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Die Piraten vor der Wahl: Es lebe das Chaos
Ob der Wahlspruch der Piraten "Alles klar zum Ändern" wahr wird?
Sie legten einst einen Senkrechtstart hin - doch davon ist aktuell in Niedersachsen nicht mehr viel zu spüren. Die Piraten haben sich auf dem Weg zu ihrer ersten niedersächsischen Landtagswahl in schweres Fahrwasser begeben - und das zum Teil selbstverschuldet.
Die zunächst guten Umfragewerte der Partei von acht Prozent im vergangenen Mai schrumpften während des Wahlkampfs angesichts peinlicher Pannen schnell zusammen. Zwischendurch mussten die Piraten sogar kurzzeitig darum zittern, ob sie überhaupt an der Wahl teilnehmen dürfen.
Wahl mit Hindernissen
So schien schon die Wahl eines Spitzenkandidaten die Partei vor große Herausforderungen zu stellen. Zumindest bedurfte es dazu gleich mehrerer Versuche. Dabei sollte die Liste für die Landtagswahl bereits im vergangenen April auf einem Parteitag in Nienburg bestückt werden. Auf Listenplatz 1 stand der Göttinger Kultur- und Politikwissenschaftler Meinhardt Ramaswamy. Doch weil mindestens ein Nicht-EU-Bürger unerlaubt seine Stimme abgegeben hatte, wurde die Wahl für ungültig erklärt.
Beim nächsten Versuch gut drei Monate später in Wolfenbüttel waren es dann die Stimmen von zwei Jugendlichen, die den Piraten das Ergebnis verhagelten - und der Eindruck der Chaospartei festigte sich. So zog sich die Kür des 59-Jährigen bis August hin. Doch damit nicht genug: Nach heftiger Kritik aus den eigenen Reihen wurde auch die Rechtmäßigkeit dieser Wahl angezweifelt. Der Wahlausschuss prüfte die Vorgänge - und ließ die Piraten mit ihrer Liste in die Wahl ziehen.
Auslegungssache Pressefreiheit?
Doch auch mit der ungewöhnlichen Auslegung des Begriffs "Pressefreiheit" sorgten die Piraten zwischenzeitlich für Diskussionen. Ausgerechnet die Partei, die sich das Thema Transparenz auf die Fahnen geschrieben hat, wollte Journalisten während des Wolfenbütteler Parteitages aus einer "privaten Zone" verbannen. "Ton- und Bildmedien" seien "während der laufenden Veranstaltung nicht erwünscht", ließ man wissen. Ein Sturm der Empörung und Häme brach los - und die Piraten ruderten eifrig zurück. Es habe sich um ein Missverständnis gehandelt, teilte man mit. Selbstverständlich gebe es keinerlei Einschränkungen der Presse. Es sei lediglich ein medienfreier Raum geplant, in den sich die Parteimitglieder zurückziehen könnten.
Doch trotz der Negativschlagzeilen versuchen sich die Piraten im Wahlkampf ihres Rufs als "Ein-Themen-Partei" zu entledigen. Im Wahlprogramm wird neben Transparenz, Schutz der Bürgerrechte und dem vollständigen Wechsel zu erneuerbaren Energien auch das Ziel erklärt, Gorleben aus der Suche nach einem Atommüllendlager herauszunehmen.
Verzweifelter Stimmenfang
Ihr bevorzugtes Terrain für den Stimmenfang sehen die Piraten naturgemäß im Internet. Neben Twitter und Facebook hat die Partei auch eine eigene Smartphone-App entwickelt, auf der alle Infos zum Wahlkampf der Partei verfügbar sind. Allein im Dezember sendeten die Mitglieder außerdem rund 12.000 Kurznachrichten via Twitter.
Ob die Piraten trotz der Omnipräsenz im Netz ihre Pannen wett machen und ihren Wahlspruch "Alles klar zum Ändern" Wahrheit werden lassen können, scheint allerdings fraglich. Laut aktuellem ARD-Deutschlandtrend liegen sie derzeit bei 3 Prozent und würden es damit nicht in den Landtag schaffen.
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http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/landtagswahl_niedersachsen_2013/piraten565.html
"...ihre Pannen wett machen und ihren Wahlspruch "Alles klar zum Ändern" Wahrheit werden lassen..." Ob die Autorin dieses Artikels ihre Pannen wett machen kann indem sie vernünftig recherchiert? Der... [mehr]