SPD startet ins Wahljahr 2012

Albig, Steinmeier und Stegner (v.l.) sehen der Landtagswahl optimistisch entgegen. In Schleswig-Holstein findet in diesem Jahr die einzige Landtagswahl statt. Das hat auch Signalwirkung für die Bundespolitik. Verliert Schwarz-Gelb in Kiel, wäre dies ein schwerer Schlag für die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Für die FDP geht es nach zuletzt miserablen Umfragewerten um den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde, und für die SPD soll ein Wahlsieg in Schleswig-Holstein das Signal für die geplante Regierungsübernahme auf Bundesebene sein. Entsprechend groß ist das Interesse der Bundespolitiker, im Wahlkampf in Schleswig-Holstein mitzumischen. Den Auftakt machte am Dienstag der Fraktionsvorsitzende der Bundes-SPD, Frank-Walter Steinmeier, beim traditionellen Neujahrsempfang seiner Parteikollegen in Kiel.

Wahlziel: Den nächsten Ministerpräsidenten stellen

Die Parteispitze der schleswig-holsteinischen SPD zeigte sich optimistisch.

Die Sozialdemokraten verfolgen laut Landeschef Ralf Stegner drei Ziele: Sie wollen stärkste Partei werden, den nächsten Ministerpräsidenten stellen und den Politikwechsel erreichen. SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig kündigte einen wertebezogenen Wahlkampf an. Steinmeier verwies in seiner Rede auf die bundespolitische Bedeutung der Abstimmung am 6. Mai: "Die vorletzte Wahl vor der Bundestagswahl wird zeigen, wo wir gerade stehen in der Wählergunst". Seine Partei sehe der Abstimmung mit Optimismus entgegen, sagte Steinmeier. Nach dem Neujahrsempfang tagt am Mittwoch die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion in Kiel.

Am Freitag startet auch die CDU ihren Wahlkampf: Der Bundesvorstand der Partei trifft sich unter Leitung von Kanzlerin Merkel an der Förde. Spitzenpolitiker von CDU und SPD werden auch an Veranstaltungen der Parteibasis in Schleswig-Holstein teilnehmen.

Ausgang der Landtagswahl offen

Bei der Wahl zeichnet sich derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU ab. Während Albig mit der Nord-SPD ein Regierungsbündnis mit den Grünen anstrebt, geht die CDU um Spitzenkandidat Jost de Jager ohne Koalitionsaussage in die Wahl. Der bisherige CDU-Partner FDP muss angesichts der schweren Krise der Bundespartei um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. De Jager stünde auch einer Koalition mit den Grünen offen gegenüber.

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