Ihre Meinung zur Wahl in Niedersachsen
Die Kandidaten, die Themen, der Wahlkampf: Hier ist Ihre Meinung gefragt - diskutieren Sie mit anderen Usern! mehr
Stand: 17.02.2013 12:16 Uhr
Die Grünen haben eine neue Landesvorsitzende
Mit 81 von 164 Stimmen wurde Julia Willie Hamburg am Sonntag im zweiten Wahlgang zur neuen Landesvorsitzenden der Grünen gewählt.
Julia Willie Hamburg ist neue Vorsitzende der niedersächsischen Grünen. Auf dem Landesparteitag in Hannover stimmten am Sonntagvormittag im zweiten Wahlgang 81 der 164 Delegierten für die 26-Jährige vom Kreisverband Goslar. Sie setzte sich gegen Beate Jeromin-Oldewurtel aus dem Kreisverband Aurich durch, die 70 Stimmen erhielt. Hamburgs Co-Vorsitzender ist Jan Haude aus dem Kreisverband Hannover, der erneut für diesen Posten angetreten war und 153 der 164 Stimmen erhielt. Am Vortag hatte die grüne Parteibasis - ebenso wie die Delegierten des künftigen Koalitionspartners SPD - bereits einstimmig den Koalitionsvertrag abgenickt.
Fünf Stunden Debatte
Voraussichtlich am Montag übernimmt Anja Piel den Fraktionsvorsitz der Grünen.
Hamburg löst die bisherige Vorsitzende Anja Piel ab, die am Dienstag Chefin der grünen Landtags-Fraktion werden will. Piel hatte zum Auftakt des Landesparteitags am Sonnabend betont, dass der Koalitionsvertrag eine deutliche grüne Handschrift trage. Die anschließende Debatte dauerte dennoch deutlich länger als bei den Sozialdemokraten: Während diese nur knapp zwei Stunden tagten, stimmten die Grünen erst nach mehr als fünf Stunden über den Vertrag ab. Denn mit einigen Punkten waren viele Parteimitglieder zunächst nicht einverstanden gewesen.
Weitere Informationen
Trennung von Amt und Mandat abgelehnt
Vor der Abstimmung über den Koalitionsvertrag stand eine Debatte über die Trennung von Amt und Mandat auf dem Programm. Teile der Parteibasis forderten, die künftigen Minister sollten auf ihren Landtagssitz verzichten. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit. Der künftige Umweltminister Stefan Wenzel erinnerte in diesem Zusammenhang an die knappen Mehrheitsverhältnisse: "Bei einer Ein-Stimmen-Mehrheit kann es von entscheidender Bedeutung sein, ob der Minister im Kabinett über eine Stimme im Parlament verfügt", sagte er.
A 39 führt nicht zu Spaltung
Unzufrieden waren viele mit den Plänen zum Weiterbau der Autobahnen 39 und 20, weil die Vorhaben entgegen der ursprünglichen Forderung der Grünen nicht auf Eis gelegt wurden. Besonders für die Parteimitglieder in Lüneburg ist dies nicht leicht, haben sie doch seit Jahrzehnten intensiv gegen die geplante A 39 gekämpft. Die Diskussion hat letztendlich jedoch niemanden dazu gebracht, den Koalitionsvertrag in seiner jetzigen Form abzulehnen. Obwohl die Autobahnen nun weiter geplant werden sollen, gehen die Grünen davon aus, dass die Pläne ohnehin an der Finanzierung scheitern werden.
Bildergalerien
Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse:
http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/landtagswahl_niedersachsen_2013/gruene359.html
zu jung
Die Partei wird von einem Durchschnittsalter von 28 Jahren geführt. Wie peinlich ist das denn? Wollen die Grünen nicht länger die Menschen Ü 40 vertreten? [mehr]
Ich sehe den heutigen Islam auch mit Sorge. Das hat nichts mit Rassismus zu tun. Es ist nur die Sorge um unserer Errungenschaften, wie Religionsfreiheit und Frauenrechte. Der Islam wird sein Recht... [mehr]
Als Grünenwähler...
darf man von diesem Koalitionsvertrag bitter enttäuscht sein. Zumindest die Verkehrswende fällt die nächste Legislaturperiode aus! So hatte ich mir das nicht vorgestellt. Dann hätte ich auch Mc... [mehr]
Mit wie wenig Grüne heute zufrieden sind....
40 Mio für den Fernstraßenbau. Wunderbare Grüne Politik! Pflastert das Land nur weiter zu mit Autostraßen. Dafür habe ich diese Partei nicht gewählt. Ich hätte mir stattdessen das Geld für den ÖPNV... [mehr]
Grün ist unglaubwürdig
Ich muß ja zugeben, dass ich Grün gewählt habe... Mit dieser Stimme wollte ich eigentlich erreichen, dass sinnlose Verkehrsprojekte gestrichen und sinnvolle Verkehrsprojekt gefördert werden. Was ist... [mehr]