Ministerin schaltet sich in Fall Leuphana ein

Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic. © dpa Fotograf: Holger Hollemann

Wissenschaftsministerin Heinen-Kljajić suchte das Gespräch mit der Universitäts-Leitung. (Archivbild) Niedersachsens Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić (Grüne) hat sich zu den Korruptionsvorwürfen und der Kostenexplosion beim Bau des Zentralgebäudes der Leuphana Universität Lüneburg geäußert. "Ich habe das Gespräch mit der Universitätsleitung gesucht, um im professionellen Miteinander die derzeit anstehenden Probleme lösen zu können", ließ die Ministerin am Donnerstag schriftlich mitteilen. "Wir haben das gemeinsame Ziel, den Bau im vorgegebenen Zeit- und Kostenplan fertigzustellen" hieß es weiter. Der Stiftungsrat hatte den Zusatzbedarf für die Baukosten auf 7,5 Millionen Euro geschätzt. Zur Frage, ob die Leuphana die Finanzierungslücke selbst decken könne, sagte ein Ministeriumssprecher, dass das vom Stiftungsrat geänderte Finanzierungskonzept "sehr sorgfältig geprüft" werde, sobald es zur Abstimmung vorgelegt werde.

Staatsanwaltschaft prüft Anfangsverdacht

Die Staatsanwaltschaft Verden prüft derzeit, ob es einen Anfangsverdacht auf strafbare Handlungen gibt, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am vergangenen Freitag mitteilte. Das könne ein bis zwei Wochen dauern. Erst danach werde entschieden, ob gegen die Leuphana-Uni ermittelt wird. Laut Bericht der Anti-Korruptionsbehörde OLAF, war es bei der Vergabe von Bauaufträgen der Universität möglicherweise zu Vorteilsnahme im Amt und Untreue gekommen. Die Universität hatte mitgeteilt, dass die Kostensteigerung für das Zentralgebäude nicht zu Lasten von Forschung und Lehre gehen wird.

Libeskind-Auftrag ohne Ausschreibung?

OLAF kritisierte unter anderem, dass der Auftrag zum Neubau des neuen Hauptgebäudes der Uni ohne Ausschreibung an den amerikanischen Star-Architekten Daniel Libeskind vergeben worden war. Auch die rot-grüne Landesregierung hatte den Abschlussbericht zu den Ungereimtheiten an der Leuphana-Uni erhalten. "Die Landesregierung wird nun in enger Abstimmung mit der Generaldirektion Regionalpolitik der Europäischen Union in Brüssel alle Fragen sorgfältig prüfen", sagte ein Sprecher des Ministeriums in der vergangenen Woche. Im Fokus der Ermittler steht die Frage, wie die Vergabeentscheidungen in den Jahren 2007 und 2008 zu Beginn der Arbeiten beim Bau des Zentralgebäudes zu bewerten sind.

Bau erst 2015 fertiggestellt

Wegen einer Anwohner-Klage und wegen des langen Winters wird das ursprünglich mit 58 Millionen Euro veranschlagte Zentralgebäude später fertig. Der Stiftungsrat beschloss, beim Land eine Fristverlängerung für die Zuschüsse zu beantragen. Der Bau wird dann voraussichtlich erst 2015 fertig. Sowohl Kostensteigerung als auch Bauverzögerung seien von der Uni nicht zu verantworten, erklärte der Stiftungsrat. Mit dem Bericht von OLAF konnte sich das Gremium nach eigenen Angaben nicht befassen, er habe noch nicht vorgelegen. Zu Vorwürfen des Landesrechnungshofs, die die Vergabe von Beraterverträgen betreffen, hatte die Uni für diese Woche eine Stellungnahme angekündigt.