Mehrheit für Rot-Grün - FDP verliert
Hallo Niedersachsen stellt eine Umfrage zur Landtagswahl 2013 vor. (26.01.2012) mehr
AKTUELLES AUS DER REGION
Stand: 05.02.2012 19:04 Uhr
Piraten wollen 2013 den Landtag entern
Laptops auf jedem Tisch: So sieht ein Parteitag bei den Piraten aus.
Eines wurde beim Landesparteitag der niedersächsischen Piraten in Osnabrück schnell deutlich: Hier sind es anders aus, als bei Zusammenkünften der übrigen Parteien. Überall auf Tischen standen Laptops, während der Reden surften die Mitglieder eifrig im Internet. Wohlgemerkt erst nach einigen Anlaufschwierigkeiten, denn die Anschlüsse funktionierten erst am Sonnabendnachmittag.
Neugebauer führt die Partei an
Der Neue am niedersächsischen Piraten-Ruder: Andreas Neugebauer.
Die Wartezeit ohne das World Wide Web nutzten die Piraten, um Andreas Neugebauer zum neuen Landesparteichef zu wählen. Der Delmenhorster Stadtverbandschef erhielt 63,3 Prozent von etwa 200 Stimmen und setzte sich damit gegen den Diepholzer Mario Espenschied durch. Eingeladen waren alle etwa 1.600 Parteimitglieder, Delegierte gibt es bei den Piraten nicht. Neugebauer betonte nach seiner Ernennung, er wolle in das Wahljahr mit einem professionellen Landesvorstand starten. Als Ziel für die Landtagswahl im Januar 2013 gab der 46-jährige Informatiker sechs Prozent aus.
Nur drei Beisitzer überstehen Vorstandswahl
Der Vorstand der niedersächsischen Piraten verkleinerte sich um fünf Mitglieder. Von elf kandidierenden Beisitzern erhielten nur drei mehr als die geforderten 50 Prozent der Stimmen. Neben Neugebauer, Stellvertreter Thomas Gaul und Schatzmeister Meinhart Ramaswamy wurden die Beisitzer Mario Espenschied, Max Rother sowie Jessica ter Veer in den Parteivorstand gewählt. Neugebauer kommentierte das ungewöhnliche Ergebnis mit den Worten: "Das ist Basisdemokratie."
Neugebauer schließt Koalitionen aus
Der neue Landeschef will dazu übergehen, die Arbeit für den Landtagswahlkampf auf Teams zu delegieren. Neugebauer möchte in allen 87 Wahlkreisen Kandidaten für die Landtagswahl aufstellen. Eine Koalition mit einer anderen Landtagspartei schloss er aus. "Unsere Abgeordneten unterliegen keinem Fraktionszwang", so Neugebauer. "Wir streben themenbezogene Mehrheiten an." Es gehe um die Durchsetzung von Inhalten und nicht um die Rücksichtnahme auf Positionen etwaiger Koalitionspartner.
Piraten sprechen sich gegen Fracking aus
Die Piraten sprachen sich unter anderem für freien Zugang der Nordseestrände aus.
Was für Inhalte ihnen wichtig sind, machten die Piraten am Sonntag deutlich. So sprachen sie sich zum Beispiel für eine staatliche Übernahme der Kosten von Schulbüchern und anderer Lehrmittel aus. Außerdem stimmten die Mitglieder für eine Koexistenz der verkürzten Gymnasialzeit und des Abiturs nach 13 Jahren. Eine große Mehrheit fand sich auch für das Verbot der Förderung von Erdgas mit der sogenannten Fracking-Methode. Während das Trinkwasser belastende Fracking in Niedersachsen nichts zu suchen habe, müssten verstärkt erneuerbare Energien genutzt werden. Außerdem fordern die Piraten eine Abschaffung der Kurtaxe an den Nordseestränden. Die Themen werden in das Wahlkampfprogramm für die Landtagswahl 2013 aufgenommen.
Wahlprogramm soll im Herbst beschlossen werden
Die Kandidaten für die Landtagswahl wollen die Piraten am 21. April auf dem Landesparteitag in Nienburg aufstellen. Auf einem weiteren Parteitag im Herbst soll das komplette Wahlkampfprogramm für die Landtagswahl beschlossen werden. Beim NiedersachsenTREND Ende Januar erreichten die Piraten vier Prozent und lagen damit einen Prozentpunkt vor der FDP.
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