Schleswig-Holstein Magazin

u.a. FDP-Urgestein Kubicki verabschiedet sich aus dem Landtag Richtung Berlin

Donnerstag, 14. Dezember 2017, 19:30 bis 20:00 Uhr
Freitag, 15. Dezember 2017, 03:45 bis 04:15 Uhr
Freitag, 15. Dezember 2017, 10:00 bis 10:30 Uhr

Er ist ein Liberaler durch und durch - Politiker, Provokateur und nach eigener Aussage, für viele in seiner Partei in der Vergangenheit "der Quartals-Irre aus dem Norden". FDP-Mann Wolfgang Kubicki ist Schleswig-Holsteins schillerndste Figur in der Landespolitik. Nun verlässt er nach 25 Jahren den Kieler Landtag. Die intellektuelle Brillanz der Pöbeleien habe abgenommen, sagt Kubicki auf die Frage, was sich seit seinem Einzug in den Landtag vor 25 Jahren geändert habe. Aber über den von ihm beklagten Niedergang der Debattenkultur muss sich der scheidende Fraktionschef bald nicht mehr ärgern. Heute nimmt der 65-Jährige seinen Abschied vom Parlament an der Förde. Seine künftige Bühne wird der Bundestag in Berlin werden, dessen Vizepräsident er nun ist. Fünf Ministerpräsidenten hat Kubicki im Landtag erlebt. Sieben Mal war er Spitzenkandidat seiner Partei. Sein größter Erfolg? Mental der Wiedereinzug in den Landtag 2012 mit 8,2 Prozent - gegen alle Erwartungen, auch in der eigenen Partei. Landespolitik-Chefin Julia Stein wird sich live von der Verabschiedungsfeier melden, wenn Wolfgang Kubicki nochmal ein paar Abschiedsworte zur aktuellen Politik sagt.

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Kubicki sagt Tschüss - und wird Ehrenvorsitzender

Nach 25 Jahren hat FDP-Politiker Wolfgang Kubicki heute in Kiel seine letzte Rede im Landtag gehalten. Er geht nach Berlin. Seine Fraktion wählte ihn zum Ehrenvorsitzenden. mehr

Debatte um die umstrittenen Straßenausbaubeiträge

Werden die Kommunen von der Pflicht befreit, von Bürgern Straßenausbaubeiträge zu verlangen? Der Landtag debattiert heute noch einmal über eine Gesetzesänderung. Viele sagen: Das jetzige System ist ungerecht und verursacht in den Kommunen erheblichen Verwaltungsaufwand sowie politischen Ärger. Bislang ist es so, dass Anlieger an den Ausbaukosten für Kommunalstraßen beteiligt werden sollen. In vielen Fällen, über die wir in unserer Sendung bereits berichteten, führt das unter Umständen für Grundstückseigentümer zu Insolvenzen und finanziellen Schwierigkeiten. Wie es anders geht, zeigt die Stadt Husum: Denn die gehen bereits seit vergangenem Jahr einen neuen Weg mit sogenannten "wiederkehrenden Beiträgen". Die sind sowohl für Stadt als auch Anwohnern von Vorteil, weil die finanzielle Last statt auf wenige auf viele Bürger in einem Stadtgebiet verteilt wird. Wie das Projekt genau aussieht und wie der Landtag entscheidet ist ein Schwerpunktthema in der Sendung.

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Das Reizwort heißt: Straßenausbaubeiträge

Ein Gesetz soll Kommunen in Schleswig-Holstein die Entscheidung über Beiträge von Anwohnern zum Straßenausbau bald selbst überlassen. Viele Gemeinden diskutieren sich die Köpfe heiß. (Stand: 29.11.2017) mehr

Neue Straßenausbau-Regelung in Schleswig?

In Schleswig sollen Anlieger nicht mehr für den Ausbau der örtlichen Straßen zahlen müssen - dafür haben sich SPD, SSW und die beiden Wählergemeinschaften im Rat ausgesprochen. mehr

Weitere Themen der Sendung

Moderation

Gabi Lüeße

Gabi Lüeße liebt die Abwechslung als Moderatorin und freut sich immer, wenn Kühe in der Nähe sind. mehr

Jan Malte Andresen

Der Visionär und Jahrestag-Fanatiker kommt zwar gebürtig aus Baden-Baden, wusste aber schon früh: "Wenn ich groß bin, komme ich nach Schleswig-Holstein". mehr

Moderation
Gabi Lüeße
Jan Malte Andresen
Redaktion
Sven Nielsen
Christiane Habenicht
Redaktionsleiter/in
Norbert Lorentzen