Hamburg Journal

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Mittwoch, 13. November 2019, 09:30 bis 10:00 Uhr

Pläne für den Grasbrook vorgestellt

Die Hafencity soll kräftig wachsen - nach Süden, über die Elbe hinaus. Auf dem Kleinen Grasbrook sollen in den kommenden 20 Jahren 3.000 Wohnungen und bis zu 16.000 Arbeitsplätze entstehen. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) und Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) stellen die Pläne im Rathaus vor. Kritik kommt von der Hafenwirtschaft. Sie sieht die Umwidmung von Hafenflächen allgemein kritisch.

November-Steuerschätzung

Die fetten Jahre sind vorbei, Hamburg geht es aber nach wie vor gut. So oder so ähnlich wird man die Ergebnisse der diesjährigen November-Steuerschätzung zusammenfassen können. Angesichts "dunkler Wolken" über der weltwirtschaftlichen Entwicklung bleibe der Senat bei seiner "vorsichtigen und defensiven Schätzung trotz Mehrerwartungen", sagt Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD). Klar ist: sowohl im Rot-Grünen Senat als auch in der Opposition sind kurz vor Beginn des Wahlkampfes die Begehrlichkeiten hoch. Wie ist es um Hamburgs Finanzen bestellt? Henning Vöpel, Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitutes hat das Ganze untersucht.

Geheimpapier zwischen Wirtschaft und Senat?

Ein angebliches Geheimpapier sorgt für Unruhe zwischen der Umweltschutzorganisation BUND und Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher. Es geht um mögliche Absprachen mit dem Industrieverband - konkret: um das sogenannte Verbandsklagerecht, das eingeschränkt werden könnte. Also die Möglichkeit etwa von Umweltverbänden, gegen Bauprojekte wie die Elbvertiefung zu klagen und sie damit sogar zu stoppen. Laut BUND sind diese angeblichen Zusagen zudem nicht mit dem Koalitionspartner, den Grünen abgestimmt. Im Rathaus bestreitet man diese Darstellung. Das angebliche Geheimpapier sei lediglich ein Zwischenstand.

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