Von Wietze bis Alt Tellin: Die umstrittensten Anlagen
Investoren setzen weiterhin auf Massentierhaltung. Vor allem in Niedersachsen sind mehrere große Hähnchenmastanlagen geplant. Die Proteste nehmen zu - und drohen zu eskalieren. mehr
Massentierhaltung löst im Land immer wieder große Proteste aus.
Wird im Agrarland Nummer eins eine neue Großmastanlage für Hähnchen oder Schweine geplant, lässt der Protest von Anwohnern meist nicht lange auf sich warten. In Alvesse bei Peine ging eine Anlage kürzlich sogar in Flammen auf. Es gibt Hinweise auf Brandstiftung. Der große Widerstand gegen Massentierhaltung veranlasst die Landesregierung nun offenbar zum Handeln. Landwirtschaftsminister Gert Lindemann (CDU) will den Bau von Riesenställen einschränken - allerdings nur in Problemgebieten, die eine besonders hohe Viehdichte haben, wie die Landreise Emsland, Vechta oder Cloppenburg.
Lindemann plant eine entsprechende Änderung des Bundesbaugesetzes. "Wir wollen da eingreifen, wo es durch Fehlentwicklungen massive Probleme gibt", sagte der Minister der Neuen Osnabrücker Zeitung (Sonnabend-Ausgabe).
Minister Lindemann will sich im Bund für eine Gesetzesänderung einsetzen.
Dem niedersächsischen Landkreistag gehen die Pläne des Ministers noch nicht weit genug. Es sei nötig, sich nicht nur auf einzelne Regionen wie Cloppenburg oder das Emsland zu konzentrieren, sagte eine Sprecherin NDR 1 Niedersachsen. Stattdessen müsse es eine landesweit geltende Lösung geben, damit alle Kommunen für die Zukunft Planungssicherheit hätten. Der Landkreistag hofft, darüber noch einmal mit dem Minister sprechen zu können. SPD und Grüne im Niedersächsischen Landtag halten Lindemanns Pläne für unzureichend und halbherzig. Die SPD-Abgeordnete Andrea Schröder-Ehlers befürchtet, dass viele Bauherren, die einen neuen Großstall planen, demnächst einfach auf Nachbar-Landkreise ausweichen. Damit werde das Problem nicht gelöst, sondern nur verlagert.
Das Landvolk in Niedersachsen sieht dagegen keinen Bedarf für neue Gesetze. Eine Sprecherin sagte, die Landkreise und Gemeinden hätten schon jetzt ausreichende Möglichkeiten, um den Bau von Großställen zu kontrollieren.
Bislang profitieren die Riesenställe davon, dass sie ohne Bebauungsplan errichtet werden dürfen. Mit der Gesetzesänderung sollen Landkreise diese Privilegierung unter bestimmten Voraussetzungen entziehen können. So könnten in überlasteten Regionen Projekte verboten werden, die die Grenzen von 2.000 Mastschweinen, 800 Rindern oder 40.000 Geflügelplätzen überschreiten. Nach Lindemanns Vorstellungen gilt eine Region als überlastet, die mehr als zwei Großvieheinheiten pro Hektar Fläche vorweisen kann. Eine Großvieheinheit entspricht dabei in etwa einem Rind, bei kleineren Tieren erhöht sich die Zahl entsprechend.