NDR Info Nachrichten vom 01.05.2017:

Schulz kritisiert Leitkultur-Debatte

Berlin. SPD-Chef Schulz hat den Vorstoß von Bundesinnenminister de Maizière für eine Leitkultur als unsinnig bezeichnet. Der Kanzlerkandidat der Partei sagte der "Süddeutschen Zeitung", die deutsche Leitkultur sei Freiheit, Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander und sei bereits im Grundgesetz verankert. Ähnlich äußerte sich die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Özoguz. Auf NDR Info erklärte die SPD-Politikerin, die Debatte über eine deutsche Leitkultur sei ein Griff in die Mottenkiste der Wahlkämpfe. CSU-Generalsekretär Scheuer verteidigte dagegen die Initiative seines CDU-Kollegen de Maizière. Ohne gemeinsame Selbstverständlichkeiten zerfalle eine Gesellschaft. Die deutsche Leitkultur sei viel mehr als das Grundgesetz. Es gehe um eine gemeinsame Lebensweise, Traditionen und gemeinsame Werte.| 01.05.2017 19:00 Uhr

Bundesweite Maikundgebungen

Hamburg: An den traditionellen 1.-Mai-Kundgebungen haben sich in diesem Jahr mehr als 350.000 Menschen beteiligt. Allein In Hamburg folgten etwa 8.000 Demonstranten einem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes, in Niedersachsen waren es insgesamt 50.000. Auf der Hauptkundgebung in Gelsenkirchen forderte DGB-Chef Hoffmann eine Anhebung des Rentenniveau. Die Altersbezüge müssten ein Leben in Würde ermöglichen, sagte Hoffmann. Bundesarbeitsministerin Nahles machte sich erneut für ein Recht auf Rückkehr in Vollzeitarbeit stark. Die SPD-Politikerin betonte, man brauche die Gesetzesänderung noch vor der Bundestagswahl. Zu Ausschreitungen ist es auf den Kundgebungen bislang nicht gekommen. In Hamburg bereitet sich die Polizei aber auf mögliche Krawalle am Rande einer linksautonomen Demonstration vor.| 01.05.2017 19:00 Uhr

Berlin fördert wieder Ditib-Projekte

Berlin: Die Bundesregierung fördert wieder Projekte des Dachverbandes der türkisch-islamischen Moscheegemeinden, Ditib. Das hat eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums bestätigt. Ein Brief über die Freigabe der Mittel wurde demnach vor drei Tagen an Ditib geschickt. Die Gelder waren im Januar eingefroren worden, weil 16 Imame verdächtigt werden, im Auftrag türkischer Behörden in Deutschland spioniert zu haben. Sie sollen Informationen über mögliche Anhänger des im Exil lebenden Predigers Gülen gesammelt haben. Die bereits bewilligten Gelder werden dem Bericht zufolge jetzt doch ausgezahlt, weil Ditib zugesagt hat, die beschuldigten Imame an den geförderten Sozialprojekten nicht zu beteiligen. Die strafrechtlichen Ermittlungen liefen weiter. Der Bund will Ditib in diesem Jahr mit mehr als einer Million Euro unterstützen.| 01.05.2017 19:00 Uhr

Reichsbürger müssen Waffenerlaubnis abgeben

Hannover: Die Behörden in Niedersachsen haben offenbar in den vergangenen sechs Monaten 19 mutmaßlichen Anhängern der sogenannten "Reichsbürgerbewegung" die Waffenerlaubnis entzogen. In weiteren 26 Fällen liefen die Verfahren noch, berichtet das NDR-Fernsehen. Der niedersächsische Polizeipräsident Binias wertete die Zahlen als Erfolg. Das Verfahren zum Entzug der Waffenerlaubnis sei aufwendig. Jeder Einzelfall müsse geprüft werden. "Reichsbürger" erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an. Stattdessen behaupten sie, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort. Das Innenministerium in Hannover hatte im November vergangenen Jahres angeordnet, alle bekannten "Reichsbürger" zu überprüfen. Zuvor war in Bayern ein Polizist bei einem Einsatz von einem Anhänger der Bewegung erschossen worden.| 01.05.2017 19:00 Uhr

SpaceX schickt Spionagesatelliten ins All

Cape Canaveral: Das private Raumfahrtunternehmen SpaceX hat erstmals einen Spionagesatelliten ins All befördert. Nach Angaben des Unternehmens ist die Rakete heute früh Ortszeit im Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida gestartet. Zu den Aufgaben des Satelliten äußerte sich SpaceX nicht. Die erste Raketenstufe landete nach dem Start wieder unbeschädigt in Cape Canaveral. Die mögliche Wiederverwendung von Raketen senkt die Kosten für Flüge ins All deutlich. Bislang zerbrachen sie beim Rücksturz auf die Erde, versanken im Meer oder verglühten.| 01.05.2017 19:00 Uhr

Wettervorhersage

Das Wetter: Nachts wechselnd bewölkt, nach Südwesten hin dichte Wolken und gebietsweise Schauer. Tiefstwerte 9 bis 4 Grad. Morgen überwiegend dichte Wolken und von Süden her Regen, im Norden noch Sonne möglich. Höchstwerte 9 bis 14 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch zeitweise dichte Wolken und Schauer, teils auch Sonnenschein, 9 bis 16 Grad. Am Donnerstag oft bewölkt mit Regen, 9 bis 14 Grad.| 01.05.2017 19:00 Uhr