Kommunen zwischen Zoff und Zukunft
Niedersächsische Gemeinden sind auf Sparkurs - mehr oder weniger erfolgreich. (31.01.2012) mehr
Für welche Projekte soll Geld ausgegeben und wo gespart werden? Die Göttinger haben die Wahl.
Knapp fünf Millionen Euro muss die Stadt Göttingen für das Jahr 2013 sparen, um die Auflagen des Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen zu erfüllen. Viele Bürger sind verunsichert. Sie fürchten einen sozialen und kulturellen Kahlschlag.
Damit es nicht so weit kommt, will die Stadt ihre Bürger mitentscheiden lassen, wo gespart werden soll. Auf dem Internetportal "Göttingen entscheidet sich" stellt die Stadt eine Liste mit Sparvorschlägen bereit, über die die Göttinger ab dem 17. Februar vier Wochen lang abstimmen können. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit online und im Rathaus eigene Maßnahmen zu formulieren, die mehr Geld in die Stadtkasse bringen könnten.
Niedersachsenweit ist dieses Beteiligungsverfahren einmalig, sagte Stadtsprecher Detlef Johannson. Die Ergebnisse sollen nach Abschluss der Aktion dem Rat der Stadt vorgelegt werden.
Die Stadt erhofft sich durch den Abschluss des Zukunftsvertrags, dass sie ihre Schulden im dreistelligen Millionenbereich los wird. Mit dem Vertrag geht die Pflicht zu einem ausgeglichenen Haushalt einher, so dass sich Einnahmen und Ausgaben die Waage halten. "Den berühmten Gürtel enger schnallen müssen wir in Göttingen ohnehin - aber ohne Zukunftsvertrag eben weiter mit den Schulden in alter Höhe und dem Risiko steigender Zinsen", erklärte Oberbürgermeister Wolfgang Meyer.