Studie: Rundfunk und Datenschutz

Die Studie Rundfunk und Datenschutz beleuchtet die Stellung des Datenschutzbeauftragten beim NDR unter besonderer Berücksichtigung der verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben.

Die nachfolgende Abhandlung gibt ein Gutachten wieder, das die Verfasser für den Datenschutzbeauftragten des NDR erstellt haben. Der Datenschutz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die Stellung des Datenschutzbeauftragten sind immer wieder Gegenstand medienrechtlicher Abhandlungen. Dies liegt unter anderem daran, dass beim Datenschutz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stets auch die Rundfunkfreiheit gebührend berücksichtigt werden muss. Außerdem ist der Staatsfreiheit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seine Autonomie bei der verfahrensrechtlichen Ausgestaltung des Datenschutzes hinreichend Rechnung zu tragen.

Dies zeigt sich insbesondere in der besonderen Stellung, die die Datenschutzbeauftragten der jeweiligen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten innehaben. Zudem ist es mit der Autonomie und der Staatsferne des öffentlichen Rundfunks nicht vereinbar, den Datenschutz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ganz oder teilweise den Landesdatenschutzbeauftragten zu übertragen. Schließlich werden der Datenschutz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die Stellung des Datenschutzbeauftragten mehr und mehr auch vom europäischen Recht beeinflusst.

Band 13 der "Studien zum deutschen und europäischen Medienrecht" ist erschienen im "Peter Lang - Europäischer Verlag der Wissenschaften".

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