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Elbvertiefung: Was riskieren wir?

Montag, 06. Februar 2017, 22:00 bis 22:45 Uhr

In dem schon Jahre andauernden Gerichtsverfahren um die neunte Elbvertiefung hat das Bundesverwaltungsgericht am 9. Februar ein Urteil gefällt. Die Richter befanden die Pläne in Teilen für rechtswidrig, stimmten dem Projekt aber grundsätzlich zu. Daraus folgt, dass Hamburg nachbessern muss. Die klagenden Naturschutzverbände haben also zumindest teilweise Recht bekommen.

Im Verfahren galt es, das sogenannte Verschlechterungsverbot zu berücksichtigen. Das heißt, dass sich der ökologische Zustand der Elbe durch eine weitere Vertiefung nicht noch verschlechtern darf. Außerdem müssen Schäden an Tieren und Pflanzen ausgeglichen werden. Um feststellen zu lassen, ob das überhaupt möglich ist, hatten die Richter des Bundesverwaltungsgerichts weitere Gutachten zu den ökologischen Folgen der Elbvertiefung verlangt.

Bisher unbeachtete Fakten und Folgen

Die Autoren Holger Vogt und Sebastian Bellwinkel haben im Sommer 2015 mehrere Gutachter begleitet, die an der Unterelbe zwischen Hamburg und Cuxhaven unterwegs waren, um den Bestand seltener Tier- und Pflanzenarten zu erfassen. Bei den Recherchen hat das Team Aspekte aufgedeckt, die damals nicht einmal den klagenden Umweltverbänden bekannt gewesen waren. Diese haben ein neues Umweltgutachten in Auftrag gegeben. Der Wasserbauingenieur Prof. Ulrich Zanke hat es durchgeführt und im Dezember 2016 vor dem Bundesverwaltungsgericht präsentiert. Darin bestätigt der renommierte Gutachter, die Befürchtungen, die ein Experte bereits 2015 in der Dokumentation geäußert hatte.

Pro und Kontra: Braucht Hamburg die Elbvertiefung?

Die Planer der Elbvertiefung - die Stadt Hamburg und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes - sind davon überzeugt, dass der Wirtschaftsstandort Hamburg den Ausbau braucht, um auch in Zukunft wettbewerbsfähig zu sein. Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch hat in einem ausführlichen Interview vor dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erklärt, warum er die Ergebnisse des neuen Umweltgutachtens für nicht entscheidend hält. Der Politiker hatte mit der Abweisung der Klage gegen das Projekt gerechnet. Die negativen Folgen der Elbvertiefung für die Umwelt seien größer als bisher angenommen, sagte hingegen Manfred Braasch vom BUND in einem langen Interview. Sie sei "nicht vollziehbar und rechtswidrig".

Gutachter: Deponie für Elbschlick womöglich nutzlos

Das zentrale Argument der Stadt Hamburg und des Bundes für die Unbedenklichkeit der Elbvertiefung ist die Verfüllung der sogenannten Medemrinne. Diese Rinne im Watt der Elbmündung ist neben der Fahrrinne quasi die zweite Hauptschlagader, durch die Ebbe und Flut strömen - in einem ökologisch hochsensiblen und daher vom EU-Umweltrecht geschützten Elbästuar vor Cuxhaven. Sie soll im Zuge der Vertiefung mit über zwölf Millionen Kubikmetern Baggerschlick aus der Elbe aufgefüllt werden.

Die Schlickdeponie soll die Fluten bremsen und so, laut Prognose der Planer, verhindern, dass eine weitere Erhöhung der Fließgeschwindigkeit und des Tidenhubs erfolgt. Doch was ist, wenn das nicht funktioniert? Ein von den Umweltverbänden beauftragter Gutachter kommt zu dem Ergebnis, dass der Tidenhub deutlich höher ausfallen werde als von den Planern behauptet. Die Folgen wären unabsehbar - auch für die Menschen, die entlang der Unterelbe hinterm Deich wohnen und Sturmfluten ausgesetzt sind.

Redaktionsleiter/in
Jochen Graebert
Redaktion
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Regie
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Autor/in
Sebastian Bellwinkel
Holger Vogt
Produktionsleiter/in
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