Stand: 26.02.2020 10:15 Uhr  - NDR 90,3

Wahl Hamburg: Halb so viele ungültige Stimmen wie 2015

Hamburgs Landeswahlleiter hat ein durchwachsenes Fazit der Hamburger Bürgerschaftswahl gezogen. Einige Pannen müssten aufgearbeitet werden. Erfreulich ist die höhere Wahlbeteiligung und die Halbierung der ungültigen Stimmen.

Ein Grund für den starken Rückgang an ungültigen Stimmen im Vergleich zur Wahl davor ist die Veränderung des immer noch umstrittenen Wahlrechts. Gut 26.000 Stimmzettel beider Listen waren diesmal ungültig. Bei der Landesliste liegt der Anteil bei 1,2 Prozent. Nach der sogenannten Heilungsregel dürfen ungültige Stimmzettel mit mehr als fünf Kreuzen diesmal gezählt werden - vorausgesetzt, alle Kreuze waren für eine Partei.

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49.000 Einzelstimmen nachträglich anerkannt

49.000 Einzelstimmen wurden so nachträglich anerkannt. Sind 1,2 Prozent an ungültigen Stimmzetteln nicht ein Beleg für überforderte Wähler? Landeswahlleiter Oliver Rudolf verneint das: "Vielleicht möchte der ein oder andere auch absichtlich ungültig wählen. Das kommt ja vor. Ich kann nicht aus der Quote der Ungültigkeit einen Rückschluss darauf ziehen, inwieweit das Wahlrecht nicht verstanden worden ist."

Das komplizierte Wahlrecht wird zumindest genutzt. Bei der Landesliste kreuzten zwar 55 Prozent nur die Blockliste einer Partei an. Aber 44 Prozent nutzten die Wahlmöglichkeit verschiedener Kandidaten.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 26.02.2020 | 09:00 Uhr