NDR Info Nachrichten vom 17.05.2017:

Weitere Wehrmachts-Andenken entdeckt

Berlin: In Bundeswehr-Kasernen sind weitere Wehrmachts-Andenken entdeckt worden. Darüber hat Ministerin von der Leyen den Verteidigungsausschuss des Bundestags informiert. Demnach handelt es sich um 41 Gegenstände wie Münzen, Medaillen und Wandbilder. Von der Leyen hatte die bundesweite Überprüfung von Kasernen im Zuge der Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. angeordnet. In seiner Unterkunft im französischen Illkirch waren mehrere Wehrmachts-Devotionalien gefunden worden. Weiteres Thema im Verteidigungsausschuss war das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete im türkischen Incirlik. SPD, Grüne und Linke forderten in der Sitzung den Abzug der Bundeswehr. Von der Leyen kündigte an, am Wochenende mit der jordanischen Regierung über einen Alternativ-Standort zu beraten.| 17.05.2017 14:45 Uhr

Notizen aus Gespräch Trump/Lawrow öffentlich?

Moskau: Der russische Präsident Putin hat angeboten, Notizen eines Gesprächs zwischen Außenminister Lawrow und US-Präsident Trump zu veröffentlichen. Sollte die US-Regierung einverstanden sein, werde er dem Kongress in Washington die Informationen zur Verfügung stellen, erklärte Putin vor Pressevertretern in Sotschi. Laut US-Medien soll Trump bei dem Gespräch in der vergangenen Woche vertrauliche Geheimdienstinformationen über die Terrororganisation IS an Lawrow weitergegeben haben. Trump bestreitet jedes Fehlverhalten. Auf Twitter schrieb er, als Präsident habe er das Recht, Informationen mit Russland zu teilen.| 17.05.2017 14:45 Uhr

Deutscher Diplomat besucht Yücel erneut

Istanbul: Zum zweiten Mal seit seiner Inhaftierung erhält der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel Besuch von einem deutschen Diplomaten. Generalkonsul Birgelen werde Yücel morgen im Gefängnis in der Nähe von Istanbul aufsuchen, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin mit. Er begrüßte die Erlaubnis der türkischen Behörden, bekräftigte aber gleichzeitig die Forderung, den Korrespondenten der Zeitung "Die Welt" freizulassen. Der 43-jährige Yücel war im Februar festgenommen worden. Ihm werden Terror-Propaganda und Volksverhetzung vorgeworfen.| 17.05.2017 14:45 Uhr

DFL-Klage zu Bremer Gebührenbescheid vor Gericht

Bremen: Im Rechtsstreit über eine Kostenbeteiligung der Vereine an Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen der Fußball-Bundesliga zeichnet sich eine Entscheidung ab. Die zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts Bremen erklärte in einer vorläufigen Bewertung, sie sehe die Deutsche Fußball Liga als Mit-Veranstalter. Zudem neige sie zu der Auffassung, dass der Staat für seine Schutzleistungen Gebühren erheben könne. Das Verwaltungsgericht Bremen muss entscheiden, ob ein entsprechender Bescheid rechtmäßig ist. Bremen will die Deutsche Fußballliga an den Kosten für den Polizeieinsatz beim Nordderby zwischen Werder Bremen und dem Hamburger SV vor zwei Jahren beteiligen. Die DFL sieht sich nicht als Veranstalter und fordert die Aufhebung des Bescheids. Das Urteil könnte noch heute gesprochen werden.| 17.05.2017 14:45 Uhr

Lehrer dürfen Handys beschlagnahmen

Berlin: Wenn Lehrer das Handy eines Schülers über einen längeren Zeitraum hinweg einziehen, stellt dies keine Grundrechtsverletzung dar. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Es wies die Klage eines Schülers und seiner Eltern zurück. Der Schüler hatte an einem Freitag wegen Störens im Unterricht sein Handy dem Klassenlehrer aushändigen müssen. Er bekam es erst am darauffolgenden Montag zurück. Die Berliner Richter stellten klar, die plötzliche Unerreichbarkeit per Telefon stelle keine unzumutbare Beeinträchtigung seiner Grundrechte dar.| 17.05.2017 14:45 Uhr