat bestürzt auf den tödlichen Messer-Angriff in der Hansestadt reagiert. Erneut treffe eine schreckliche Attacke unsere Gesellschaft, so de Maizière. Es sei damit zu rechnen, dass die dschihadistische Ideologie als Begründung für Taten herangezogen wird, die vielleicht aufgrund ganz anderer Motive begangen würden. Es sei nun Aufgabe der Hamburger Behörden, zu ermitteln, ob die eigentlichen Motive vielleicht auch in der Persönlichkeit des 26-Jährigen lägen, so der Bundesinnenminister. Zuvor hatte der Innensenator der Hansestadt, Grote, erklärt, bei dem abgelehnten Asylbewerber gebe es einerseits Hinweise auf religiöse und islamistische Motive. Andererseits aber auch auf psychische Labilität. Der Palästinenser hatte gestern im Stadtteil Barmbek unvermittelt auf Menschen eingestochen. Ein 50-Jähriger starb, mehrere weitere Opfer wurden verletzt.| 29.07.2017 15:45 Uhr

Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen

Brüssel: Die Europäische-Kommission hat wie angekündigt wegen der Justizreform in Polen ein Vertragsverletzungs-Verfahren gegen das Mitgliedsland eingeleitet. Die Regierung in Warschau hat nun einen Monat Zeit darauf zu reagieren. Die EU-Kommission befürchtet, dass mit der Reform die Unabhängigkeit der Justiz in Polen untergraben wird. Beanstandet wird das von Präsident Duda unterzeichnete Gesetz, wonach der Justizminister alle leitenden Richter an den gewöhnlichen Gerichten einschließlich der Berufungsgerichte ernennen oder entlassen kann. Ein Vertragsverletzungsverfahren kann zu einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof und empfindlichen Geldstrafen führen.| 29.07.2017 15:45 Uhr

Diskussion um Kaufanreize für moderne Diesel

Berlin: Das Bundesumweltministerium hat Forderungen nach Kaufanreizen für sauberere Diesel abgelehnt. Eine Sprecherin erklärte, das Ministerium wolle keine Technologie unterstützen, die in absehbarer Zeit ohnehin nicht mehr auf die Straße gehöre. Die Sprecherin reagierte damit auf Vorstöße aus Bayern und Niedersachsen. Am Mittwoch wollen sich die zuständigen Bundesministerien sowie Vertreter der Autoindustrie, Länder und Kommunen treffen. Ein Ziel ist, etwa durch Software-Updates Fahrverboten in Städten zu vermeiden. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat allerdings bereits angezweifelt, dass dies ausreicht. Auch Umweltministerin Hendricks spricht nur von einem ersten Schritt. Der Präsident des Auto-Branchenverbandes VDA, Wissmann, sieht nach eigenen Worten dagegen durchaus Chancen, dass das Bundesverwaltungsgericht technische Alternativen zu Fahrverbote in Ballungsräumen billigt.| 29.07.2017 15:45 Uhr

Hochwasserwelle in Richtung Aller

Hannover: Die Hochwasserwelle in Niedersachsen rollt von den Unterläufen der Oker und der Leine auf die Aller zu. Der Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz rechnet damit, dass in den kommenden Tagen der Pegelstand der Aller ansteigen wird. In Hannover ist der Höhepunkt der Leinewelle durch. Dafür kletterte der Wasserstand bei Neustadt am Rübenberg deutlich. In Wolfenbüttel entspannt sich die Lage weiter. Der Pegelstand der Oker fällt stetig.| 29.07.2017 15:45 Uhr

Vettel holt Pole-Position

zum Sport: Ferrari-Pilot Sebastian Vettel startet beim Großen Preis von Ungarn morgen von der Pole-Position. Der WM-Spitzenreiter war in der Qualifikation der Schnellste. Sein Teamkollege Räikkönen nimmt das Rennen aus der zweiten Reihe auf. Mercedes-Pilot Hamilton muss sich in Budapest mit Startplatz 4 begnügen. I| 29.07.2017 15:45 Uhr