NDR Info Nachrichten vom 19.05.2017:

Assange: Werde nicht vergeben oder vergessen

London: Wiki-Leaks-Gründer Julian Assange hat die Einstellung der Ermittlungen gegen ihn als wichtigen Sieg bezeichnet. Gleichzeitig betonte er auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London, sein Weg sei noch nicht zuende. Auch werde er nicht vergessen oder vergeben. Laut Assange verhandeln seine Anwälte zur Zeit mit den britischen Behörden über eine sichere Ausreise. Zuvor hatte Scotland Yard angekündigt, den Australier festzunehmen, sobald er das Botschaftsgebäude verlasse. Schweden hatte heute die Vergewaltigungs-Vorwürfe gegen Assange überraschend fallen gelassen. Die Stockholmer Staatsanwaltschaft sieht keine Chance, den Australier nach Schweden zu bringen. Der Wiki-Leaks-Gründer befindet sich seit fünf Jahren im Asyl in der ecuadorischen Botschaft in London, um seiner Verhaftung zu entgehen. Er befürchtet, wegen der Veröffentlichung geheimer US-Dokumente an die Vereinigten Staaten ausgeliefert zu werden.| 19.05.2017 19:15 Uhr

Sondersitzung zu Aktenfälschung im Fall Amri

Berlin: Das Abgeordnetenhaus der Hauptstadt will die mögliche Vertuschung im Fall des Attentäters Anis Amri in der kommenden Woche genauer untersuchen. Am Montag beschäftigt sich der Innenausschuss des Landesparlaments auf einer Sondersitzung mit dem Thema. Die Kriminalpolizei hatte Amri in einem Vermerk vom 1. November 2016 als aktiven und gewerbsmäßigen Drogenhändler eingestuft. Das wäre ein Grund für einen Haftbefehl gewesen. Vier Wochen nach dem Terroranschlag, bei dem zwölf Menschen ums Leben kamen, erstellte jemand ein neues Dokument, demzufolge Amri nur «möglicherweise Kleinsthandel» mit Drogen betrieben hat. Dieses Dokument wurde dann rückdatiert.| 19.05.2017 19:15 Uhr

Rechtsextreme wollten Ministerium stürmen

Berlin: Rechtsextreme Demonstranten haben versucht, in das Bundesjustizministerium einzudringen. Nach Angaben der Polizei versammelten sich etwa 50 Menschen vor dem Gebäude. Anschließend hätten sie mit Hilfe einer Leiter versucht, in das Ministerium zu gelangen. Sicherheitskräfte verhinderten die Aktion. Laut Polizei wurde eine Person festgenommen. Der Protest richtete sich offenbar gegen das von Justizminister Maas geplante Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet. Darüber hatte heute der Bundestag beraten. Die Rechtsextremen bezeichneten die Pläne von Maas als Zensur. Nach dem Start der rechtsextremen Protestaktion formierte sich eine spontane Gegendemonstration.| 19.05.2017 19:15 Uhr

NRW - Groschek soll neuer Parteichef werden

Düsseldorf: In Nordrhein-Westfalen hat die SPD nach dem Machtverlust die Weichen für einen Neuanfang gestellt. Die Führung der Sozialdemokraten in NRW nominierte einstimmig den scheidenden Verkehrsminister Groschek als neuen Parteichef. Die Wahl findet am 10. Juni auf einem SPD-Landesparteitag statt. Die bisherige Vorsitzende, Ministerpräsidentin Kraft, hatte nach der Wahlniederlage ihre Parteiämter niedergelegt. Am Dienstag wird in Nordrhein-Westfalen aller Voraussicht nach die erste große Verhandlungsrunde für eine schwarz-gelbe Koalition zusammentreten.| 19.05.2017 19:15 Uhr

Prince-Geschwister bekommen Erbe zugesprochen

Minneapolis: Das Millionenerbe des vor einem Jahr verstorbenen US-Popstars Prince soll nach einem Gerichtsurteil an seine sechs Geschwister gehen. Allerdings beginnt jetzt eine einjährige Einspruchsfrist, in der weitere tatsächliche oder angebliche Verwandte letztmalig versuchen können, ihre Ansprüche geltend zu machen. Prince war am 21. April vergangenen Jahres an der Überdosis eines Schmerzmittels gestorben. Er hinterließ kein Testament und hatte keine anerkannten Kinder, allerdings beanspruchten fünf Kläger Teile des Vermögens von mehr als 300 Millionen Dollar, indem sie behaupteten, der Musiker sei ihr Vater.| 19.05.2017 19:15 Uhr