Europawahl: Volker Schnurrbusch will AfD-Ausguck in der EU sein

Stand: 02.05.2024 17:12 Uhr

Bekommt AfD-Kandidat Volker Schnurrbusch einen Platz im EU-Parlament, will er als eine Art Frühwarnsystem für eine in seinen Augen übergriffige EU fungieren. Er will Selbstbestimmung statt Superstaat.

von Julia Schumacher

"Brüssel war ein Wunsch der Partei", sagt Volker Schnurrbusch, früherer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, zu seiner Europa-Kandidatur. "Ich gehe dahin, wohin die Partei mich ruft." Klappt es mit dem EU-Parlament nicht, sei das kein Beinbruch. "Ich will nur kein Golf-Rentner werden", sagt Schnurrbusch. Nach den anstehenden Landtagswahlen wird es seiner Ansicht nach für die AfD einen großen Personalbedarf geben.

Schnurrbusch sieht eine Chance für Einzug ins EU-Parlament

Von 2017 bis 2022 war Schnurrbuch Abgeordneter im Landtag von Schleswig-Holstein. Er ist stellvertretender Landesvorsitzender sowie medienpolitischer Sprecher der AfD Schleswig-Holstein. Seine mögliche Rolle im EU-Parlament versteht er so: "Die Bürger sollten mich nach Brüssel entsenden, weil ich dort als eine Art Ausguck für sie arbeiten möchte." Er und seine Parteikollegen wollen die Schleswig-Holsteiner warnen, wenn die EU in die Eigenständigkeit eingreifen wolle. "Wir stehen für Selbstbestimmung und nicht für einen übergriffigen Superstaat," so Schnurrbusch.

Auf der Bundesliste der AfD belegt Schnurrbusch Platz 16. Aktuell hat die Partei im Europaparlament neun Sitze, das Wahlergebnis lag 2019 bei elf Prozent. Umfragen sehen die AfD für die Europawahl am 9. Juni 2024 zwischen 15 und 22 Prozent. Obwohl ein Einzug ins Europaparlament eher unwahrscheinlich ist, sieht Schnurrbusch zumindest die potentielle Möglichkeit, dass es bei einem sehr guten Ergebnis klappen könnte.

 

Steckbrief

Name: Volker Schnurrbusch

Alter: 66

Beruf: Journalist

Familienstand: verheiratet

Hier ist mein Zuhause: Ostholstein

Europäisch an mir ist: Das Interesse an unserer gemeinsamen Geschichte, die Faszination für die kulturelle Vielfalt unseres Kontinents und seine großen Leistungen in Wirtschaft, Wissenschaft, Technik, Kunst und Philosophie, die Neugier auf neue Begegnungen mit Menschen aus anderen Kulturkreisen auf Reisen - ob privat oder beruflich.

Davon habe ich mit 16 geträumt (Alter vieler jetziger Erstwähler*innen): Von einer Zugfahrt durch Europa - mit wenig Geld und einem Zelt im Rucksack.

So schaffe ich es, Erstwähler*innen für die Europawahl zu begeistern: Wählen ist ein ungeheures Privileg - insbesondere für junge Menschen. Daher sollte es nicht ignoriert werden. Die Entscheidungen in Brüssel und Straßburg strahlen in 27 Länder aus und bestimmen - aus meiner Sicht viel zu sehr - unser Leben. Daher: Unbedingt wählen gehen, denn jede Stimme zählt!

Dieser Ort ist für mich sinnbildlich für Europa: Keine Hauptstadt, kein Parlament, kein Bauwerk: Für mich ist es der Strand auf dem Priwall, wo bis 1989 die deutsch-deutsche Grenze verlief. Als ich dort zum ersten Mal wieder von West nach Ost gehen durfte, war für mich Europa geheilt und (fast) geeint.

Zu diesem Zeitpunkt habe ich angefangen, mich politisch zu engagieren: Politisch interessiert bin ich schon seit Schultagen. Aber Parteien waren mir stets suspekt. Ich bin 2013 in die AfD eingetreten, weil es Zeit war, die Altparteien aus ihrem Tiefschlaf aufzuwecken. Es war einfach Zeit für eine Politik des gesunden Menschenverstandes und nicht von Berufspolitikern und Lobbyisten.

Das war der Auslöser dafür: Das undemokratische Verhalten von Politikern und Großbanken bei der Euro-Rettung, was die Normalverdiener bis heute ausbaden müssen. Und: Die zunehmende Verengung des Meinungskorridors in den Medien. Beide Probleme haben sich seitdem verschärft. Ich bin an freiem Meinungsaustausch interessiert und nicht an ideologischen Denk- und Sprechverboten!

Die wichtigste Aufgabe der EU ist in meinen Augen: Die Sicherung der Außengrenzen. Laut dem Schengen-Abkommen die Voraussetzung für Reisen ohne Kontrollen. Das Dublin-Abkommen zur Aufnahme von Asylsuchenden wird ebenfalls nicht eingehalten - genau wie das Verbot der gemeinschaftlichen Schuldenaufnahme. Die EU muss sich endlich an die eigenen Regeln halten!

Das müsste dringend anders laufen in der EU: Die EU muss Kompetenzen an die Mitgliedstaaten zurückgeben. Denn in Brüssel kommen nach Jahren der Debatten nur faule Kompromisse heraus: Zuletzt der Migrationspakt, das Lieferkettengesetz, die Verringerung von Agrarflächen. Die EU soll sich auf sinnvolle Gemeinschaftsaufgaben beschränken: Grenzschutz, Handelsabkommen, Verteidigung. Die EU als Wirtschafts- und Interessengemeinschaft reicht!

Und das läuft ganz gut: Harmonisierung von technischen Standards, Wettbewerbsfragen, Handy-Tarife ;-)

Am liebsten wäre ich EU-Kommissar für: Bürokratie-Abbau

Was ich als EU-Abgeordneter umsetzen möchte: Ich möchte die Bürger rechtzeitig davor warnen, wenn die EU in unsere Eigenständigkeit eingreifen will. Wenn 27 Nationen etwas aushandeln, dazu Lobbyisten und Bürokraten, die von unseren Themen wenig Ahnung haben, dann ist das Ergebnis nicht in unserem Interesse. Meine Kollegen und ich wollen ein Frühwarnsystem aufbauen, denn wir stehen für Selbstbestimmung und nicht für einen übergriffigen Superstaat!

Was ich für Schleswig-Holstein erreichen möchte: Die ländlichen Räume werden vernachlässigt. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass Land und Stadt in ihren Lebensbedingungen gleichgestellt sind - in der Infrastruktur, der ärztlichen Versorgung, der Verkehrsanbindung und Digitalisierung. Dafür gibt es genügend EU-Mittel - sie müssen nur nach Schleswig-Holstein geholt werden!

Hinweis der Redaktion: In einer vorherigen Version des Artikels hieß es, dass die AfD fünf Abgeordnete im Europaparlament hat, es sind aber neun. Wir haben den Fehler korrigiert.