Gorleben: Birkner fordert Alternativ-Standort
Umweltminister Birkner steht dem vom Bund geplanten Institut zur Endlagerung positiv gegenüber. Der FDP-Politiker fordert außerdem mindestens einen Alternativ-Standort zu Gorleben. mehr
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Stand: 03.02.2012 15:17 Uhr
Erkundungspause in Gorleben bis 2020?
Umweltminister Birkner wollte sich vor Ort einen eigenen Eindruck verschaffen.
Umweltminister Stefan Birkner (FDP) rechnet bald mit einer Entscheidung über eine Erkundungspause im Salzstock. In einer der nächsten Sitzungen der Bund-Länder-Gruppe zum Endlagersuchgesetz werde der Umgang mit Gorleben auf den Tisch kommen, sagte der Minister am Freitag bei einem Besuch des Atommülllagers. Möglicherweise sei dies bereits nächste Woche der Fall. Nach Abschluss des ersten Erkundungsabschnitts Ende September 2012 könnten die Arbeiten frühestens wieder im Jahr 2020 aufgenommen werden, so Birkner. Zunächst müssten aber verbindliche Kriterien für die Auswahl von Lagerstätten festgelegt werden, anhand derer dann auch Gorleben beurteilt werde.
Umweltminister Birkner besucht Salzstock
Er ist nicht zum ersten Mal hier: Bereits als Staatsekretär hat der neue Umweltminister Stefan Birkner (FDP) das Erkundungsbergwerk Gorleben besucht.
In seinem Amt als Umweltminister gewinnt der Besuch allerdings an Bedeutung.
Nur gut zwei Wochen hat er sich nach seinem Amtsantritt Zeit gelassen, um sich das mögliche Atommüll-Endlager zeigen zu lassen.
Wolfram König, Präsident des Bundesamts für Strahlenschutz, hat Birkner über den Stand der Erkundungsarbeiten informiert.
Seit 2010 wird dort weitergearbeitet, was Atomkraftgegnern übel aufstößt. Sie hatten Birkner wegen angeblich mangelnder Gesprächsbereitschaft kritisiert.
Bei seinem Besuch in Gorleben traf der Minister unter anderem auf Kerstin Rudek von der Bürgerinititive Lüchow-Dannenberg. Gesprächseinladungen hätten ihn nicht erreicht, er sei aber daran interessiert, dies nachzuholen.
Zudem stellte er in Aussicht, dass die Arbeiten - nach Abschluss des ersten Erkundungsabschnitts Ende September - erst wieder im Jahr 2020 aufgenommen werden.
Zudem stellte er in Aussicht, dass die Arbeiten - nach Abschluss des ersten Erkundungsabschnitts Ende September - erst wieder im Jahr 2020 aufgenommen werden.
Zum ersten Mal als Umweltminister
Es ist nicht der erste Besuch von Stefan Birkner (FDP) in Gorleben. Als Staatssekretär war er schon mal am Erkundungsbergwerk und im Atommüllzwischenlager. Am Freitag aber ist er als Umweltminister gekommen. Und das bereits gut zwei Wochen, nachdem er sein Amt angetreten hat. Das könnte und soll wohl als Zeichen dafür verstanden werden, wie wichtig Birkner das Thema Gorleben nimmt.
Kritik an Birkner
Birkner wollte sich einen Eindruck vom Stand der Erkundungsarbeiten im Gorlebener Salzstock verschaffen. Seit 2010 darf dort wieder unter Tage gebohrt und gebaut werden, sehr zur Empörung der Gorlebengegner. Sie kritisierten Birkner auch, weil er keinen Gesprächstermin mit ihnen vereinbart hatte. Birkner entgegnete, er sei nicht zu Gesprächen eingeladen worden, wolle das aber gerne später nachholen.
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