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Fragen und Antworten zur Kommunalwahl
6,5 Millionen Niedersachsen haben am 11. September die Wahl.
Kurz vor jeder Wahl die gleiche Szene: Frage des Reporters an den Mann oder die Frau auf der Straße: "Wissen Sie, was sie am ... machen sollten? Antwort des Befragten: "Nein, keine Ahnung." Vor der Kommunalwahl am 11. September ist es nicht anders. Ein Großteil der gut 6,5 Millionen wahlberechtigten Niedersachsen hat den Termin sicherlich noch nicht parat. Wahlbeteiligungen von um die 50 Prozent bei den vergangenen Kommunalwahlen sprechen für sich. Gegen Desinteresse und Politikverdrossenheit haben die Politiker offenbar noch immer kein Rezept gefunden.
Wir haben hier die Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Kommunalwahl 2011 zusammengestellt.
Warum sollte man wählen gehen?
Immer wenn es um Sanierung von Straßen und Schulen, um Kita- und Müllgebühren oder um Großbauprojekte wie Einkaufszentren und Tiermastanlagen geht, sind die Kommunen gefragt. Auch wenn Land-, Stadt- und Ortsräte nicht immer das letzte Wort haben, hat ihre Entscheidung doch Gewicht. Und auf dieses Gewicht haben die Bürger mit ihrem Kreuz auf dem Wahlzettel einen Einfluss.
Wer wird gewählt?
In den mehr als 1.000 niedersächsischen Städten und Gemeinden sollen zum einen die Kommunalparlamente, also Stadt-, Gemeinde- und Ortsräte, Regionsversammlungen sowie Kreistage neu bestimmt werden. Zum anderen gilt es verschiedene Ämter zu besetzen: 15 Landräte, 5 Oberbürgermeister, 65 Bürgermeister und 29 Samtgemeindebürgermeister werden gesucht.
Wie wird gewählt?
Für jede Wahl gibt es einen Wahlzettel. Das heißt, im Extremfall muss man sich mit fünf Wahlzetteln in der Kabine auseinandersetzen - für Gemeinde- und Stadtrat, Kreistag, Bürgermeister oder Samtgemeindebürgermeister und Landrat.
Für die Wahl der Parlamente, also Stadt-, Orts- und Gemeinderäte sowie Kreistage, hat man jeweils drei Stimmen. Anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen sind auf jedem Stimmzettel drei Kreuze zu machen. Man darf alle drei Stimmen einem Wahlvorschlag in seiner Gesamtheit, also der Gesamtliste, geben oder einem einzelnen Bewerber auf einem Wahlvorschlag. Die Stimmen können aber auch auf mehrere Gesamtlisten und/oder mehrere Bewerber desselben Wahlvorschlages oder verschiedener Wahlvorschläge verteilt werden.
Bürgermeister und Landräte werden durch Direktwahl bestimmt. Das heißt, hier hat man nur eine Stimme, die einem Bewerber gegeben werden kann.
Wer darf wählen?
Exakt 6.537.100 Menschen dürfen ihre Kreuzchen machen. Sie sind Deutsche oder Staatsangehörige eines EU-Staates, leben seit mindestens drei Monaten in Niedersachsen - und haben das 16. Lebensjahr vollendet. Denn seit 1996 dürfen im Land auch schon 16-Jährige wählen, das sind diesmal immerhin 164.679.
Wann und wo wird gewählt?
Am Sonntag, 11. September haben die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wo man seine Urne findet, steht auf der Wahlbenachrichtigung, die ab August mit der Post verschickt wird. Wer am Wahltag verhindert ist oder aus anderen Gründen das Wahllokal nicht aufsuchen kann, hat die Möglichkeit per Brief seine Stimme abzugeben.
Welche Parteien treten an?
Neben den großen Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke treten auch 15 Exoten an:
Allianz Graue Panther (AGP), Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BuSo), Christliche Mitte - Für ein Deutschland nach Gottes Geboten (CM), Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Deutsche Konservative Partei (Die Konservativen), Deutsche Zentrumspartei (Zentrum), Die Friesen, Die Republikaner (REP), Muslemisch Demokratische Union (MDU), Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), Ökologisch-Demokratische Partei (ödp), Partei Bibeltreuer Christen (PBC),
Partei der Vernunft, Piratenpartei (Piraten Niedersachsen), Rentnerinnen und Rentner Partei (RRP)
Dazu kommen in den jeweiligen Wahlkreisen noch Einzelbewerber und lokale Wählervereinigungen.
Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse:
http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/kommunalwahlen_2011/kommunalwahl145.html
