NDR Info Nachrichten vom 10.05.2017:

Von der Leyen will Werte stärken

Berlin : Verteidigungsministerin von der Leyen will als Reaktion auf die jüngste Affäre die Werte in der Bundeswehr stärken. Die Werte seien das Fundament der Bundeswehr und würden jeden Tag im Einsatz und im Grundbetrieb von den Soldaten hervorragend gelebt, sagte von der Leyen nach einer Sondersitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses. Sie kündigte unter anderem eine Überprüfung der Wehrdisziplinarordnung und eine Überarbeitung des sogenannten Traditionserlasses mit Regeln zur Übernahme militärischer Traditionen an. Zudem solle die politische Bildung innerhalb der Bundeswehr überprüft werden. Der SPD-Verteidigungsexperte Arnold sagte, es habe auch ganz oben extreme Fehler gegeben. Im Ausschuss seien viele Fragen offen geblieben. Im Zuge der Ermittlungen gegen den Oberleutnant Franco A. war gestern ein weiterer Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht festgenommen worden.| 10.05.2017 15:45 Uhr

NATO erwägt Truppenaufstockung

Brüssel: Die NATO erwägt, ihre Truppen in Afghanistan aufzustocken. Geprüft wird, tausende weitere Soldaten in das Land zu entsenden, sagte Generalsekretär Stoltenberg. Eine Entscheidung soll in den nächsten Wochen fallen. Hintergrund ist das Erstarken der radikal-islamischen Taliban. NATO Militärs schätzen, dass die afghanische Regierung nur noch 60 Prozent des Landes kontrolliert. Das westliche Militärbündnis bildet in Afghanistan einheimische Kräfte aus. 13.000 NATO-Soldaten sind dort stationiert, darunter etwa 1.000 Deutsche.| 10.05.2017 15:45 Uhr

Lawrow trifft Tillerson

Washington: Der russische Außenminister Lawrow ist mit US-Außenminister Tillerson zusammengetroffen. Bei ihrem Gespräch soll es um die Konflikte in Syrien und der Ukraine gehen, die das Verhältnis beider Länder seit Jahren stark belasten. Wie das Weiße Haus erst wenige Stunden vor dem Treffen bekanntgab, wird Lawrow anschließend auch von US-Präsident Trump im Oval Office empfangen. Lawrow ist der bislang ranghöchste russische Gesprächspartner, mit dem Trump sich seit seinem Amtsantritt trifft.| 10.05.2017 15:45 Uhr

Kabinett beschließt härtere Strafen für Einbrecher

Berlin: Das Bundeskabinett hat härtere Strafen für Wohnungseinbrüche beschlossen. Der entsprechende Gesetzentwurf von Justizminister Maas sieht unter anderem vor, die Mindeststrafe von sechs Monaten auf ein Jahr Haft anzuheben. Die Polizei erhält bei den Ermittlungen zusätzliche Befugnisse. So wird es für die Fahnder leichter, abzufragen, wer sich mit seinem Handy innerhalb einer bestimmten Funkzelle aufgehalten hat. Dies könnte Anhaltspunkte geben, ob ein Verdächtiger als Täter in Frage kommt. Die Ermittler dürfen zudem auf gespeicherte Telefon- und Internetverbindungsdaten zurückgreifen.| 10.05.2017 15:45 Uhr

Schulz für gemeinsamen Haushalt der Euro-Zone

Berlin: SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat sich für einen gemeinsamen Haushalt der Euro-Zone ausgesprochen. Wenn die Staaten der Euro-Gruppe gemeinsame Aufgaben anpacken sollten, wäre eine gemeinsame Budgetfinanzierung sinnvoll, sagte Schulz der Wochenzeitung "Die Zeit". Es müsse eine konkrete Strategie für mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze entwickelt werden. Er stellt sich damit hinter entsprechende Forderungen des künftigen französischen Präsidenten Macron.| 10.05.2017 15:45 Uhr

Hamburg: Denkmal für Opfer des Nationalsozialismus

Hamburg: In der Hafen-City ist ein Denkmal für Opfer der Nationalsozialisten eingeweiht worden. Es steht an der Stelle des früheren Hannoverschen Bahnhofs, von dem aus mehr als 8.000 Juden, Sinti und Roma in Vernichtungslager nach Osteuropa gebracht worden sind. Dies sei ein Ort der Schande und der Trauer, und ab heute auch ein würdiger Gedenkort, sagte Hamburgs Bürgermeister Scholz. Auf Informationstafeln sind die Namen von mehr als 7.700 bekannten Deportierten verzeichnet. Bis 2020 soll zudem ein Dokumentationszentrum entstehen.| 10.05.2017 15:45 Uhr