Anne Will

Montag, 26. August 2019, 00:55 bis 01:55 Uhr

Streit um Soli-Abschaffung - für wen zahlt sich das aus?

Der Solidaritätszuschlag soll für rund 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ab 2021 abgeschafft werden. Weiterhin zahlen sollen den Soli aber Menschen mit hohen Einkommen oder Sparerträgen und Körperschaften. Die Bundesregierung folgt damit den Plänen von Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kandidat für den SPD-Vorsitz. Doch die Teilabschaffung ist selbst in der Koalition und auch verfassungsrechtlich umstritten. Warum fällt der Soli nicht für alle weg? Ist die Teilabschaffung ein richtiger Schritt kurz vor den Landtagswahlen? Soll der Staat angesichts des konjunkturellen Abschwungs mehr investieren? Und gehört dazu auch der Abschied von der schwarzen Null?

Die Gäste im Studio:


Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen und Kandidat für den Parteivorsitz

Kurzbiografie: Geboren am 14. Juni 1958 in Osnabrück, Jura-Studium in Hamburg, seit 1985 als Rechtsanwalt tätig. Mitglied der SPD wird Scholz 1975. 1998 bis 2007 ist er mit kurzer Unterbrechung Mitglied des Deutschen Bundestages. Von Mai 2001 bis Oktober 2001 amtiert er als Innensenator in Hamburg. 2002 bis 2004 ist Scholz Generalsekretär der SPD, von 2005 bis 2007 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. 2007 wird Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales und 2009 stellvertretender Parteivorsitzender. Ab 2011 ist Scholz Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, bis er im März 2018 als Bundesminister ins Finanzministerium wechselt. Er bewirbt sich mit der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Klara Geywitz für den SPD-Parteivorsitz.

Christian Lindner (FDP), Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Bundestag

Kurzbiografie: Geboren am 7. Januar 1979 in Wuppertal, Studium der Politikwissenschaft, des Öffentlichen Rechts und der Philosophie in Bonn. Lindner ist zunächst Inhaber einer Werbeagentur. 2000 wird er in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt, dem er bis zu seiner Wahl in den Deutschen Bundestag 2009 angehört. Dem FDP-Bundesvorstand gehört er seit 2007 an, zwei Jahre amtiert er als Generalsekretär seiner Partei. 2012 geht Lindner zurück nach NRW, wird dort Landesparteichef und Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag. 2013 avanciert er zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP, noch im selben Jahr wird er deren Parteichef. Seit Oktober 2017 ist Lindner außerdem Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Bundestag.

Katja Kipping (Die Linke), Parteivorsitzende

Kurzbiografie: Geboren am 18. Januar 1978 in Dresden, Studium der Slavistik, Amerikanistik und Rechtswissenschaft in Dresden. 1998 tritt Kipping in die PDS ein und ist von 1999 bis 2003 Stadträtin in Dresden. Von 1999 bis 2005 ist sie Abgeordnete im Sächsischen Landtag. 2003 wird Kipping stellvertretende Bundesvorsitzende der Linkspartei und ist seit Oktober 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2012 bildet sie gemeinsam mit Bernd Riexinger die Doppelspitze der Linkspartei.

Elisabeth Niejahr, Chefreporterin der "Wirtschaftswoche"

Kurzbiografie: Geboren im Jahr 1965, Studium der Volkswirtschaft in Köln und Washington, Ausbildung zur Wirtschaftsjournalistin. Ab 1993 arbeitet Niejahr als Korrespondentin für den "Spiegel" in Bonn, 1999 wechselt sie für "Die Zeit" ins Berliner Hauptstadtbüro. 2005 und 2007 ist sie Teil der Expertenkommissionen der Robert-Bosch-Stiftung zum Thema demographischer Wandel. Seit September 2017 berichtet sie als Chefreporterin für die "Wirtschaftswoche". Niejahr ist Autorin verschiedener Bücher, außerdem gehört sie zum Team der politischen Talkrunde "Thadeusz und die Beobachter".

Moderation
Anne Will
Redaktionsleiter/in
Jürgen Meier-Beer
Produktionsleiter/in
Jens-Michael Stabenow
Redaktion
Juliane von Schwerin
NDR Logo
Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/Anne-Will,sendung881590.html