Verbrecherjagd mit Facebook

Zehntausende Fans hat die Facebook-Seite von Hannovers Polizei. Weit abgeschlagen folgen die Wachen von Harburg mit circa 720 und Celle mit rund 650 Fans. Hannovers Polizei ist zufrieden mit ihrem neuen Kollegen Kommissar Facebook. Seit Februar 2011 konnten die Beamten mit Hilfe der Seite acht Ermittlungsverfahren aufklären: Vermisste Personen wurden wiedergefunden, Auto- und Kabeldiebe konnten gefasst werden. Die Vorteile der Facebook-Fahndung liegen für Thorsten Schiewe von der Polizei Hannover auf der Hand: "Kriminalität ist jung - egal ob es um Opfer, Täter oder Zeugen geht - und auch Facebook ist jung. Der Großteil unserer Facebook-Freunde hat die 35 noch nicht erreicht." Durch Fahndungsaufrufe in Zeitungen würden junge Menschen dagegen kaum erreicht. Ein weiterer Vorteil für die Polizei: ihre Aufrufe können in ganz Deutschland gelesen werden, sodass auch Zeugen auf Durchreise davon erfahren können.

Facebook - der Traum eines Ermittlers

Auch die Polizeidirektionen in Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg schauen neugierig nach Niedersachsen. Die Erfahrungen dort werden Einfluss auf die eigenen Pläne zum Auftritt bei Facebook haben. Doch das soziale Netzwerk wird mittlerweile von den Beamten auch zur aktiven Recherche genutzt. Mehr als 20 Millionen Nutzer hat Facebook allein in Deutschland, die meisten geben viel von sich preis. Ein Traum nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Ermittler. Beamte zwischen Göttingen und Flensburg recherchieren bei Facebook und Co, um mehr über das soziale Umfeld von Verdächtigen und über ihr Leben herauszufinden.

Blitzerfahndung mit Profilbild und Fotoalbum

Von den Facebook-Erfahrungen der Hannoveraner Kollegen macht unter anderem Hamburgs Polizei eine eigene Seite abhängig. Solange die Bereiche frei zugänglich sind, sei das unproblematisch, so Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar. Und wer geblitzt wird, müsse damit rechnen, dass sein Beweisfoto mit denen auf Facebook abgeglichen wird: "Facebook kann als Bilddatenbank für die Beamten fungieren, Betroffene müssten sich darüber bewusst sein, vor allem wenn ihr Profil öffentlich zugänglich ist", so der Datenschützer.
Die Hamburger Polizei und Mecklenburg-Vorpommerns Innenministerium bestätigte NDR.de ein solches Vorgehen in Einzelfällen. Dies sei zum Beispiel möglich, wenn der Halter bestreite, dass er gefahren ist: "Früher haben die Kollegen zu Hause geklingelt, heute nutzen wir zusätzlich das Internet", so Holger Vehren von der Hamburger Polizei.

Behörden nutzen Internet unterschiedlich

Das Internet ist für die Beamten mittlerweile alltäglicher Bestandteil der Ermittlungen geworden. Das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern erklärt gegenüber NDR.de, derzeit werde geprüft, ob eigene Auftritte in sozialen Netzwerken sinnvoll seien. Ähnlich sieht das die Hamburger Polizei. Nur in Schleswig-Holstein ist man zurückhaltender. Ein eigener Auftritt sei nicht geplant, so eine Sprecherin. Auch sonst nutzen die Behörden aller drei Bundesländer das Internet den Angaben nach eher zusätzlich zur normalen Ermittlung.

Streife fahren im Internet

Anders in Niedersachsen. Hier ist das Landeskriminalamt besonders aktiv im Internet unterwegs. Seit Oktober 2006 gibt es hier Ermittler, die "im Internet Streife fahren", also ohne konkreten Anlass recherchieren, sagt Falco Schleier vom LKA Niedersachsen. Verdeckte Maßnahmen gebe es aber nicht. Fällt den Beamten etwas auf, leiten sie es an die zuständigen Staatsanwaltschaften weiter, die ihrerseits die Polizei mit Ermittlungen beauftragen. Bislang wurden so mehr als 3.600 Verfahren initiiert. In den meisten Fällen geht es dabei um Kinderpornografie, mit weitem Abstand folgen Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz, Themen des Staatsschutzes sowie Computerkriminalität.
Das LKA in Schleswig-Holstein arbeitet derzeit an einem Konzept zur Nutzung des Internets. Darin soll auch geklärt werden, wie und unter welchen Voraussetzungen verdeckte Ermittler im Netz unterwegs sein können.

Datenschützer fordert gesetzliche Regelungen

Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar ist nicht grundsätzlich gegen die Ermittlungen mit Facebook, fordert aber einen genaueren rechtlichen Rahmen. Eine solche Auseinandersetzung mit dem Thema begrüßt Hamburgs Datenschutzbeauftragter Caspar, fordert darüber hinaus aber auch gesetzliche Regeln. Es sei durchaus problematisch, wenn Ermittler mittels Legenden Vertrauen ausnutzen würden, dass ihnen in sozialen Netzwerken entgegengebracht wird: "Auch in sozialen Netzwerken kann das Vertrauen in die Identität des Kommunikationspartners schutzwürdig sein. Hier brauche es klare gesetzliche Vorgaben. Nur so könne verhindert werden, dass anlasslos und auf Vorrat - quasi ins Blaue hinein - eine Überwachung von Kommunikationsbeziehungen im Internet stattfindet", sagt Caspar.

Die Pilotphase der Facebookseite der Polizei Hannover läuft Ende des Monats aus. Dann wird ausgewertet, was Kommissar Facebook wirklich gebracht hat, und ob er weiter ermitteln kann.

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